Reklameverordnung
Oensingen regelt Werbung auf Gemeindegebiet

In einer Reklameverordnung wird festgehalten, welche Werbung in Oensingen wo erlaubt ist. Der Gemeinderat will all zu gross dimensionierte Werbung verhindern.

Alois Winiger
Drucken
Teilen
Plakatstelle an der Kantonsstrasse nahe dem östlichen Dorfeingang bzw.-ausgang von Oberbuchsiten. Die Werbefläche ist zehn Quadratmeter gross.

Plakatstelle an der Kantonsstrasse nahe dem östlichen Dorfeingang bzw.-ausgang von Oberbuchsiten. Die Werbefläche ist zehn Quadratmeter gross.

Alois Winiger

Jetzt im Vorfeld der Nationalratswahlen wird das Thema Plakatieren am Strassenrand aktuell. Doch nicht hauptsächlich wegen der Wahlpropaganda hatte der Gemeinderat Oensingen die «Inkraftsetzung der Reklameverordnung» traktandiert. Denn die Spielregeln für die Zeit vor den Wahlen sind seit längerem klar: Werbung auf öffentlichem Grund ist auf fünf Stellen beschränkt. Plakate an Kandelabern werden rigoros entfernt.

Dem Rat geht es darum, Werbung auf Gemeindegebiet ganz allgemein regeln zu können. «Ein solches Riesending, wie eines in Oberbuchsiten an der Kantonsstrasse steht, möchten wir lieber nicht haben», hiess es sinngemäss an der Ratssitzung. Damit solches verhindert werden kann, ist ein Reglement mit klaren Angaben notwendig, an denen sich die Baukommission orientieren kann. Im aktuellen Baureglement steht dazu lediglich unter Paragraf 19: «Es sind nur unaufdringlich wirkende Reklamen, die den Charakter von Strassenzügen und Aussenräumen nicht beeinträchtigen, zulässig.»

Zu weit ins Detail

Nun lag dem Rat ein Reglementsvorschlag vor, doch dieser wurde nicht verabschiedet, sondern zur Überarbeitung zurückgewiesen. Ob es aktuelle Probleme gebe und der Bedarf grundsätzlich da sei, wurde gefragt. Und vor allem: Ob das Regelwerk so umfangreich, so streng und so weit ins Detail reichen müsse. Das Werk sei zu vereinfachen und etwas zu entschärfen. Denn die Wirtschaft brauche Werbung, wenn sie gut funktionieren soll, wurde mehrfach argumentiert.

Gemeindepräsident Markus Flury betonte im Voraus, es gehe nicht darum, ortsansässigen Firmen das Werben zu verbieten. Die Frage nach der Art von Werbung, die auf Gemeindegebiet zugelassen werden soll und folglich der Wunsch nach einem Reglement, sei im Zusammenhang mit der Revision der Ortsplanung aufgekommen, erklärte Flury. «Man muss daran denken, dass rund 5000 Personen täglich nach Oensingen zur Arbeit kommen. Ein solcher Pendlerstrom ist für die Werber interessant.»

Blick nach Oberbuchsiten

Die starke Verkehrsfrequenz dürfte denn auch entscheidend gewesen sein, dass eine Werbefirma jüngst in Oberbuchsiten ein Gestell mit einer zehn Quadratmeter grossen Werbefläche auf die grüne Wiese platziert hat.

Und zwar an der viel befahrenen Kantonsstrasse am östlichen Ortsausgang bzw. -eingang. «Ob uns das gefällt oder nicht, ist nicht das Thema», sagt Markus Kobel, Präsident der Oberbuchsiter Baukommission; sie ist zuständig für die Bewilligung. Tatsache sei, dass Werbung solcher Art an diesem Standort erlaubt ist, basierend auf dem kantonalen Baugesetz. «In der Kernzone wäre sie nicht zugelassen. Andere Vorschriften hat die Gemeinde nicht.» Durchgesetzt habe man eine Verkleinerung der Werbefläche von zwölf auf zehn Quadratmeter.

Zurück nach Oensingen, wo allzu gross dimensionierte Werbung verhindert werden soll: Wie passt das zur grossflächigen Werbung für die Vermietung des ehemaligen Puma-Gebäudes an der Autobahn? «In der Industriezone liegt der Fall anders», antwortet Andreas Affolter, Leiter Bau. Zudem kämen da noch Vorschriften des Bundes hinzu.

«Sich an etwas halten können»

Gerade diese Vielfalt von Vorschriften und Möglichkeiten zu deren Auslegung ist für Gemeinderat Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt sowie Präsident der Baukommission, ein starkes Argument dafür, im Reglement auch auf gewisse Details zu achten. Er sagt, beim Entscheiden, ob eine Werbung bewilligt wird oder nicht, wolle man sich in der Baukommission – und auch in der Bauverwaltung – an etwas halten können.

Die Verabschiedung der überarbeiteten Reklameverordnung ist für die Sitzung am 21. September vorgesehen.