Matzendorf - «Wir wollen uns einsetzen für die Leute»: Die SP Thal-Gäu trifft sich zur Generalversammlung

Die ordentlichen Geschäfte der SP Thal-Gäu gingen an der Generalversammlung im gut gefüllten kleinen Saal des Gasthauses Sternen in Matzendorf schnell über die Bühne. Kassierin Christine Anderegg konnte von einer zufriedenstellenden Rechnung berichten, auch wenn im Wahljahr einige Ausgaben zu bewältigen waren.

Haupttraktandum dieser GV war aber die Wahl eines Nachfolgers für das Co-Präsidium der Amteisektion von Regula Gerspacher (Oensingen) und Bruno Schindelholz (Welschenrohr). In einer kleinen Dia-Schau wurden die Aktivitäten von Gerspacher in den vergangenen neun Jahren ihres Präsidiums nochmals hochgehalten.

Die umtriebige Oensingerin macht bereits seit 37 Jahren für die Sozialdemokraten Politik. Zum Dank für ihren unermüdlichen Einsatz wurde ihr eine vom Aktuar Fritz Dietiker geschaffene Ehrenurkunde überreicht. Ebenso verabschiedete sich Bruno Schindelholz von seinem Amt als Co-Präsident. Er bleibt dem SP-Vorstand aber erhalten.

Thaler Sektionen lösen sich auf

Sorgen macht den Genossen die Auflösung von Sektionen im Thal in jüngster Zeit. Die Sektion Welschenrohr hat sich bereits aufgelöst, die Sektion Matzendorf hat diesen Schritt vor. Genau diese Problematik wolle er als neuer Präsident angehen, sagte Fabian Müller (Balsthal), der sich als Präsident zur Wahl stellte.

Er habe sich über die Anfrage gefreut, denn er wisse, dass er sich auf ein tolles Team im Vorstand verlassen könne. «Wir wollen etwas bewegen und uns einsetzen für die Leute im Thal und Gäu», erklärte er weiter und erwähnte «Baustellen» wie hohe Krankenkassenprämien, den Erhalt der Moutierbahn und Alternativen für die Umfahrung Klus.

Müller wurde daraufhin mit Applaus von den Anwesenden zum neuen Präsidenten gewählt. Nach einer Pause konnten dann die drei Solothurner SP-Parlamentarier Roberto Zanetti, Bea Heim und Philipp Hadorn im Thal begrüsst werden. Sie berichteten den Genossen von Grundlegendem und Hintergründigem aus der soeben gestarteten Wintersession im Bundeshaus. Ständerat Roberto Zanetti erörterte das Zusammenspiel der Beratungen in den beiden Kammern.

«Im Nationalrat spielt man Fussball. Wenn der Ball aus dem Spielfeld gelangt, wird neu eingeworfen. Im Ständerat spielt man Eishockey. Da wird der Abprall an der Bande beim Spielen mit einberechnet». Mit diesem Vergleich brachte er die taktischen Überlegungen zwischen Kommissionen und Parteien auf den Punkt. Er meinte: «Unser System ist vielleicht etwas schwerfällig, doch daher auch weniger anfällig für Fehler».

Buttet spannender als AHV

Bea Heim schilderte ihre Eindrücke, wenn sie jeweils für die Wintersession nach Bern kommt. «Es riecht nach Zwiebel- und Käsewähe, es liegen Konfetti in den Strassen wie an der Fasnacht und im Bundeshaus leuchtet der Weihnachtsbaum – alles sehr verwirrend.» Die soeben erledigte Debatte um eine Meldepflicht für Fachpersonen bei Verdacht auf Kindsmisshandlungen habe sie berührt und es sei gut, dass diese Gesetzesanpassung, die 2008 als Motion eingereicht wurde, nun endlich verabschiedet werden konnte.

Besonders wichtig auch die «unheilige Allianz» mit der SVP: 442 Millionen Franken sollen befristet für ein paar Jahre der AHV zukommen. Sie schilderte, wie sie mit einem Journalisten darüber habe sprechen wollen. Doch da hiess es nur: «Buttet ist spannender.» Was da derzeit in dieser Affäre abgehe, sei grenzwertig. Und noch ein Wort zu No Billag: «Wir wollen ganz bestimmt keine milliardärsgeprägte Mediendiktatur à la Berlusconi.»

Philipp Hadorn beleuchtete seine Arbeit in der Finanzkommission. Der Bund wolle ein Milliarde Franken einsparen und dazu seien bereits jetzt 47 Anträge bei der Finanzkommission eingereicht worden. «22 haben wir schon behandelt», so der Gerlafinger Nationalrat. Beim Personal, im Deza, sei gespart worden. Doch er sei der Meinung, wo wirkliche Bedürfnisse vorhanden seien, soll nicht gespart werden. «Unser Staat hat das Geld für soziale Absicherung, doch muss er schauen, dass die Steuern auch wirklich erhoben werden.»

Weitere Themen, die von den drei Parlamentariern angesprochen wurden, waren die diskutierten Frist-Änderungen im Asylwesen, die «Foie gras»-Diskussion, die fehlende Antibiotika-Forschung oder die Kohäsionsmilliarden für die EU. Ein spannender politischer Abend, bei dem auch gelacht werden konnte.