Oensingen
Gibt es vorerst keine Steuererhöhung? Das Oensinger Budget 2022 sieht ein Plus von 16'500 Franken vor

Der Gemeinderat Oensingen beriet am Montagabend zum zweiten Mal übers Budget 2022 und den Finanzplan bis 2027 - zumindest fürs 2022 ist keine Steuererhöhung in der Gäuer Gemeinde vorgesehen.

Rahel Bühler
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Oensingens Budget sieht fürs 2022 ein Minus von 16'500 Franken und Investitionen von 4,16 Millionen Franken vor – jedoch keine Steuererhöhung.

Oensingens Budget sieht fürs 2022 ein Minus von 16'500 Franken und Investitionen von 4,16 Millionen Franken vor – jedoch keine Steuererhöhung.

Bruno Kissling/Archiv

Gemeinderat Martin Rötheli, verantwortlich für Oensingens Steuern und Finanzen, sprach von happigen Investitionen, als er am Montagabend seinen Kolleginnen und Kollegen den Finanzplan 2022 bis 2027 vorstellte. Bis 2027 plane man Nettoinvestitionen in der Höhe von 34,5 Millionen Franken, sagte er an der Gemeinderatssitzung. Sie fand im Übrigen zum ersten Mal seit ungefähr einem Jahr nicht mehr im Bienkensaal, sondern im Gemeinderatssaal statt.

Man erwarte in den kommenden Jahren auch tiefere Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, erklärte Finanzverwalter Rolf Niederer. Dies wegen der Initiative «Jetz si mer draa», die weniger Steuern für Menschen aus den unteren Einkommensklassen. Fürs 2023 sehe man einen Gewinn vor. «2024 und 2025 rechnen wir jedoch wieder mit Verlusten», so Niederer. Ab 2026 sehe die Finanzlage dann aber deutlich besser aus: «Für 2026 und 2027 sehen wir jeweils Gewinne vor. Grund dafür sind Abschreibungen.» Das sei erfreulich.

Dieser Meinung war auch Gemeindepräsident Fabian Gloor:

«Es sieht so aus, als ob wir in den nächsten Jahren keine Steuererhöhung brauchen.»

Das sei deutlich erfreulicher als noch vor einem Jahr. Definitiv sagen könne man das zwar noch nicht, denn ein Budget hänge ja auch immer von vielen externen Faktoren ab. Grundsätzlich gelte aber: «Wir diskutieren nicht mehr darüber, wie hoch die Steuererhöhung sein wird. Sondern, ob sie überhaupt nötig ist.»

Budget 2022 sieht ein Plus von 16'500 Franken vor

Bereits klar ist: Fürs 2022 wird der Oensinger Gemeinderat seiner Stimmbevölkerung keine Steuererhöhung vorlegen. Denn der Rat beriet am Montagabend zum zweiten Mal über das Budget 2022. Es sieht ein Plus von 16'500 Franken vor. Im Verwaltungsvermögen sind Nettoinvestitionen von 4,16 Millionen Franken geplant. «Die Nettoinvestitionen sind deutlich gesunken, weil wir mit der Einrichtung einer vierten Reinigungsstufe bei der Abwasserreinigungsanlage noch etwas zuwarten», erklärte der Finanzverwalter. Rötheli ergänzte:

«Es ist ein enges Budget. Aber damit kann man leben.»

Die Spezialfinanzierungen Parkplatzbewirtschaftung und Abwasserbeseitigung weisen ein Minus auf. Dafür werden die Spezialfinanzierungen Wasserversorgung und Abfallbeseitigung voraussichtlich positiv abschliessen.

Der Steuerfuss für natürliche Personen bleibt fürs 2022 bei 111 Prozent. Dies gilt auch für den Steuerfuss für juristische Personen. Auch an der Feuerwehrersatzabgabe soll sich nichts ändern. Sie wird weiterhin neun Prozent der einfachen Staatssteuer betragen. So bezahlt man als mindestens 20 und maximal 400 Franken. Der Gemeinderat hat dem Budget 2022 einstimmig zugestimmt. Das letzte Wort wird die Gemeindeversammlung vom 13. Dezember haben.

Die Arbeitsgruppe Impuls 2040 hat jetzt 21 gewählte Mitglieder

Als weiteres Traktandum stand die Wahl der Mitglieder für die neu ins Leben gerufene Arbeitsgruppe Impuls 2040 auf der Tagesordnung. Total 26 Personen aus Oensingen meldeten sich, um in der Gruppe mitzumachen. Dafür musste man nicht stimmberechtigt sein. In vier Wahlgängen wählte der Gemeinderat am Montagabend die insgesamt 21 Mitglieder der neuen Gruppe. Der Rat selbst stellt kein Mitglied, wird der Gruppe aber beratend zur Seite stehen. Gemeindepräsident Fabian Gloor wird die Treffen zudem moderieren, jedoch keine Stimmberechtigung haben. Ebenfalls an der Sitzung von Montagabend genehmigte der Rat die Leistungsaufträge für diverse Kommissionen, die ihre Tätigkeit am 1. November aufnehmen werden. Darunter auch für die neu geschaffene Arbeitsgruppe. Ihr liegt die Idee zu Grunde, Oensingens Bevölkerung eine niederschwellige Möglichkeit zu bieten, wie sie sich langfristig in die Dorfpolitik einbringen kann. Der Zeithorizont ist 2040, deshalb auch der Name. Die Gruppe wird sich voraussichtlich dreimal im Jahr treffen und sich austauschen. Beispielsweise bei der nächsten Ortsplanungsrevision könnte die Gruppe eine tragende Rolle einnehmen, meinte Gloor. Die Arbeitsgruppe soll denn auch als weiteres Bindeglied zwischen der Bevölkerung von Oensingen und dem Gemeinderat dienen. (rab)

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