Zweckverband
Ein Vierer-Team räumt in der Sozialregion Thal-Gäu weiter auf

Die Delegierten des Zweckverbandes Sozialregion Thal-Gäu genehmigten die Rechnungen von 2019 und 2020 und setzten vorläufig ein vier Personen statt einer Geschäftsführung ein.

Fränzi Zwahlen
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Sie leiten vorläufig die Geschicke des Zweckverbandes Sozialregion Thal-Gäu. (v.l.) Bruno Born, Yvonne Stieger, Markus Wyss, Theodor Hafner

Sie leiten vorläufig die Geschicke des Zweckverbandes Sozialregion Thal-Gäu. (v.l.) Bruno Born, Yvonne Stieger, Markus Wyss, Theodor Hafner

Frb


18 Delegierte des Zweckverbandes Sozialregion Thal-Gäu, alle Vorstandsmitglieder und die Kader-Mitarbeitenden trafen sich am Mittwochabend in der Vebo Genusswerkstatt in Oensingen. Es wurde Zeit, die Jahresrechnung 2019 zu genehmigen, gleichzeitig lag jene von 2020 vor. Grund für die Verzögerung der Rechnung 2019 war der Beschluss der Delegiertenversammlung vom November 2020, diese Rechnung nicht zu behandeln.

Man wollte zuvor den horrenden Nachtragskrediten zuhanden einer Einzelperson für Überstunden und Spesen in den vergangenen Jahren im Detail nachgehen. Ebenfalls forderten damals sämtliche Gäuer Gemeindepräsidenten, sowie einige aus dem Thal den Rücktritt des damaligen Präsidenten Kurt Bloch - was dann auch eintrat.

Über Tausend Zusatz-Überstunden ausbezahlt

Bruno Born, der das Präsidium des Zweckverbandes Sozialregion Thal-Gäu übernommen hat, schilderte eingangs der Versammlung in seinem Jahresbericht 2020 kurz, was seither geschah. «Ein Team von Finanzverwaltern aus Gemeinden des Zweckverbandes hat sich die Rechnungen der früheren Jahre im Detail nochmals angeschaut. Es wurde festgestellt, dass in den Jahren von 2015 bis 2019 je zwischen 1300 und 1800 Zusatz-Überstunden ausbezahlt worden sind.

Es kann ja mal vorkommen, dass man in einem Jahr viele Überstunden machen muss. Aber nicht über diese ganzen Jahre.» Es wurde im Lauf der Recherchen erkannt, dass der frühere Vorstand im Jahr 2018 einmal das Ausbezahlen von Überstunden genehmigt hatte, jedoch ohne detaillierter Aufgaben, Umfänge oder Beträge zu bestimmen. So gesehen, war die Bezahlung dieser Summen, nicht unrechtmässig.

Rechnung 2019 ist rechtlich in Ordnung, aber...

Finanzverwalterin Yvonne Stieger stellte in ihrem Bericht zur Rechnung jedoch 2019 fest, dass die Nachtragskredite nicht ganz korrekt deklariert wurden. Von den insgesamt 816'926 Franken an Nachtragskrediten wurden lediglich 149'897 Franken als Lastenausgleich «materielle Sozialhilfe» deklariert. 667'028 Franken sind «ordentliche Nachtragskredite zur Beschlussfassung.»

Stieger ging auf drei Punkte in der Jahresrechnung ein, die besondere Beachtung verdienten. «Im Posten «Löhne Mandatsdienst» kam es zu Kreditüberschreitungen von 137'210 Franken. Hierbei ist eine Hauptabweichung von 101'000 als Auszahlung an eine Person zu verzeichnen.

Ein weiterer grösserer Posten geht an «Honorare Dritter» mit 198'078 Franken, wobei 150'000 Franken an eine Firma ging, die Lücken in der Behandlung von KESB-Fällen schloss. Weiter ist ein Posten «Reorganisation Mandatsdienst» auffällig, der mit einer Kreditüberschreitung von 175'351 Franken schloss.

Rechnung 2019 wurde genehmigt

Kurt Bloch, der noch bis November 2020 die Geschicke des Zweckverbandes leitete, bemerkte zum Berichtsjahr 2019, dass die Kosten - aufgerechnet pro Einwohner des Zweckverbandsgebietes - um 2.35 Franken gestiegen seien; dass pro Einwohner 560.53 Franken für Soziales aufgewendet werden mussten. Er meinte, dass die Kostensteigerung von 1,8 Prozent gering ausgefallen sei. Die Rechnung 2019 schloss somit mit Kosten von 20'274'556 Franken für die Gemeinden ab. Dabei muss berücksichtigt werden, dass der Grossteil des Betrags auf den Kantonalen Lastenausgleich zurückzuführen ist.

Gemäss gesetzlichen Bestimmungen blieb den Delegierten nichts anderes übrig, als die Rechnung 2019 zu genehmigen, denn wie Born sagte: «Das Geld ist ausgegeben und rechtlich ist an dieser Rechnung nichts fehlerhaftes zu finden.» Die Delegierten folgten auf Weisung ihrer örtlichen Gemeinderäte dem Vorstand und genehmigten die Rechnung 2019 mit 15 Ja und drei Enthaltungen.

Rechnung 2020 sieht besser aus

Die Rechnung 2020 sieht trotz - und auch aufgrund von Corona - etwas besser aus. Sie schliesst mit Kosten von 17'356'243 Franken ab. Grund dafür sei auch die Entflechtung des Bereichs Fremdplatzierung, der neu direkt vom Kanton übernommen wird, wurde gesagt.

Zudem habe es Minderaufwände bei den Sozialversicherungsbeiträgen, den Personalkosten und den Spesen gegeben. Mehrerträge generierte das Krankentaggeld und Dienstleistungen an Dritte. Dieses Ergebnis hiessen 18 Delegierte, bei einer Enthaltung gut.

Der bisherigen Stelleninhaberin wurde gekündigt

Bruno Born informierte weiter, dass man nun eine Spezialfirma beauftragen werde, die Struktur des Zweckverbandes zu überprüfen und der Vorstand danach beschliessen werde, was man davon umsetze. «Dieses Jahr werden wir sicher noch ohne eigentliche Geschäftsführung weiterarbeiten. Der bisherigen Stelleninhaberin wurde letzte Woche unter gleichzeitiger Freistellung ordentlich gekündigt.»

Bruno Born (Mandatsdienst), Theodor Hafner (Sozialhilfe), Markus Wyss (Administration) werden sicher bis Ende Jahr als «Berater» und als Ansprechpersonen die Führung des Zweckverbandes übernehmen. Yvonne Stieger ist verantwortlich für die operativen Belange der Sozialregion. Danach werde es wieder zur Trennung von strategisch und operativer Führung kommen, wie das in den Statuten des Zweckverbandes vorgesehen ist, so Born.

Asylwesen im Zweckverband eingegliedert

Theodor Hafner, Oensingen, informierte, dass per Regierungsratsbeschluss vom 18. Dezember 2018 beschlossen wurde, das Integrale Integrationsmodel für Asylsuchende flächendeckend im Kanton Solothurn umzusetzen.

Dies bedeutet eine durchgehende Fallführung aller Sozialhilfebezüger inklusive der Asylsuchenden, welche heute noch in den Gemeinden betreut werden. In den 16 Gemeinden des Zweckverbandes werden zurzeit rund 40 Dossier direkt betreut, was ungefähr 80 betreuten Personen entspricht. Ziel der Regionalisierung ist 1. Januar 2022.