Oensingen
Rohr-Debakel: Es mangelte an vorausschauender Planung

Der Gemeinderat hatte wegen der Arbeitsvergabe für den Ersatz der Wasserleitungen beim Sternenweg harsche Kritik eingefangen. Er gelobte Besserung und versprach Massnahmen. Die CVP will Genaueres wissen.

Alois Winiger
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Die längst verlegten Rohre des Anstosses beim Sternenweg

Die längst verlegten Rohre des Anstosses beim Sternenweg

Alois Winiger

Zur Ausgangslage: Die Gemeindeversammlung vom 23. September 2013 verweigerte dem Gemeinderat die Freigabe eines Kredits von 700 000 Franken für den Ersatz Wasserleitung Sternenweg.

Hauptgrund: Die Bauvergabe war bereits erfolgt und es liefen schon einige Aktivitäten. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nahm sich des Falles an und arbeitete ihn akribisch auf.

Es wurden aber nicht einfach nur Fehler aufgelistet, sondern auch Empfehlungen abgegeben. Dieser werde man sich, so wurde vonseiten des Gemeinderats versprochen, umgehend annehmen und Massnahmen umsetzen.

CVP will es genauer wissen

Die CVP Oensingen hatte die Botschaft gehört, doch das reichte ihr nicht. Sie reichte eine Interpellation ein, um sicherzustellen, dass der Gemeinderat die Empfehlungen wirklich aufnimmt und der Gemeindeversammlung aufzeigt, wie es um die Umsetzung der Massnahmen steht. Der Gemeinderat hat die Interpellation beantwortet und – soviel vorneweg – die CVP zeigt sich voll befriedigt, wie deren Vizepräsident Martin Rötheli an der Gemeindeversammlung erklärte.

Es mangle an vorausschauender Planung, hatte die GPK festgestellt. Gemeinderat Patrick Gugelmann, Ressortleiter Infrastruktur, schickte voraus, dass die Bauverwaltung immer bemüht sei, vorausschauend zu agieren und Projekte so zu planen, dass Synergien genutzt werden können. Das sei allerdings angesichts des starken Wachstums der Gemeinde und des Baubooms keine leichte Aufgabe. Nun würden noch vor den Sommerferien die Infrastrukturprojekte (Strassen, Leitungen) für das kommende Jahr in der Werkkommission beraten.

Für eben diese Werkkommission, so zeigte die GPK ferner auf, existiere gar kein Leistungsauftrag. Ein solcher sei nun in Arbeit und werde nach den Sommerferien erteilt, kündigte Gugelmann an. Im Anschluss daran werde dann das Submissionsreglement überarbeitet und angepasst. Die Regeln der Submission sind das eine, deren Einhaltung das andere: Hier hatte die GPK ebenfalls ein Manko ausgemacht. Gugelmann erklärte, für den Gemeinderat stehe im Zentrum, dass die Vergabekriterien für die jeweiligen Ausschreibungen definiert werden müssen. Zudem sei gemäss kantonalem Submissionsreglement für die Ermittlung des günstigsten Angebots nicht nur der Preis ausschlaggebend. Die Bauverwaltung nehme sich zusammen mit der Werkkommission und allenfalls externen Fachleuten den Submissionsregelungen an.

«Wichtig für die Sicherstellung und Umsetzung aller Punkte ist das Controlling», sagte Gugelmann. «Der Gemeinderat möchte die Geschäftsprüfungskommission damit beauftragen.» Diesbezügliche Gespräche seien im Gang.