Neuendorf

Rechnung 2016: Keine Euphorie beim Gemeinderat

Die Finanzlage der der Einwohnergemeinde entspannt sich trotz der per 2016 beschlossen Steuererhöhung auf 118 Prozent weniger rasch als erhofft.

Die Finanzlage der der Einwohnergemeinde entspannt sich trotz der per 2016 beschlossen Steuererhöhung auf 118 Prozent weniger rasch als erhofft.

Der Gemeinderat von Neuendorf zeigt sich enttäuscht vom mit 230 000 Franken ausfallenden Defizit.

Als letzte Gemeinde in der Amtei hat der Gemeinderat Neuendorf am Montagabend die mit einem Defizit von 230 689 Franken schliessende Rechnung 2016 verabschiedet. Damit hat der Rat die Grundlage geschaffen, um den Rechnungsabschluss am 14. September der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

Zur rund zweimonatigen Verzögerung und damit zur Verschiebung der Rechnungsgemeindeversammlung vom 29. Juni kam es, weil nach monatelangem krankheitsbedingtem Ausfall der Finanzverwalterin, externe Hilfe für die Erstellung des Jahresabschlusses beigezogen werden musste. In Absprache mit dem Amt für Gemeinden hat der Gemeinderat damit ein Treuhandbüro beauftragt (wir berichteten).

Juristischen Personen im Minus

Insgeheim hatte sich der Gemeinderat erhofft, dass die Rechnung wie in vielen anderen Gemeinden in der Amtei spürbar besser als budgetieret abschliessen würde. Dies auch mit Blick auf die per 2016 beschlossene Steuererhöhung um 15 Prozentpunkte auf 118 Prozent.

Umso grösser war deshalb die Ernüchterung, dass die vorliegende Rechnung 2016 bei einem Aufwand von 10,89 Mio. Franken und einem Ertrag von 10,66 Mio. Franken mit einem Defizit von 230 689 Franken leicht schlechter abschliesst als veranschlagt. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von rund 10 000 Franken. Per 31. Dezember 2016 beträgt das Eigenkapital 1,3 Mio. Franken. Beatrice Wüthrich von der KMU Treuhandpartner AG bemerkte, dass diese Abweichung im üblichen Rahmen liege. Auch habe sich die Liquidität der Einwohnergemeinde noch verbessert und sei nun gemäss der Revisionsstelle BDO sehr gut.

Gemeindepräsident Rolf Kissling war ebenfalls enttäuscht über den Rechnungsabschluss. Er sei aber zuversichtlich, dass sich die erhoffte Wirkung in den kommenden Jahren einstellt und die Gemeinde in absehbarer Zeit wieder über eine finanziell gesunde Basis verfügen wird. Beobachten will der Rat das Steueraufkommen bei den juristischen Personen, das gegenüber dem Vorjahr trotz Erhöhung des Steuersatzes von 1,46 Mio. auf 1,31 Mio. Franken abgenommen hat. Stabil blieb hingegen der Steuerertrag bei den natürlichen Personen mit 4,69 Mio. Franken.

Dass es trotz guter Budgetdisziplin zu einem negativen Rechnungsabschluss gekommen ist, hat neben dem Steuereinbruch bei den juristischen Personen auch mit unvorhergesehenen Reparaturkosten (100 000 Franken, Heizung Dorfhalle etc.), mit Bilanzbereinigungen infolge Umstellung auf HRM2 (–153 000 Franken) und mit einem Minderertrag bei den Grundstückgewinnsteuern (–135 000 Franken) gegenüber der Budgetierung zu tun, wie erwähnt wurde.

Der Gemeindepräsident gab ferner bekannt, dass die Gemeindeverwaltung ab 1. November wieder komplett sein wird. Ab diesem Datum wird Eveline Eng als Leiterin Verwaltung und Finanzverwalterin ihre Arbeit aufnehmen.

Ressorts im neuen Rat verteilt

Der Gemeinderat in alter Besetzung wird noch bis zur Verabschiedung der Rechnung 2016 am 14. September durch die Gemeindeversammlung im Amt bleiben. Im Hinblick auf die danach beginnende Legislaturperiode 2017–2021 wurden die neuen Ratsmitglieder von Gemeindepräsident Rolf Kissling vereidigt und die Ressortverteilung vorgenommen. Diese wurden wie folgt verteilt: Sandra Kolly (CVP, bisher) Bildung; Gabriela Gaugler (FDP, bisher) Sicherheit, Feuerwehr, Zivilschutz, Elektra, Umwelt; Beat Haller (UNE, bisher) Bau und Liegenschaften; Helene Zeltner (CVP), Tiefbau; Michael Steiner (FDP), Planung; Christoph Kuhn (CVP), Kultur und Sport; Rolf Kissling (FDP, bisher), Präsidiales, Finanzen.

Als Arbeitsgruppenleiter für die Weiterführung des Projektes Erschliessung Kiesgrube Aegerten wurde Christoph Kuhn bestimmt. Er wird dieses Amt von Gemeindevizepräsident Cyrill von Arx nach der Infoveranstaltung Erschliessung Kiesgrube Aegerten übernehmen. Stattfinden wird dieser Anlass am 28. September um 19.30 Uhr in der Aula des Kreisschulhauses. Das öffentliche Mitwirkungsverfahren und die Planauflage sollen danach folgen.

Vizepräsidium noch offen

Nach dem Ausscheiden von Cyrill von Arx aus dem Gemeinderat muss der Rat entschieden, wer an seiner Stelle das Vizepräsidium übernehmen soll. In der Regel wird dieses Amt an einen Vertreter einer Partei vergeben, die nicht das Parteipräsidium besetzt. In Neuendorf mit Rolf Kissling von der FDP als Gemeindepräsident wäre das gemessen an der Parteistärke ein CVP-Vertreter. Ob die Neubesetzung des Gemeindevizepräsidiums wieder nach diesem Muster erfolgen soll, müssten die Ortsparteien entscheiden, lautete der einhellige Tenor im Rat. Allfällige Kandidaten sollen von den Parteien bis 25. September bekannt gegeben werden. Die Wahl des Gemeindevizepräsidenten liegt in der Kompetenz des Gemeinderates.

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Autor

Erwin von Arb

Erwin von Arb

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