Die Post in Oensingen verfügt über einen bedienten Geschäftskunden-Schalter. Die Post CH AG informierte die Geschäftskunden, darunter die Gemeinde Oensingen mit einem Brief, respektive einem Mail vom 5. Juni, dass der bediente Geschäftskundenschalter ab 2. Juli nur noch unbedient betrieben werde. Mit diesem Vorgehen ist die Gemeinde Oensingen – einerseits als Geschäftskunde, andererseits auch als Hoheitsbehörde – nicht einverstanden.
So rief der Gemeinderat schriftlich die PostCom an, welche den schweizerischen Postmarkt, sowie die Einhaltung der Grundversorgungsverpflichtung, die Qualität und die Finanzierung der Grundversorgung überwacht.

Der Gemeinderat schreibt an die PostCom: «Vor dem Hintergrund eines regen Gewerbes und der wachsenden Industrie in Oensingen, sowie des näheren Einzugsgebietes erscheint dieser Abbau unverständlich, sogar, wenn betriebswirtschaftliche Überlegungen miteinbezogen werden.» Zudem könne mit der neuen unbedienten Geschäftsstelle das Briefgeheimnis nicht gewahrt bleiben und man mache sich grosse Sorgen bezüglich Zuverlässigkeit.

«Die Gemeinde Oensingen stellt folgende Verfahrensfehler fest: Eine offizielle Anhörung wurde unterlassen; bei der Mitteilung der Änderung fehlt ein entsprechender Rechtsmittelhinweis; eine Begründung gemäss gesetzlichen Vorgaben ist ebenfalls nicht vorhanden. Deshalb stellt Oensingen den Antrag, die Schliessung der Geschäftskundenstelle aufzuheben. Dies weil einerseits Verfahrensfehler gemacht wurden, andererseits aber auch der Grundversorgungsauftrag der Post mit dieser Schliessung zuwenig berücksichtigt wurde.

Nun haben bereits Gespräche zwischen der Post CH AG und der Gemeinde Oensingen stattgefunden, erklärte gestern Gemeindepräsident Fabian Gloor. Dabei entschuldigten sich die Vertreter der Post für die unzureichende Kommunikation und sicherten einige Entgegenkommen zu. Die Postverantwortlichen hätten zudem versprochen, dass alles Nötige dafür getan werde, dass bezüglich Briefgeheimnis keine Ungereimtheiten entstehen. «Wir haben daraufhin beschlossen, auf die Weiterführung unserer Anrufung zu verzichten, vorausgesetzt, wir hören von keinen Schwierigkeiten der Geschäftskunden», so Gloor.

Am 23. September zur Urne

Die Gemeindeversammlung hat am 25. Juni beschlossen, für das Geschäft «Kauf Liegenschaft Hirsacker 26 zur Verwendung als Werkhof mit einem Investitionskredit von 2,9 Mio. Franken» eine Urnenabstimmung durchzuführen. Nun lag es am Gemeinderat, das passende Datum für diese Abstimmung zu finden. Man einigte sich auf den Sonntag, 23. September 2018. Zur Urnenabstimmung kommt es, weil an der Gemeindeversammlung, die über das Kreditbegehren hätte beschliessen können, nur gerade 94 Stimmberechtigte erschienen waren. Das Geschäft war an der Versammlung zu Beginn umstritten (wir berichteten).

Von FDP-Seite wurde ein Antrag um Nichteintreten gestellt. Wegen der finanziell angespannten Situation der Gemeinde sei ein Investitionsstopp nötig. Zudem wurde moniert, dass der neue Werkhof besser auf dem gemeindeeigenen «Marti»-Land erstellt werden solle.

Gemeindepräsident Fabian Gloor verwies aber auf die geplante Entlastungsstrasse des Kantons, welche über das Marti-Areal führen soll. Diese Strasse sei für Oensingen enorm wichtig, um den stetig zunehmenden Verkehr in den Griff zu kriegen. Der Antrag auf Urnenabstimmung wurde dann knapp mit 34 Stimmen angenommen. Nötig war ein Drittel der Erschienenen, also 32 Stimmberechtigte. Die Gemeindeversammlung verabschiedete das Geschäft einstimmig, bei wenigen Enthaltungen zu Handen der Abstimmung.

Sportnacht gibt es weiter

Der Gemeinderat diskutierte eine Weiterführung der Sportnacht. Bisher konnten neun Sportnächte für Jugendliche, jeweils am Samstagabend erfolgreich durchgeführt werden. Pro Abend konnten zwischen 41 und 22 Jugendliche begrüsst werden. Die wichtigsten Ziele dieser Anlässe, das Sportangebot niederschwellig nutzbar zu machen und mit Sport ein positives Freizeitverhalten zu fördern, wurden erreicht. Auch die geplanten Kosten hielten sich im Rahmen und erreichten nicht das geplante Budget. Diese guten Erfahrungen bestärkten den Gemeinderat, ab 6. Oktober sechs weitere Sportnächte bis Ende Jahr zu bewilligen.