Wolfwil
Wenn plötzlich die Kasse klingelt: Unbekannter Steuersünder zahlt 2 Mio.

Ein Unbekannter zahlte der Gemeinde Wolfwil Nachsteuern für acht Jahre in der Höhe von 2 Millionen Franken. Der unerwartete Geldsegen soll nun aber nicht etwa verprasst, sondern zur Schuldentilgung und geplante Investitionen eingesetzt werden.

Erwin von Arb
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Geldsegen: Kurz vor Weihnachten 2014 flossen 2 Mio. Franken auf das Konto der Einwohnergemeinde Wolfwil.

Geldsegen: Kurz vor Weihnachten 2014 flossen 2 Mio. Franken auf das Konto der Einwohnergemeinde Wolfwil.

AZ Archiv

An der letzen Sitzung im alten Jahr liess der Wolfwiler Gemeindepräsident Georg Lindemann im Gemeinderat eine Bombe platzen. Allerdings nur in Form einer Tischbombe, wie der 47-Jährige mit einem Schmunzeln bemerkt.

Eine solche hatte Lindemann mitgenommen, weil er seinen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen eröffnen konnte, dass soeben ein Steuersünder 2 Mio. Franken auf das Konto der Einwohnergemeinde einbezahlt hatte. «Das war ein tolles und wohl einmaliges Ereignis», so Lindemann rückblickend.

Eigentlich war geplant, die Öffentlichkeit erst an der Rechnungsgemeindeversammlung daüber zu informieren, wie Lindemann einräumt. Dass die ganze Sache bereits jetzt publik werde, sei aber nicht weiter tragisch, findet er. «Wir mussten damit rechnen, dass davon etwas durchsickert».

Dass die Gemeinde Wolfwil mit Steuernachzahlungen in der Grössenordnung von 2 Mio. Franken rechnen kann, zeichnete sich bereits im November 2014 bei der Durchsicht der online-geschalteten Veranlagungsdaten des Kantons ab. «Wir haben uns danach beim Steueramt in Solothurn erkundigt», erinnert sich Finanzverwalterin Jolanda Misteli. Dabei habe sich herausgestellt, dass es um Steuernachzahlungen für den Zeitraum von acht Jahren gehe. In den erwähnten 2 Mio. Franken seien auch die Verzugszinsen eingerechnet, so Misteli.

Zu diesem Zeitpunkt sei die ganze Angelegenheit noch streng geheim behandelt worden, erwähnt der Gemeindepräsident. «Ausser dem Gemeindeschreiber, der Finanzverwalterin und mir wusste davon niemand etwas». Der Gemeinderat sei erst informiert worden, als die Zahlung auf dem Konto der Einwohnergemeinde eingetroffen sei.

«Wir wollten sicher sein, dass das Geld auch wirklich geflossen ist», sagt Lindemann zur defensiven Informationspolitik. Eine solche gilt auch weiterhin für den unbekannten Steuersünder, zu dessen Identität Lindemann weiter nichts sagen will. Auch seine Gemeinderatskolleginnen und -kollegen wüssten nicht, um wen es in diesem Fall konkret gehe.

Steueramt-chef beruft sich auf das Steuergeheimnis

Die in Wolfwil im Dezember 2014 von einer unbekannten Person geleisteten Nachsteuern in der Höhe von 2 Mio. Franken will der Solothurner Steueramtchef Marcel Gehrig nicht kommentieren. «Bei uns wird das Steuergeheimnis hochgehalten», macht er deutlich.

Gehrig liess auch offen, ob es sich in diesem Fall um eine Selbstanzeige eines reuigen Steuersünders handelt, oder ob Steuerhinterziehung vorliegt, welche vom Staat entdeckt und entsprechend geahndet wurde. Steuerhinterziehung kann im Kanton Solothurn richtig teuer werden. Wird ein Hinterzieher erwischt, muss dieser neben Nachsteuer und Verzugszinsen mindestens eine Busse in der Höhe der Nachsteuern hinblättern.

Nicht so bei der Selbstanzeige, welche seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die straflose Selbstanzeige seit Anfang 2010 in den Kantonen praktiziert wird. Diese Gesetzgebung räumt Steuerpflichtigen einmalig die Möglichkeit ein, eine Hinterziehung selbst anzuzeigen, ohne dafür mit einer Busse belegt zu werden. Bei einer Selbstanzeige wird eine ordentliche Steuerveranlagung vorgenommen, wie Marcel Gehrig dazu ausführt.

Die Frist für straffreie Selbstanzeigen beläuft sich auf zehn Jahre. Der Fall in Wolfwil sei im Kanton in dieser Grössenordnung nicht alltäglich, erwähnt Gehrig. (eva)

Ob es sich beim Steuersünder um eine private oder um eine juristische Person handle, weiss man auch nicht. Es betreffe aber jemanden, von dem man eine solche Verfehlung nicht erwartet hätte, lässt sich Lindemann dann doch noch entlocken.

In Wolfwil ist dieser unerwartete «Zustupf» von 2 Mio. Franken bei einem budgetierten Steuerertrag von knapp 6 Mio. Franken natürlich hoch willkommen. Dies mit Blick auf die mit rund 8 Mio. Franken verschuldete Einwohnergemeinde.

Übermütig wollen die Aaregäuer deshalb aber nicht werden, versichert der Gemeindepräsident. Mit dem Geld werde man primär Schulden abtragen und es teilweise für Investitionen einsetzen. Allerdings nur in laufende Geschäfte. «Etwas Neues werden wir auf keinen Fall anreissen, nur weil wir dieses Geld haben.»