Oensingen
Rat soll auf neun Mitglieder aufgestockt werden

Die Gemeindeversammlung Oensingen kann am 12. Dezember über eine Aufstockung des Rates befinden. Der Gemeinderat selbst hat die Stimmfreigabe schon beschlossen.

Erwin von Arb
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Bei den 2017 anstehenden Gemeinderatswahlen kommt es in Oensingen zu einem markanten Wechsel.

Bei den 2017 anstehenden Gemeinderatswahlen kommt es in Oensingen zu einem markanten Wechsel.

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Dass die FDP in Oensingen als Ortspartei schon seit längerer Zeit ums Überleben kämpft, ist im Dorf kein Geheimnis. Bekannt ist auch, dass der ehemalige FDP-Gemeindepräsident Kurt Zimmerli die Partei schon mehrere Male davor bewahrte, endgültig in der Versenkung zu verschwinden.

Zuletzt im Juni dieses Jahres, als er im Hinblick auf die Gemeinderatswahlen vom 23. April 2017 erneut das Ruder ergriff, um für die mit drei Sitzen im Gemeinderat vertretene Partei auf Kandidatensuche zu gehen.

Dass dies kein leichtes Unterfangen sein wird, war dem 67-jährigen Zimmerli in Anbetracht der mageren Parteibasis von Anfang an klar. Deshalb fand er, dass die Idee des Luterbacher Gemeindepräsidenten Michael Ochsenbein, den Luterbacher Gemeinderat von 9 auf 19 Mitglieder zu vergrössern, um mehr Leute in die Politik einzubinden und die Gemeinderäte zu entlasten, für Oensingen eine gute Lösung sein könnte.

Als dringliche Motion geplant

Der neue Vorstand der FDP Oensingen um ad-interims-Präsident Zimmerli beschloss deshalb die Eingabe einer dringlichen Motion für die im September geplante ausserordentliche Gemeindeversammlung. Mit Verweis auf die hohe Belastung der Gemeinderäte wird in der Motion angeregt, die Anzahl Gemeinderäte von aktuell sieben auf neun zu erhöhen.

Damit soll erreicht werden, dass gewählte Gemeinderäte nicht schon nach einer oder zwei Amtsperioden die Flinte ins Korn werfen und zurücktreten, so Zimmerli. Weiter möchten die Motionäre, dass die Gemeinderäte von der Pflicht zu entbinden seien, den Vorsitz von Kommissionen ihres jeweiligen Ressorts zu übernehmen.

Weil die ausserordentliche Gemeindeversammlung im September abgesagt wurde, wandelte die FDP die Motion in eine dringliche Anfrage an den Gemeinderat um. Dies in Verbindung mit dem Antrag, in der Gemeindeordnung die Anzahl Gemeinderäte von sieben auf neun zu erhöhen. Ebenfalls in der Gemeindeordnung festgehalten werden soll die Entbindung der Gemeinderäte von der Pflicht zur Führung der Kommissionen ihres Ressorts.

Rat wollte nicht Position beziehen

Im Gemeinderat Oensingen löste die Eingabe der FDP rege Diskussionen aus. Weil sich keine klare Meinung für die Erhöhung der Gemeinderatssitze abzeichnete, kam aus dem Gemeinderat der Antrag, die vorgeschlagene Erhöhung auf neun Ratssitze der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember ohne Empfehlung zur Abstimmung vorzulegen. Der Antrag wurde mit fünf Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gutgeheissen.

Gemeindepräsident Markus Flury verweist bei der Begründung dieses Entscheids auf die anstehenden Gemeinderatswahlen. «Die Ratmehrheit war der Überzeugung, dass ein Entscheid mit einer solch grossen Tragweite nicht kurz vor dem Ende der Amtsperiode gefällt werden sollte.» Dies auch mit Blick auf den sich abzuzeichnenden grossen Wechsel im Gemeinderat, erklärt Flury.

Fünf von sieben Räten treten zurück

Bei den Gemeinderatswahlen vom 23. April 2017 in Oensingen kommt es zu einem grossen Wechsel im Gemeinderat. Von den sieben Gemeinderäten hat bisher nur gerade Fabian Gloor von der CVP vermeldet, dass er wieder kandidieren werde. Der 27-Jährige bewirbt sich zudem für das Amt des Gemeindepräsidenten.

Noch offen ist die Kandidatur für eine weitere Amtsperiode von Georg Schellenberg von der SVP. Sicher nicht mehr antreten wird nach fünf Jahren im Rat Raphael Geiser (27) von der CVP. Er begründet seinen Rückzug aus dem Rat mit dem grossen Arbeitsaufwand, und dass er mehr Zeit in Beruf und Familie investieren wolle.

Beruf und Familie sind auch bei Patrick Gugelmann (42) von der FDP der Grund, nach fünf Jahren im Rat nicht mehr anzutreten. Privates führt zudem FDP-Ratskollege Christian Hunziker (38) ins Feld für seinen Abschied aus dem Gemeinderat nach drei Jahren.

Auf seine berufliche Laufbahn konzentrieren will sich nach acht Jahren im Rat Martin Brunner (58) von der SP. Aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antreten wird Gemeindepräsident Markus Flury (70) von der FDP. (eva)

Neuer Gemeinderat soll entscheiden

Er selbst sei der Meinung, dass sich das aktuelle System mit sieben Gemeinderäten bewährt habe. Deshalb bestehe aus seiner Sicht derzeit kein Handlungsbedarf. Vielmehr solle der 2017 neu gewählte Gemeinderat die Notwendigkeit einer Erhöhung selbst erkennen, findet Flury.

Wenn das die Gemeindeversammlung anders beurteile und dem Antrag der FDP zustimme, müsse dem Willen des Souveräns Folge geleistet werden. Wer sich als Gemeinderat zur Verfügung stelle, müsse sich bewusst sein, dass dies kein Ehrenamt sei, sondern harte Arbeit in der Freizeit zum Wohle der Allgemeinheit bedeute, betont Flury.

Unbestritten im Rat war hingegen der Antrag der FDP, die Gemeinderäte von der Pflicht zur Übernahme des Vorsitzes von Kommissionen ihres Resorts zu entbinden. Damit werde die Möglichkeit geschaffen, Gemeinderäte spürbar zu entlasten, erwähnt Flury. Deshalb empfehle der Gemeinderat der Gemeindeversammlung die dafür notwendige Anpassung des Behördenreglements.

Zimmerli glaubt an Erfolg beim Volk

Zimmerli freut sich über die Stimmfreigabe durch den Gemeinderat für die Aufstockung auf neun Sitze. Er sei überzeugt, dass eine Mehrheit im Dorf einen solchen Schritt begrüsse und der Antrag deshalb gutgeheissen werde.

Für die FDP erhofft sich Zimmerli eine Erleichterung bei der Kandidatensuche. «Wenn die Belastung auf mehr Schultern verteilt und damit weniger wird, steigen die Chancen, valable Kandidaten für den Gemeinderat zu finden», glaubt Zimmerli. Um die angestrebte 7er-Liste zu füllen, brauche es noch vier Kandidaten.

Noch keinen Namen nennen kann Zimmerli für die Nachfolge von Gemeindepräsident Markus Flury. Er selbst komme dafür nicht infrage, sagt Zimmerli, der von 1984 bis 2001 selbst Gemeindepräsident war. Seinen Einsatz leiste er primär für die FDP Oensingen, deren Existenz ihm sehr am Herzen liege.