Erlinsbach SO

Wegen der Pensionskasse fällt Erlinsbachs Rechnung negativ aus

Die Stichstrasse, die von der Rainlistrasse wegführt, bleibt, wie sie ist.

Die Stichstrasse, die von der Rainlistrasse wegführt, bleibt, wie sie ist.

Die Stichstrasse bei der Rainlistrasse kann nicht ausgebaut werden. Dem Kredit erwuchs Opposition, hauptsächlich seitens der Anwohner. Sie hätten 80 Prozent der Kosten als Perimeterbeiträge abliefern müssen. Der Kredit betrug 455000 Franken.

Markus von Arx, Gemeindepräsident von Erlinsbach SO, konnte am Montagabend 95 der 2285 Stimmberechtigten im Gemeindehaus zur Rechnungsgemeindeversammlung pro 2013 willkommen heissen. Sie hatten über zwei Kreditbegehren zu befinden.

Das erste über 455 000 Franken betrifft den Ausbau der Stichstrasse bei der Rainlistrasse auf einer Länge von 142 Metern und einer Breite zwischen 3,2 und 4,5 Metern sowie den Ersatz der Wasserleitung; dies, so der Gemeindepräsident, weil vier Parzellen bebaut werden sollen.

Ein Ausbau der Kanalisation sei nicht vorgesehen, jedoch muss die bestehende Bachmauer teilweise instand gesetzt werden. Die Strassenentwässerung erfolgt über die bestehenden Sammelleitungen via Dubenmoosbach.

Ebenso müsse ein weiterer Hydrant erstellt werden. – In der anschliessenden Debatte wurde klar, dass sich vor allem die Anwohner gegen den Ausbau zur Wehr setzten, was nicht weiter verwunderte, sind doch 80 Prozent des Kreditbegehrens perimeterpflichtig.

Auch die Art der Erschliessung bezüglich der Länge gab zu reden, ebenso der Umstand, dass das genaue Überbauungsprojekt – alle vier Parzellen wurden vom selben Käufer erworben – noch nicht vorliegt.

Entsprechend wurde der Rückweisungsantrag der Anwohnerin Judith Herzog mit 49 Ja-Stimmen gutgeheissen. – Das zweite Kreditbegehren über 130 000 Franken ist für die Erneuerung der Wasserleitung im Zielwegli (Abschnitt Büntenweg-Vorzielstrasse) vorgesehen. Die Ausbaulänge beträgt 106 Meter. Dieses Kreditbegehren wurde hingegen mit zwei Enthaltungen gutgeheissen.

Miserable Rechnung 2013

Die Verwaltungsrechnung schliesst mit einem Minus von Fr. 2 429 164.09 ab. Dieses, so der Ressortleiter Finanzen, Hans Jürg Müller, sei mit dem «leider negativen Bundesgerichtsurteil bezüglich des bestrittenen Teilliquidationsbeitrages an die Pensionskasse Solothurn» zu erklären, sonst hätte das Defizit nur Fr. 28 574.39 betragen. Budgetiert war ein Defizit von 238 850 Franken.

«Die Zahlung schlägt in der Gemeinderechnung ein wie eine Bombe. Wir wollen diese schmerzliche Belastung so bald wie möglich eliminieren», so Müller. Der Verlust wurde dem Eigenkapital belastet, welches sich per Ende 2013 noch auf Fr. 5 924 093.29 belief. Investiert wurden Fr. 2 842 918.35, wovon der Löwenanteil mit Fr. 1 588 339.95 auf den Gemeindeanteil Neubau Hauswirtschafts- und Kindergartentrakt im Schulzentrum Bläuen in Erlinsbach AG zurückzuführen ist.

Zu den Spezialfinanzierungen: Diese schliessen unterschiedlich ab: Währendem die Wasserversorgung defizitär ist (Fr. 54 603.30, Eigenkapital per Ende 2013: Fr. 111 780.35), verzeichnen die Abwasserentsorgung (Fr. 4476.02, Eigenkapital per Ende 2013: Fr. 950 228.65) und die Abfallbeseitigung (Fr. 35 426.03, Eigenkapital per Ende 2013: Fr. 74 496.06) Ertragsüberschüsse. – Die Rechnung wurde einstimmig genehmigt.

In Kürze

Der Gemeinderat orientierte die Versammlung ausführlich von der Vorgeschichte der Schulkoordination bis zum Urteil des Bundesgerichtes, das die Gemeinde Erlinsbach SO zur Zahlung des Teilliquidationsbeitrages an die Pensionskasse Solothurn verknurrte (wir berichteten mehrfach).Erstaunlicherweise kamen keine Fragen aus der Versammlung, obwohl die federführende Juristin Isabelle Vetter extra anwesend war.

Die von Gemeinderat Markus von Felten präsentierte Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft Gösgeramt mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 59 984.02 wurde einstimmig genehmigt.

Der Hauptgrund für die positiven Zahlen, so von Felten, seien Mehrerträge aus dem Verkauf von Nutz-, Industrie- und Brennholz sowie Holzschnitzeln von 149 000 Franken. Ausserdem sei der Ertrag aus «Dienstleistungen an Dritte» um Fr. 75 847.65 höher ausgefallen als budgetiert. Der Ertragsüberschuss wurde der Forstreserve gutgeschrieben, welche sich aktuell auf Fr. 363 664.06 beläuft.

Die Gemeinderäte orientierten erstmals über die laufenden Geschäfte in ihren Ressorts. So war etwa zu erfahren, dass sich der gesamte Bildungsbereich mit der Umstellung auf «6/3», also sechs Jahre Primarschule und drei Jahre Oberstufe beschäftigt.

Im Bereich Kultur vernahm man, dass sich die Seniorengruppe des VTN liebevoll um die Feuerstellen und Wanderwege kümmert. Am kommenden Wochenende steht zudem das Jugendfest auf dem Programm.

Die 1. August-Feier wird wieder auf Haslen durchgeführt. Die Erweiterung des Dorfzentrums (Bäckerei Leuenberger) ist in Planung. Und aktuell wird die Stüsslingerstrasse bis im November saniert; der Neubau der Schulstrasse ist im Gang, und der Kreisel bei der Löwenkreuzung wird wegen des neuen Brunnenstandorts nochmals aufgelegt und könnte danach in diesem Jahr realisiert werden.

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