Balsthal
Rechnung Balsthals fällt um 1,35 Millionen besser aus als erwartet

Das Defizit in der Gemeinderechnung 2013 beträgt 117'130 Franken und wird damit um über 1,3 Millionen kleiner ausfallen als budgetiert. Der Balsthaler Gemeinderat warnt aber vor Euphorie.

Peter Wetzel
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Gemeinde Balsthal

Gemeinde Balsthal

Peter Wetzel

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Rechnungsabschluss 2013, welcher auf den ersten Blick recht gut ausfällt. Die Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von lediglich 117'130 Franken ab, was gegenüber dem Budget eine Verbesserung von 1,359 Mio. Franken ausmacht. Es wurde aber betont, dass die Verbesserungen auf einmalige ausserordentliche Erträge und Minderaufwände zurückzuführen seien und kein Grund zur Euphorie bestehe.

Der Gemeinderat verlangt nun noch von den zuständigen Ressortleitern und Verantwortlichen Begründungen für grössere Budgetüberschreitungen, damit die entsprechenden Nachtragskredite beschlossen werden können. Die Gesamtrechnung wird vom Gemeinderat am 15. Mai zuhanden der Rechnungsgemeindeversammlung vom 16. Juni verabschiedet.

Den Schärenmätteliweg sanieren

Verabschiedet hat der Rat im Weiteren zwei Bauvorhaben, die ein Beitragsverfahren mit öffentlicher Planauflage ausläsen. Die Sanierung des Schärenmätteliweges erfolgt auf dem heute ausgeschiedenen Strassenareal. Wo nötig, wird ein Kofferersatz vorgenommen und die Strassenentwässerung erneuert. Die bestehende Kanalisationsleitung muss teilweise ersetzt oder durch das Inlineverfahren saniert werden.

Motionen: Finanzplan und Personal

An der Budgetgemeindeversammlung vom 9. Dezember 2013 reichte Joël Eschmann zwei Motionen ein. Die erste verlangt, dass der Gemeinderat den Finanz- und Investitionsplan beschliesse und die Gemeindeversammlung zusammen mit dem Budget davon in Kenntnis setze. Der Gemeinderat könne zudem den Finanz- und Investitionsplan verbindlich erklären. Gestützt auf die Erwägungen einer speziell eingesetzten Arbeitsgruppe wurde festgelegt, dass der Gemeinderat den neuen und überarbeiteten Finanzplan bis spätestens Ende Mai 2014 zu beschliessen habe und dieser jährlich zu veröffentlichen sei. Die zweite Motion betraf das Organigramm der Gemeinde Balsthal und den Stellenplan mit Stellenprozenten. Dazu fasste der Rat folgende Beschlüsse: Der auf dem aktuellen Personalbestand basierende Stellenplan ist genehmigt und auf der Homepage www.balsthal.ch zu veröffentlichen. Der Stellenplan soll bei Mutationen entsprechend aktualisiert werden. Das vom Rat bereits verabschiedete Organigramm sei nochmals der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorzulegen. (pwb)

Im Kreuzungsbereich Hölzlistrasse-Schärenmätteliweg wird das Meteorwasser vom Schmutzwasser getrennt und mit einer separaten Leitung direkt dem Augstbach zugeführt. Weiter muss die über sechzig Jahre alte Wasserleitung ersetzt werden.

Der Rat stimmte dem Projekt, der Arbeitsvergabe für die Baumeisterarbeiten, den Rohrverlegungsarbeiten durch den Werkhof sowie dem provisorischen Beitragsplan mit Perimeterberechnung inkl. öffentlicher Beleuchtung zu. Das Beitragsverfahren wird aufgelegt. Die Kosten betragen: Strassenbau mit Beleuchtung 230 000 Franken, Kanalisation 215 000 Franken, Ersatz Wasserleitung 100 000 Franken.

Baugebiet Oberfeld erschliessen

Auch die Erschliessung der Breitackerstrasse im Gebiet Oberfeld löst ein Beitragsverfahren mit öffentlicher Planauflage aus. Im Oberfeld (westlich des Helvetierweges) ist eine Überbauung mit Mehrfamilienhäusern geplant. Mit dem Ausbau der Breitackerstrasse kann aber vorerst noch zugewartet werden, weil die Erschliessung der Überbauung über den Helvetierweg erfolgen wird. Das Erschliessungsprojekt umfasst den Bau einer Kanalisations- und einer Wasserleitung. Kosten: Neubau Kanalisation 145 000 Franken, Neubau Wasserleitung 70 000 Franken.

Die Fertigstellungsarbeiten des Projektes «Goldgasse Süd» werden nach Möglichkeit noch vor Ostern ausgeführt. Anschliessend kann das Mobiliar platziert werden. Dabei handelt es sich um Sitzmöglichkeiten, Blumentröge und Poller.