Neuendorf
Zufahrtstrasse und Überbauung Banacker sollen nicht gleich heissen

Die UBS-Pensionskasse wollte der Zufahrtstrasse zur Überbauung Banacker den Namen «Am Weidrain» geben. Damit war der Gemeinderat nicht einverstanden. Ausserdem hat er ein neues Vereinsreglement beschlossen.

Erwin von Arb
Drucken
Teilen
Überbauung «Am Weidrain»: Hier entsteht ein neues Quartier mit 67 Wohnungen in 10 Mehrfamilienhäusern.

Überbauung «Am Weidrain»: Hier entsteht ein neues Quartier mit 67 Wohnungen in 10 Mehrfamilienhäusern.

Bruno Kissling

Anfang Juni hatte der Gemeinderat beschlossen, der in die Fulenbacherstrasse mündende Zufahrtstrasse zur Überbauung Banacker, wo 10 Mehrfamilienhäuser mit 67 Wohnungen entstehen sollen, den Namen «Am Hardgraben» zu geben. Bei der am 14. August erfolgten Grundsteinlegung des mit 21,5 Mio. Franken veranschlagten Projekts wurde von der Bauherrschaft, der UBS Pensionskasse, der Wunsch an Gemeindepräsident Rolf Kissling herangetragen, die neue Strasse in «Am Weidrain» umzubenennen. Dies, weil nun auch die Überbauung sowie sämtliche Unterlagen dazu diesen Namenszug tragen würden.

Der dafür an der Gemeinderatssitzung formulierte Rückkommensantrag, den zuhanden des Zonenplans verabschiedeten Namen «Am Hardgraben» für die Zufahrtstrasse der Überbauung neu zu beraten, fand im Gemeinderat kein Gehör. Der von der Bauherrschaft gewünschte Name «Am Weidrain» sei vorher nie kommuniziert worden und die Überbauung selbst könne auch ohne Umbenennung der Strasse den erwähnten Namen tragen. Auf das Geschäft wurde in der Folge Nichteintreten beschlossen.

Vereinsbeiträge neu definiert

Mit ein paar Präzisierungen verabschiedet wurde hingegen das überarbeitete Vereinsreglement. Diese Revision erfolgt primär wegen der vom Gemeinderat in allen Bereichen verordneten Sparmassnahmen und betrifft in diesem Fall das Ressort der Kultur- und Sportkommission (KSK). Im überarbeiteten Reglement wird festgelegt, dass alle im Dorf anerkannten Dorfvereine und Körperschaften von der Gemeinde jährlich einen Grundbeitrag von 300 Franken erhalten. Gemessen an der Mitgliederzahl werden zusätzliche Beiträge gewährt. So erhalten Vereine mit 51 bis 100 Aktivmitgliedern jährlich weitere 100 Franken sowie solche mit 101 bis 150 Mitglieder 200 Franken mehr ausbezahlt. Ab 151 Mitglieder beträgt der Zustupf 300 Franken.

Vergütet werden künftig ferner Aktivitäten im Bereich der Jugendförderung. Vereine, die jährlich 5 bis 9 auf Jugendliche ausgerichtete Anlässe durchführen, wird ein Betrag von 100 Franken ausgerichtet, ab 10 und mehr Anlässen oder Aktivitäten steigt die Summe auf 200 Franken. Festgelegt wird im Reglement weiter, dass Dorfvereine und Körperschaften, welche im Auftrag der Gemeinde auftreten oder kulturelle Anlässe im Dorf durchführen, mit 300 Franken entschädigt werden.

20 Vereine sind beitragsberechtigt

Für ausserordentliche Anlässe oder Veranstaltungen können Vereine und Körperschaften ausserdem bei der Kultur- und Sportkommission weitere Beiträge beantragen. Über deren Gewährung entscheidet die KSK. Insgesamt können mit den neu geregelten Vereinsbeiträgen jährlich knapp 7000 Franken eingespart werden, wie im Rat erwähnt wurde. In Neuendorf gibt es übrigens 20 beitragsberechtigte Vereine.

Das neue Vereinsreglement soll entgegen der Empfehlung der KSK ab 1. Januar 2016 in Kraft treten. Der Gemeinderat vertritt die Auffassung, dass die von der KSK rückwirkend beschlossene Inkraftsetzung per 1. Januar 2015 juristisch nicht durchsetzbar ist, falls ein Verein seinen nach neuem Modus berechneten Beitrag einklagen würde. Die Gemeindeversammlung wird am 30. November 2015 über das revidierte Vereinsreglement befinden können.

Schülertransport

Im Rahmen der Sparmassnahmen hatte der Gemeinderat Neuendorf letztes Jahr auch die Beiträge für Schüler-Abos aus dem Budget gestrichen. Dabei geht es um Bus-Abonnemente von Schülerinnen und Schüler, welche die Kantonsschule in Olten besuchen. Letztes Jahr wurden dafür 3600 Franken ausgegeben. Inzwischen sind auf der Gemeindeverwaltung Übernahmegesuche von Eltern eingegangen. Insgesamt von der Streichung betroffen sind sechs Kanti-Schülerinnen und -Schüler.

Nach eingehender Beratung war sich der Rat einig, an seinem Entschluss festzuhalten, die Abos nicht mehr zu bezahlen. Dies auch mit Blick auf die umliegenden Gemeinden, wo es keine einheitliche Regelung gebe und weil in sämtlichen Bereichen gespart werden müsse, also auch beim Schülertransport. Ferner wurde erwähnt, dass die Kreisschule Gäu jenen Oberstufenschülern, die in anderen Gemeinden unterrichtet würden, die Abos zahle. Weil sämtliche Oberstufenschüler generell in den Kompetenzbereich der Kreisschule fallen würden, sei das ungerecht, befand der Gemeinderat. Aus Gründen der Gleichbehandlung sei es deshalb angezeigt, wenn die Kreisschule Gäu auch für die Abos der Kanti-Schüler aufkommen würde. An der nächsten Delegiertenversammlung der Kreisschule Gäu soll ein entsprechender Antrag gestellt werden. Das Anliegen soll zudem an der Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu (GPG) erörtert und zuhanden der Delegierten der Kreisschule Gäu zur Annahme empfohlen werden. (eva)

Aktuelle Nachrichten