Niedergösgen
Zwei Baugesuche sind pendent

Der Niedergösger Gemeinderat wurde über die aktuelle Situation bei der Aarepapier AG informiert. Der Gestaltungsplan ist noch nicht genehmigt.

Antonietta Liloia
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Bruno Kissling

Andreas Wermuth (CEO Aarepapier) und Daniel Frey (Architekt) orientierten den Niedergösger Gemeinderat an seiner letzten Sitzung zur aktuellen Situation und erläuterten das weitere Vorgehen bezüglich Gestaltungsplan Aarepapier AG. Das Amt für Raumplanung hat inzwischen einen provisorischen Bericht zur Vorprüfung des Gestaltungsplans übermittelt. Die Prüfung hat immerhin sechs Monate in Anspruch genommen und enthält einige Auflagen, die nun bereinigt werden müssen. Aus Sicht der Aarepapier AG sind zwei «technische» Baugesuche pendent. Es wird nun abgeklärt, ob diese bewilligungfähig sind, obwohl der Gestaltungsplan noch nicht genehmigt ist.

Ortsplanrevision

Der Rat hatte sich dieses Mal im Rahmen der Ortsplanrevision (OPR) mit dem Thema Ortsbildschutzzone und Zonenplanstrategie auseinanderzusetzen. Er wurde dabei von Barbara Wittmer vom Planteam S, Solothurn, kompetent begleitet. Sie erläuterte dem Rat die nächsten Schritte in Sachen OPR und erklärte, dass das Planteam S das Zonenreglement überarbeitet. Die Überarbeitung des Baureglements wird durch die Bau- und Planungskommission übernommen.

Der Rat stimmte der Umzonung von Reservezonen in Landwirtschaftszonen zu, legte für bestimmte Gebiete eine Gestaltungsplanpflicht fest und dachte gewisse Regelungen zur Ortsbildschutzzone an. Gegen Ende August wird eine Begehung mit Fachleuten stattfinden, welche auch Grundlage für weitere Entscheidungen bieten soll. Abschliessend erteilte der Rat dem Planteam S den Auftrag für die Nutzungsplandigitalisierung. Hier darf mit einer Kostenbeteiligung des Kantons gerechnet werden.

An der Zilempstrasse ist der Bau eines Mehrfamilien- und Gewerbehauses geplant. Die Strasse ist aktuell nur teilweise ausgebaut. Im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau drängt sich der Ausbau der Zilempstrasse auf. Der Rat beschloss folglich, dass die Strasse gemäss Erschliessungsplan ausgebaut werden soll. Die Werkkommission wurde damit beauftragt, das entsprechende Projekt auszuarbeiten und zu berechnen.

In Kürze

Gemäss Vollzugsverordnung zum Volksschulgesetz können Schülerinnen und Schüler dem Unterricht während zweier Tage pro Schuljahr ohne Angabe von Gründen fernbleiben. Der Gemeinderat hat auf Antrag der Schulleitung folgende Termine für den Bezug von Jokertagen ausgeschlossen: Schultag nach den Sommerferien, Jugendfest, Orientierungsarbeit 5. Klasse und Vergleichsarbeit 6. Klasse.

Aufgrund des Wegzugs aus der Gemeinde musste der Gemeinderat die Demissionen von Gabriella Eng-Müller und Max Eng entgegennehmen. Gabriella Eng war als Ersatzgemeinderätin der SVP seit Beginn der letzten Amtsperiode im Amt. Max Eng war als Aktuar der Infrastrukturkommission, als Ressortleiter Strassen der Werkkommission, als Vorstandsmitglied der ARA Schönenwerd und als Mitglied der Überwachungskommission KONI tätig. Der Rat bedankt sich bei den engagierten Eheleuten für ihr aktives Mitwirken zum Wohle der Gemeinde und wünscht ihnen viel Glück am neuen Wohnort.

Das Bau- und Justizdepartement hat mit Verfügung vom 23. Juni bekanntgegeben, dass der Beschwerdeführer in Sachen Rebenstrasse seine Beschwerde gegen die Bau- und Planungskommission und gegen den Gemeinderat zurückgezogen hat.

Der Gemeinderat nahm den Erläuterungsbericht der Rechnungsprüfungskommission dankend zur Kenntnis.

Der Auftrag für die Belagsanierung der Jurastrasse geht an die Arbeitsgemeinschaft Andreas Meier AG und Strabag AG.

Der Auftrag für die Küchenbodensanierung geht an die Firma Italia-Keramik, Niedergösgen.