Oensingen
Planungszone wird von fünf auf drei Jahre verkürzt - Eigentümer nicht befriedigt

Oensingen hat 2011 einen fünfjährigen Planungsstopp verhängt. Dieser wurde nach einer Beschwerde vom Regierungsrat auf drei Jahre verkürzt. Für die Gemeinde ist das unverständlich. Ein Eigentümer zieht den Entscheid weiter ans Verwaltungsgericht.

Alois Winiger
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Gebiet Hunzikermatte bis Hinterdorf: Ein Teil davon ist zu sehen und rot markiert.

Gebiet Hunzikermatte bis Hinterdorf: Ein Teil davon ist zu sehen und rot markiert.

Illustration: mz/uz

Über 23 grösstenteils unbebaute Parzellen entlang des Autobahnzubringers in Oensingen hat der Gemeinderat im Mai 2011 eine fünf Jahre dauernde Planungszone verhängt (wir berichteten). Das heisst, die bisher geltenden Bauzonen wurden ausser Kraft gesetzt und den Grundeigentümern somit die Hände gebunden. Deshalb haben denn auch zwei Landbesitzer beim Regierungsrat Beschwerde eingereicht gegen den Entscheid des Gemeinderats.

Der Regierungsrat hat die Beschwerde teilweise gutgeheissen, und zwar insofern, dass er die Dauer der Planungszone von fünf auf drei Jahre verkürzt hat. Dies sei die dafür übliche Zeitspanne, begründet die Regierung. Nur in Ausnahmefällen würden fünf Jahre zugestanden. Im Fall von Oensingen sei dies nicht gegeben.

Bescheid wird nicht akzeptiert

Das genügt den Betroffenen nicht. Vereint sind sie einerseits im Ärger darüber, dass sie dermassen lange auf den regierungsrätlichen Entscheid warten mussten. Anderseits, dass sie diesen via Verwaltungsgericht anfechten. Wobei zwar der eine Landbesitzer, der eine Waschanlage bauen möchte, für eine Stellungnahme nicht erreicht werden konnte. Sein Anwalt erteilte keine weitere Auskunft. Der andere Landbesitzer hingegen sagt: «Selbstverständlich ziehe ich den Fall weiter.» Er beharrt darauf, dass für drei seiner erschlossenen Grundstücke ein genehmigter Gestaltungsplan existiere.

Die Gemeinde Oensingen hat den Fall ebenfalls einem Anwalt übergeben. «Der Ausnahmefall, den die Regierung nicht sehen will, ist sehr wohl gegeben», erklärt Gemeindepräsident Markus Flury. Man sei auf die beantragte Dauer der Planungszone angewiesen. Im betroffenen Gebiet Hunzikermatte bis Hinterdorf herrsche ein grosser Wirrwarr an verschiedenen Bauzonen. Dieses aufzulösen müsse innerhalb der momentan laufenden Ortsplanungsrevision geschehen. «Und diese wiederum ist bekanntermassen für Oensingen ausserordentlich umfangreich.»

Zudem werde dieses Gebiet direkt tangiert von der Verkehrsplanung, die bis zum Autobahnschluss und einer Entlastungsstrasse reicht. Hinzugekommen sei mit der Schulraumplanung ein weiterer grosser Brocken, der mit Umsicht und Weitsicht angegangen werden müsse. «Es ist unmöglich», betont Flury, «bis im Mai des nächsten Jahres die Ortsplanungsrevision soweit fertiggestellt zu haben.»

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