Hunzikermatte bis Hinterhof
Oensingen zieht wegen Planungszone vors Bundesgericht

Das Seilziehen um die Planungszone des Areals «Hunzikermatte bis Hinterhof» geht weiter. Der Oensinger Gemeinderat hat entschieden, das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht zu akzeptieren und ans Bundesgericht weiterzuziehen.

Alois Winiger
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Teilgebiet der Planungszone

Teilgebiet der Planungszone

Aeschbacher

Die Einwohnergemeinde Oensingen hatte 2011 über das Areal eine Planungszone von fünf Jahren Dauer verhängt. Zwei betroffene Grundeigentümer erhoben dagegen Beschwerde beim Regierungsrat und erreichten damit, dass die Dauer auf drei Jahre verkürzt werden soll (wir berichteten).

Worauf die Gemeinde vor Verwaltungsgericht ging und die Beibehaltung der fünf Jahre verlangte, damit aber scheiterte. Das Gericht war - unter anderem nach einem Augenschein - zum Schluss gekommen, es seien keine ausreichenden Gründe dafür vorhanden, die Dauer der Planungszone auf das Maximum von fünf Jahren zu erstrecken.

Eingriff in Gemeindeautonomie

Das Urteil des Verwaltungsgericht und zuvor schon der Entscheid des Regierungsrats stossen beim Gemeinderat Oensingen auf Unverständnis. Mit der Planungszone sollte die Planungsabsicht gesichert werden, die einen fundamentalen Eckpfeiler der laufenden Ortsplanungsrevision bildet.

Der Rat ist der Auffassung, dass der Kanton zu stark in die Planungshoheit der Gemeinde eingreift, wenn er die Geltungsdauer der Planungszone von fünf auf drei reduziert. Man werde alles daransetzen, dass im Planungsperimeter kein Präjudiz geschaffen werden kann, welches die genannten schützenswerten Planungsabsichten verunmöglichen würde. Der Rat zeigt sich denn auch zuversichtlich, dass das Bundesgericht die vom Kanton verfügte Reduktion der Planungszone rückgängig machen wird.

Leiterin und Leiter gewählt

Im Weiteren hat der Gemeinderat Manuela Perillo aus Oberbipp zur Nachfolgerin des per Ende März ausscheidenden Rolf Niederer als neue Leiterin der Abteilung Finanzen gewählt. Sie wird ihre Arbeit bereits am 13. März aufnehmen. Auch ein neuer Leiter Verwaltung wurde gewählt. Dessen Name wird jedoch erst bekannt gegeben, wenn die Annahme der Wahl vorliegt.

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