Finanzen

Oberbuchsiter Jahresrechnung schliesst sehr positiv ab

Oberbuchsiten schliess die Rechnung 2019 sehr positiv ab. (Archivbild)

Oberbuchsiten schliess die Rechnung 2019 sehr positiv ab. (Archivbild)

Die Gemeindeversammlung befasste sich mit den Finanzen sowie verschiedenen Anpassungen von Reglementen.

24 Stimmberechtigte fanden sich in der Turnhalle der Mehrzweckanlage Steinmatt zur Rechnungsgemeindeversammlung von Oberbuchsiten ein, welche um rund drei Monate verschoben werden musste.

Gemeindepräsident Daniel Lederer informierte, dass die Rechnung 2019 von Oberbuchsiten mit einem Ertragsüberschuss von gut 780'000 Franken abschliesst. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 151'000 Franken. Dieser Betrag werde vollumfänglich dem Eigenkapital gutgeschrieben. Finanzverwalter Robert Nützi führte aus, dass zu diesem ausserordentlich erfreulichen Ergebnis einerseits höhere Steuereinnahmen und anderseits grössere Budgetunterschreitungen geführt haben. Die Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfallbeseitigung schliessen dabei alle mit Plus.

2019 wurden weniger Investitionen ausgeführt

Für 2019 waren Nettoinvestitionen von 1,97 Mio. Franken budgetiert. Die Investitionsrechnung 2019 weist nun jedoch Nettoinvestitionen von minus 224289 Franken. Hauptursache für diese grosse Abweichung ist, dass die Grundeigentümerbeiträge der Erschliessung Halmacker in Höhe von 1, 64 Mio. Franken erst im 2019 abgerechnet werden konnten und nicht wie vorgesehen 2018. Der Souverän genehmigt die Jahresrechnung 2019 einstimmig. Der Gemeindepräsident führte aus, dass die Elektrizitätsversorgung Oberbuchsiten (EVO) wiederum auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurückblicken könne. Es resultiere ein Reingewinn von 57047 Franken. Dieser liegt etwas unter dem Ergebnis des Vorjahres, da die höheren Beschaffungskosten für Energie von rund 2 Rp./kWh nicht vollumfänglich auf die Kunden abgewälzt wurden.

Finanzverwalter Robert Nützi orientierte über die Details der Erfolgsrechnung. Die Investitionsrechnung verzeichnet Ausgaben von 623'525 Franken und Einnahmen aus Anschlussgebühren und Vergütungen für Netzverstärkungen von 87'135 Franken. Es resultieren somit Nettoinvestitionen von 536'391 Franken. Auch diese Jahresrechnung wurde einstimmig genehmigt.

Reglemente anpassen und verschlanken

Der Gemeinderat Oberbuchsiten hat beschlossen, die Gemeindeordnung, welche aus dem Jahre 2008 stammt sowie die Dienst- und Gehaltsordnung mit ihren Anhängen, welche aus dem Jahre 2003 datiert, zu überarbeiten. Dafür wurde ein Ausschuss eingesetzt. Die neue Gemeindeordnung sowie die Dienst- und Gehaltsordnung wurden bewusst schlank gehalten. Es wurde auf die Wiederholung von übergeordneten Gesetzespassagen verzichtet, jedoch jeweils Verweise auf die entsprechenden Gesetze gemacht. Der Gemeindepräsident informierte detailliert über die Änderungen. Der Souverän genehmigte die neue Gemeindeordnung mit grossem Mehr und zwei Gegenstimmen und die Dienst- und Gehaltsordnung mit ihren Anhängen mit grossem Mehr und einer Gegenstimme.

Im Zuge der Genehmigung des neuen Gesundheitsgesetzes wurden die Aufgaben zum schulärztlichen Dienst neu definiert. Zusammen mit der Schulleiterin wurde ein neues Reglement über den schulärztlichen Dienst sowie den entsprechenden Vertrag mit dem Schularzt erarbeitet, gemäss den Vorgaben des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG). Die Wiedereinführung des schulärztlichen Dienstes ist in der Gemeinde Oberbuchsiten auf Januar 2021 geplant. Auch dieses Reglement wurde einstimmig genehmigt.

Dem Souverän der Gemeinde Oberbuchsiten lagen zwei Gesuche um Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Oberbuchsiten vor. Nachdem die Gesuchsteller sämtliche Ein- bürgerungs-Voraussetzungen erfüllen, wurden Yodit Anday, eritreische Staatsangehörige sowie Rodoljub Kragulj und seinem Sohn Nikša, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, das Gemeindebürgerrecht von Oberbuchsiten einstimmig erteilt. Dies unter Voraussetzung der Erteilung des Schweizer- und Kantonsbürgerrechtes durch Bund/Kanton.

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