Thal-Gäu
Regierung beschliesst Bergstrassensanierungen – Bund und Kanton helfen

Diverse Strasseneigentümer im Solothurner Jura unterbreiten dem Kanton Projekte zur periodischen Wiederinstandstellung von Zufahrtsstrassen zu Berghöfen. Der Bund und der Kanton finanzieren gemeinsam.

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Die Strasse auf dem Oberberg ob Balsthal wird nebst anderen teilweise saniert.

Die Strasse auf dem Oberberg ob Balsthal wird nebst anderen teilweise saniert.

Bruno Kissling

Die Gesamtkosten für die insgesamt 10,565 km langen Wege, welche in den Gemeinden Balsthal, Beinwil, Gänsbrunnen, Kleinlützel, Laupersdorf, Mümliswil-Ramiswil, Nunningen und Selzach liegen, sind auf 1,055 Mio. Franken veranschlagt.

Insgesamt zählt man im Kanton Solothurn 340 km Zufahrtstrassen zu Berghöfen im Solothurner Jura. Diese erfordern einen dauernden, grossen betrieblichen und baulichen Unterhalt. Es wird unterschieden zwischen Belagsstrassen (ca. 250 km), die nach rund 15 Jahren mit einer neuen Oberflächenbehandlung (OB mit Bindemittel und Splitt) saniert werden und den Kiesstrassen (ca. 90 km), die nach rund 10 Jahren mit einer neuen Mergelverschleissschicht versehen werden. Damit kann auf kostengünstige Art und Weise der Anlagewert der Zufahrten erhalten und die Lebensdauer verlängert werden.

Nun wurde vom Amt für Landwirtschaft ein Sammelprojekt für das Jahr 2020 zusammengestellt, welches folgende Teilprojekte und beitragsberechtigte Kosten im Thal beschreibt: Balsthal, EG Oberberg 1,165 km 80'000 Franken; Balsthal, BG Oberberg 2,885 km 223'000 Franken; Gänsbrunnen, Malsenberg Nachsubvention 127'000 Franken; Laupersdorf, EG Oberberg 0,870 km 135'000 Franken; Mümliswil-Ramiswil Hauberg 0,560 km 110'000 Franken.

Kanton und Bund finanzieren gemeinsam

Die Abteilung Strukturverbesserungen im Amt für Landwirtschaft beurteilte die vorgesehenen Massnahmen als zweckmässig und notwendig und beantragte dem Regierungsrat, gestützt auf das landwirtschaftliche Interesse, an die voraussichtlich beitragsberechtigten Gesamtkosten aller Bergstrassen auf Kantonsgebiet in der Höhe von 1,055 Mio. Franken einen Kantonsbeitrag von 682'120 Franken (ca. 64 Prozent) zuzusichern. Es wird zudem dem Bundesamt für Landwirtschaft einen pauschalen Bundesbeitrag von 146'430 Franken (ca. 14 Prozent) beantragen.

Damit werden die betroffenen Strasseneigentümer gesamthaft Beiträge in der gleichen Grössenordnung wie in den letzten Jahren erhalten, heisst es im Regierungsratsbeschluss. Und: «Mit diesen Massnahmen sind keine baulichen Veränderungen oder Nutzungsänderungen verbunden. Deshalb ist kein Baubewilligungsverfahren und damit auch keine Publikation notwendig.»

Das Amt für Landwirtschaft wird beauftragt, beim Bundesamt für Landwirtschaft, gestützt auf die Verordnung über die Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft, ein Beitragsgesuch für den Bundesbeitrag zu stellen und den Strasseneigentümern den Gesamtbeitrag zu eröffnen. Für die Ausführung der Arbeiten und die Vorlage der einzelnen Schlussabrechnungen wird eine Frist bis 15. September 2021 gewährt.

Die Strasseneigentümer haben anstelle des Eintrages im Grundbuch eine Erklärung zur Einhaltung der Unterhalts- und Rückerstattungspflicht zu unterzeichnen. Vorbehalten bleiben allfällige weitere Auflagen des Bundesamtes für Landwirtschaft im Zusammenhang mit der Zusicherung des Bundesbeitrages. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Kantonsbeiträge nur nach Massgabe der zur Verfügung stehenden Voranschlagskredite des Kantons Solothurn ausbezahlt werden können. Unter Umständen könnte es zu Wartezeiten bis zur Auszahlung kommen. (mgt/frb)