Balsthal-Holderbank
Schulkreis in geheimer Wahl neu lanciert

Die Motion «Wiedererwägung Kreis-Primarschule Balsthal-Holderbank» war für die Gemeindeversammlung erheblich.

Erwin von Arb
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Die mögliche Auslagerung des Unterrichts nach Balsthal ab der 3. Klasse wird erneut zum Thema.

Die mögliche Auslagerung des Unterrichts nach Balsthal ab der 3. Klasse wird erneut zum Thema.

Bruno Kissling

Die Rechnung 2015 der Gemeinde Holderbank mit einem Ertragsüberschuss von 438'274 Franken, verkam an der Gemeindeversammlung zum Nebenschauplatz. Bei den 70 Stimmberechtigen, die sich im Gemeindesaal einfanden, stand klar die Motion «Wiedererwägung Kreis-Primarschule Balsthal-Holderbank» im Fokus.

Schon vor der Behandlung dieses Geschäfts war eine grosse Kluft zwischen den Gegnern und Befürwortern des Projekts spürbar. Vertreter beider Seiten wirkten angespannt und nervös. Die Gegner, weil sie befürchteten, die Motion von Christoph Ackermann und Monika Leuenberger könnte für erheblich erklärt und damit die Bildung eines Primarschulkreises mit Balsthal wieder aktuell werden.

Die Gemeindeversammlung hatte im Dezember 2015 den Zusammenarbeitsvertrag mit Balsthal, der den Besuch der Holderbanker Schüler in der Nachbargemeinde ab dem 3. Schuljahr vorsah, mit 40 gegen 31 Stimmen bei 14 Enthaltungen abgelehnt.

Verhärtete Fronten

Bei den Befürwortern des Schulkreises überwog die Angst, dass sich die Gegnerschaft ein weiteres Mal durchsetzen könnte. Motionärin Monika Leuenberger warb für die Schaffung eines Schulkreises mit Balsthal. Wegen der stetig sinkenden Schülerzahlen habe dieser für alle Beteiligten nur Vorteile, insbesondere für die Kinder. Diese müssten nicht mehr in zusammengelegten Klassen unterrichtet werden.

In der Eintretensdebatte musste Gemeindepräsident Urs Hubler Versammlungsteilnehmer mehrfach davon abhalten, sich in Detailfragen zu verlieren, statt über die Motion zu sprechen. In den sehr emotional geführten Wortwechseln wurde erneut deutlich, wie verhärtet die Fronten sind. Ein Votant stellte in Abrede, dass Stimmberechtigte an der Gemeindeversammlung im Dezember 2015 verunsichert gewesen oder eingeschüchtert worden seien. Die Antwort dazu kam postwendend: «Das war sehr wohl der Fall, zwei Personen haben mir nach der Gemeindeversammlung gesagt, sie hätten sich aus Angst der Stimme enthalten», entgegnete eine Frau.

Neuauflage im Dezember

Diese Szene führte zum Antrag, die Abstimmung über die Erheblichkeit der Motion, geheim durchzuführen. Der dafür notwendige Stimmenanteil von einem Fünftel wurde mit 29 von 70 Stimmen erreicht.

In der danach geheim durchgeführten Abstimmung wurde die Motion von 44 Stimmberechtigen erheblich erklärt, für 26 Stimmende war sie nicht erheblich. Gemeindepräsident Urs Hubler erklärte in der Folge, dass der Gemeindeversammlung das Projekt «Kreis-Primarschule Balsthal-Holderbank» im Dezember ein weiteres Mal vorgelegt werde.

Auf diesen Ausgang der Abstimmung vorbereitet waren die Gegner. Sie hatten kurz vor der Gemeindeversammlung ein «Komitee für eine attraktive Gemeinde Holderbank», bekräftigt mit 60 Unterschriften, ins Leben gerufen. Ihr Wortführer stellte den Antrag, der Zusammenarbeitsvertrag mit Balsthal sei neu auszuhandeln, die Arbeitsgruppe neu zu bilden und eine Zusammenarbeit mit Langenbruck zu prüfen.

Dieser Antrag löste heftige Reaktionen aus, worauf Gemeindepräsident Hubler dazu aufrief, sich auf die gemeinsamen Werte im Dorf zu besinnen. Dieses Votum wurde mit einem kräftigen Applaus quittiert. Den Gegnern, die ihren Antrag zurückzogen, versprach der Gemeindepräsident die Prüfung ihrer Anliegen.

Zufrieden zeigte sich am Schluss der Versammlung Motionärin Monika Leuenberger. «Der erste Schritt ist getan», meinte sie erleichtert. «Wir haben eigentlich einen guten Zusammenhalt im Dorf, nur in dieser die Sache sind wir halt gespalten», erklärte einer der Gegner des Schulkreises. Den Widerstand im Dorf findet er legitim. Das sei direkte Demokratie. Er glaube, die Dorfgemeinschaft sei stark genug, um diese Differenzen zu überwinden.

Zurück zur Rechnung 2015: Hubler erwähnte, dass dank des Ertragsüberschusses der Bilanzfehbetrag auf 195'000 Franken reduziert werden konnte. «Bis Ende Jahr werden wir den Bilanzfehbetrag restlos abgebaut haben.» Damit werde auch die staatliche Aufsicht im Bezug auf die Gemeindefinanzen wegfallen. «Wir könnten dann wieder selbst budgetieren», so Hubler.