Budget 2019
Oensingen ist finanziell weiter unter Druck

Über alle Ecken und Enden ist der Gemeinderat von Oensingen bemüht, die Finanzen im Griff zu halten.

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Die Gemeinde Oensingen muss sparen.

Die Gemeinde Oensingen muss sparen.

Pascal Meier

Das Oensinger Budget 2019 weist einen Ertragsüberschuss von 285'000 Franken aus. Der Gemeinderat verabschiedete dieses und den gleichbleibenden Steuerfuss von 111 Prozent für natürliche und juristische Personen. Das Geschäft wird am 10. Dezember dem Souverän vorgelegt. Die vorgesehenen Investitionen in der Höhe von 9,09 Mio. Franken wurden vom Gemeinderat ebenfalls zuhanden des Souveräns genehmigt. Dabei werden insgesamt vier Begehren in der Investitionsrechung vorgestellt:

  • Ausbau der Breitfeldstrasse.
  • Sanierung Schloss-Strasse inklusive Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung.
  • Erweiterung Löschwasser Industrie Mitte.
  • Kanalfernsehaufnahmen im Rahmen der Überprüfung des Generellen Entwässerungsplan.

Parkplätze und Abwasser

Bei den Spezialfinanzierungen (SF) hat der Gemeinderat vor, die SF Parkplatzbewirtschaftung per Ende Jahr zulasten der SF Abwasser auszufinanzieren. Doch wie ist das möglich? «Der sachliche Zusammenhang ist im Grundzweck, dem Schutz der Umwelt, der beiden SF gegeben», so Gemeindepräsident Fabian Gloor, der auch Ressortleiter Finanzen ist. Zudem hält er es für sinnvoll, den Steuerhaushalt zu entlasten und die «hochkapitalisierte SF Abwasser» zu belasten.

Die SF Parkplatzbewirtschaftung weist einen Bilanzfehlbetrag von rund 700'000 Franken auf. Ursprünglich hatten die Behörden den Plan, diesen Fehlbetrag innert zehn Jahren durch eine jährliche Einlage aus dem Steuerhaushalt von jeweils 63'000 Franken abzubauen. Da die SF Abwasserbeseitigung per Ende letzten Jahres ein Eigenkapital von über 5 Mio. Franken auswies, sei man in der Lage die SF Parkplatzbewirtschaftung auf diese Weise auszufinanzieren. «Die Parkplatzbewirtschaftung kann in den Folgejahren wieder Eigenkapital aufbauen», betonte Gloor. Dieses Geld soll gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss vom 29. Oktober für die Schaffung und den Unterhalt von öffentlichen Parkplätzen verwendet werden. Konkret wurden die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie die Verbesserung der Langsamverkehrsinfrastruktur angesprochen.

Letztes Wort bei Grünabfuhr

Die SF Abfallbeseitigung wird einen Finanzfehlbetrag von rund 180'000 Franken aufweisen. Mit der Rückweisung des Abfallreglements durch die Gemeindeversammlung vom 29. Oktober 2018 wird die Werkkommission nochmals über verschiedene Lösungsansätze befinden müssen. Bei den Steuern ändert sich nichts, zumindest vorläufig. Der Finanzplan rechnet weiterhin mit dem Steuersatz von 111 Prozentpunkten für natürliche und juristische Personen. Zwar würden sich die Steuereinnahmen voraussichtlich jährlich um ein Prozent erhöhen, aber ab 2020 schlage sich die Steuervorlage 17 durch geringere Einnahmen bei den juristischen Personen nieder. Dabei seien die genauen Auswirkungen noch offen und abhängig von den Entscheiden auf nationaler und kantonaler Ebene. Klar sei, dass die Einwohnergemeinde in jedem Fall vor weitere finanzielle Herausforderungen gestellt werde.

Die weiteren Geschäfte

Bienkensaal: Schluss mit dem Defizit

Jedes Jahr generiert der Bienkensaal ein Defizit von rund 20'000 Franken. Im Oktober wurde das Anliegen laut, man müsse dieses Defizit dringend reduzieren. Im Gemeinderat ist man sich allerdings darüber einig, dass das Thema breit betrachtet und abgestützt werden muss. Es müsse aber allen Beteiligten klar sein, dass bei der aktuellen finanziellen Situation eine Prüfung auf Reduktion des alljährlichen Defizites dringlich sei. Der Gemeinderat beschloss an seiner Sitzung, dass künftig unter dem Vorsitz von Christoph Iseli, Ressortleiter Bau und Planung, eine Arbeitsgruppe eingesetzt werde, die sich mit folgenden Aspekten befassen müsse:

- Betrieb des Bienkensaals überdenken.

- Kosten so tief wie möglich halten.

Mitte 2019 sollen schliesslich umsetzbare Lösungen präsentiert werden, wie etwa Investitionskredite für die Gemeindeversammlung.

Der Gemeinderat Oensingen nahm die Demission des Feuerwehrkommandanten Michael Dietschi zur Kenntnis und wählte deshalb seinen Nachfolger. Dietschi wird allerdings Vizekommandant bleiben. Der neue Feuerwehrkommandant ab 1. Januar 2019 heisst Tobias Häner. Zudem wurde zuhanden der Gemeindeversammlung ein Investitionskredit von 470'000 Franken für die Erweiterung der Löschwasserversorgung im Gebiet Industrie Mitte verabschiedet.

Der Gemeinderat genehmigte zudem für die Jahre 2019 bis 2021 jährliche Besuche der Primarschulkinder im lokalen Kino «Onik». So würden in idealer Weise Ziele in der Bildungs-, Kultur- und Wirtschaftspolitik erreicht, so Gloor.

Die Gemeindeversammlung muss zudem noch über die Genehmigung eines Investitionskredites in Höhe von 250'000 Franken für Aufnahmen der Kanalisationsleitungen befinden. Der Zustand der Leitungen müsse vor der Überprüfung des generellen Entwässerungsplanes kontrolliert werden.