Oensingen

Politik geht auch digital: Wie der Gemeinderat in Zeiten des Coronavirus tagt

Der Gemeinderatssaal bleibt derzeit leer, aber die Exekutive ist dennoch handlungsfähig.

Der Gemeinderatssaal bleibt derzeit leer, aber die Exekutive ist dennoch handlungsfähig.

Der Gemeinderat Oensingen tagte am Montagabend im Internet. Auf Dauer tauge diese Lösung nicht, sagt Präsident Fabian Gloor.

Es sind besondere Zeiten und diese brauchen besondere Massnahmen. Auch der Oensinger Gemeinderat erhält durch die notrechtlichen Verordnungen etwas mehr Spielraum. Die Exekutive führte am Montagabend die Gemeinderatssitzung digital durch, auch wenn es dem Gemeinderat zustehen würde, eine ordentliche Sitzung in corpore durchzuführen, wie etwa der Bundesrat dies trotz Coronakrise weiterhin tut. «Wir wollen in der Gemeinde auch eine Vorbildfunktion wahrnehmen», sagt Gemeindepräsident Fabian Gloor zur aussergewöhnlichen Sitzung.

Das Treffen und die Absprache übers Internet seien eine Herausforderung, so Gloor. «Wir müssen uns derzeit auf das Wesentliche beschränken. Die kontroverseren Geschäfte, die mehr Diskussionsbedarf verlangen, haben wir aufgeschoben.» Die Sitzung verlief nämlich ausschliesslich über das bereits verwendete digitale Tool, über welches die Ratsmitglieder Fragen und Anträge stellen und die Stimme innerhalb einer definierten Frist abgeben können. Einen Austausch per Telefon oder Videokonferenz mit dem vereinten Gremium fand nicht statt. Absprachen führte der Rat gemäss Gemeindepräsident Gloor bilateral durch.

Die virtuelle Plattform ist indes nicht neu. Seit einigen Jahren schon gelangen die Unter­lagen zu den Geschäften über diese Online-Plattform an die Ratsmitglieder. Bis anhin konnten die Gemeinderäte im Vorfeld einer physischen Sitzung verlangen, dass ein Geschäft geöffnet wird. Will heissen: Wenn der Gemeinderat tagte, ging er vertieft auf die Materie ein. Nun hat die Gemeinde aufgrund der ausserordentlichen Lage die Funktionen der Onlineplattform ausgebaut. «Die nächsten Sitzungen sind wieder normal angedacht», sagt Gloor. Die virtuelle Sitzungsform sei keine dauerhafte Alternative.

An der vorletzten Sitzung fand das Auswahlverfahren für die neue Leiterin Verwaltung statt. Gestern fällte der Rat den definitiven Entscheid. Noch diese Woche will die Gemeinde die Nachfolgerin von Silvia Jäger offiziell präsentieren.

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