Schönenwerd
ÖV-Drehscheibe und Ortsdurchfahrt sind für Schönenwerd zentral

Der Gemeinderat bezog erneut Stellung zum Agglomerationsprojekt AareLand und bekräftigte in seiner Stellungnahme an den Kanton, dass diese beiden Projekte in der A-Liste zu belassen seien. Ortsdurchfahrt und öV seien für Schönenwerd wichtig.

Mirela Todorovic
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Der öffentliche Verkehr ist für die Gemeinde Schönenwerd ein zentrales Anliegen. Bruno Kissling

Der öffentliche Verkehr ist für die Gemeinde Schönenwerd ein zentrales Anliegen. Bruno Kissling

BRUNO KISSLING 079 6037010

Der Bund hatte am 26. Juni 2013 das Vernehmlassungsverfahren betreffend dem Bundesbeschluss über die Mittelfreigabe ab 2015 für die Agglomerationsprogramme eröffnet. Er hat die Kantonsregierungen und auch die Gemeinden eingeladen, zum Entwurf des Bundes bis 31. Oktober 2013 Stellung zu nehmen. Die Einwohnergemeinde Schönenwerd hat einen Entwurf der gemeinsamen Vernehmlassungsantwort der Kantone Aargau und Solothurn zur Agglomeration AareLand erhalten mit der Bitte, bis zum 20. September 2013 eine Stellungnahme zuzustellen.

Stellung bezogen

Termingerecht bezog der Rat Stellung. Wie bereits in seiner Stellungnahme im Jahr 2012 war sich der Gemeinderat nach wie vor einig, dass die beiden Projekte intermodulare öV-Drehscheibe und Ortsdurchfahrt (ohne Umfahrung) für die Gemeinde Schönenwerd Schlüsselprojekte darstellen. Des Weiteren hielt der Gemeinderat fest, dass für die beiden oben erwähnten Projekte bereits Aufträge ausgelöst wurden. Mit einem Siedlungsentwicklungskonzept und einem räumlichen Teilleitbild sollen wichtige Grundlagen und Erkenntnisse erarbeitet werden, damit eine nachhaltige Realisierung der intermodularen öV-Drehscheibe und der Ortsdurchfahrt möglich wird.

Eine optimierte öV-Drehscheibe und eine für Benutzer und Bewohner erträgliche Ortsdurchfahrt sind für Schönenwerd und auch für die Region sehr wichtig. Der Gemeinderat bekräftigte nochmals in der Stellungnahme, dass die beiden Projekte in der A-Liste zu belassen sind und erklärte sich mit der Stellungnahme des Kantons einverstanden.

Neuer Finanzausgleich

Der Regierungsrat hatte die Gesetzesvorlage zur Neugestaltung des Finanzausgleichs bei den Einwohnergemeinden verabschiedet und in die öffentliche Vernehmlassung geschickt. Ziel ist es, das Reformpaket in diesem Jahr dem Kantonsrat vorzulegen. Somit könnte der neue Finanzausgleich (NFA) unter den Einwohnergemeinden auf das Jahr 2015 hin eingeführt werden.

Der heutige Solothurner Finanzausgleich ist in zahlreichen Punkten mit dem neuen NFA SO kompatibel. Allerdings ist die Trennung von Ressourcen- und Lastenausgleich heute nicht voll verwirklicht: Sowohl im direkten Finanzausgleich wie auch bei der Besoldung der Lehrpersonen werden unterschiedliche Lasten und zugleich unterschiedliche Ressourcen ausgeglichen. Deshalb gelten für den neuen Finanzausgleich folgende Grundsätze:

Trennung der Ressourcen von den Lasten und somit Aufhebung der Verknüpfung von Finanzausgleich und Subventionen.

Aufgabenentflechtung und Finanzierung der verbleibenden Verbundaufgaben.

Transparenz der Leistungen und Finanzflüsse.

Angemessene Solidarität unter den Akteuren.

Das zuständige Volkswirtschaftsdepartement wurde beauftragt, darüber ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Die Einwohnergemeinden wurden eingeladen, zum Entwurf bis zum 30. September 2013 Stellung zu beziehen. In einer ersten Lesung erläuterte Ulrich Bucher, ehemaliger Geschäftsführer des VSEG, dem Gemeinderat die Grundsätze des neuen Finanzausgleichs. Am 24. September wird der Rat fristgerecht Stellung zum Gesetzesentwurf nehmen.

Arbeitsvergaben getätigt

Für die verkehrsberuhigenden Massnahmen in der Schmiedengasse / Riedbrunnenstrasse sind gemäss tabellarischer Offertzusammenstellung für die Baumeisterarbeiten vier Offerten und für die Installationsarbeiten eine Offerte eingegangen. Der Gemeinderat beschloss, die Baumeisterarbeiten dem Unternehmen Valli AG, Aarau, zum Nettobetrag von Fr. 188 326.35 inklusive Mehrwertsteuer und die Installationsarbeiten der Firma Max Hofer, Schönenwerd, zum Nettobetrag von Fr. 16 037.90 inklusive Mehrwertsteuer zu vergeben.