Balsthal

Projekt Ortsbus kommt nicht ins Rollen

Einen Ortsbus wie in Oensingen braucht es in Balsthal nicht, findet der Gemeinderat.

Einen Ortsbus wie in Oensingen braucht es in Balsthal nicht, findet der Gemeinderat.

Der Gemeinderat lehnt eine für das Projekt Ortsbus notwendige Planungsstudie knapp ab. Einen Ortsbus wie in Oensingen brauche es in Balsthal nicht.

Die Idee zur Prüfung der Einführung eines Ortsbusses für die Quartiererschliessung kam nicht aus dem Gemeinderat, sondern aus der Bevölkerung. Pierino Menna, Ressortleiter Planung, wurde vom Rat beauftragt, die Idee weiter zu verfolgen. Verschiedene Anbieter wurden angeschrieben, darunter auch die Oensingen Balsthal Bahn AG (OeBB), eine Richtofferte einzureichen. Die OeBB kam zum Schluss, die Abgabe einer Richtofferte auf der Basis der vorhandenen Informationen und Anforderungen sei nur teilweise möglich.

Eine Planungsstudie könnte wichtige Informationen wie Umfang der finanziellen Auswirkungen, Bedürfnisse der Bevölkerung, Linienführung, Fahrplan, Anzahl Fahrten, künftige Verkehrsströme, Bevölkerungsentwicklung usw. aufzeigen. Zudem seien die Erfahrungen der Gemeinde Oensingen, wo es einen Ortsbus gibt, einzubeziehen. Für eine Planungsstudie muss mit Kosten zwischen 15 000 und 20 000 Franken gerechnet werden.

«Eher geringes Interesse»

Menna schlug dem Rat vor, eine solche Planungsstudie bei der PostAuto Nordwestschweiz in Auftrag zu geben. Die Kosten dafür sollten ins Budget 2017 aufgenommen werden. Im Gemeinderat wurde erwähnt, dass die Einführung eines Ortsbusses eine schöne Idee, aber nie kostendeckend sein werde.

Das Bedürfnis in der Bevölkerung sei eher gering. Zudem seien in Balsthal die Gehstrecken zur nächsten Postauto-Haltestelle mit ein paar Ausnahmen nicht allzu lang. Mit 4 gegen 3 Stimmen (1 Enthaltung) wurde beschlossen, keine Planungsstudie zu beauftragen und somit das Projekt nicht mehr weiter zu verfolgen. Die Befürworter einer Studie führten ins Feld, dass man mit einer Studie besser dokumentiert vor die Gemeindeversammlung treten könne.

In den Tempo-30-Zonen Süd, Oberfeld, Rainweg und Hölzlistrasse gibt es zusätzliche Parkplätze. Dazu ist ein Nachtragskredit von 17 000 Franken nötig. Diese zusätzlichen Parkplätze werden publiziert. Weiter kann die Tempo-30-Zone Nord vollzogen werden. Dem Urteil des Verwaltungsgerichtes in der Sache Beschwerde Tempo-30 Zone-Nord ist Rechtskraft erwachsen. Zur Umsetzung braucht es einen Nachtragkredit von 60 000 Franken (Signalisation und Markierung, Ingenieurhonorar). Die Bevölkerung wird durch den Rat informiert.

Grundstück verkauft

Die Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2014 hatte beschlossen, das gemeindeeigene Grundstück im Oberfeld (GB 2637) im Halte von 2115 Quadratmetern zusammen mit den Grundeigentümern der angrenzenden Grundstücke GB 2635 und 2636 an einen Investor zu verkaufen. In gegenseitigem Einvernehmen wurde ein Landpreis von 260 Franken pro Quadratmeter festgelegt.

Dieser Beschluss wurde nun vom Gemeinderat in Wiedererwägung gezogen. Er beschloss, das nicht voll erschlossene Grundstück für 250 Franken pro Quadratmeter an die Paul Fluri Immobilien AG, Mümliswil, zu verkaufen. Diese wird für die Investoren auf den zwei andern Baufeldern als Bauunternehmer im Auftrag die Wohneinheiten erstellen. Die Gemeinde erhofft sich mit seinem Entscheid eine einheitliche Gestaltung über alle drei Baufelder.

Hundeverbot auf Schul-Spielwiesen

Die vierte Etappe zur Sanierung des Rainfeldschulhauses kann in Angriff genommen werden. Dabei geht es um die Sanierung des Klassenzimmers im Dachgeschoss und die Erstellung des Brandabschnittes vom Treppenhaus zum Gang des Erdgeschosses.

Auf den Spielwiesen vor dem Rainfeldschulhaus und dem Falkensteinschulhaus gilt ab sofort ein Verbot für Hunde, weil diese Grünflächen öfters von Privatpersonen mit ihren Hunden zum Spielen oder Verweilen benutzt werden.

Der Gemeinderat ist einverstanden, dass die ehemalige Schlossscheune in St. Wolfgang unter kantonalen Denkmalschutz gestellt wird.

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