Oensingen
Nur noch zwei Tarife bei Abfall-Grundgebühr

Wegen nicht erkannten Vollzugsproblemen im teilrevidierten Abfallreglement musste nachgebessert werden.

Drucken
Teilen
Die Gemeinde soll mit dem Wechsel von gelben Oensinger Kehrichtsäcken zu den Kebag-Säcken Geld sparen.

Die Gemeinde soll mit dem Wechsel von gelben Oensinger Kehrichtsäcken zu den Kebag-Säcken Geld sparen.

Oliver Menge

Weil die Abfallbewirtschaftung nicht mehr kostendeckend geführt werden kann, will der Gemeinderat Massnahmen ergreifen, um die per Ende Jahr mit einem 100'000-Franken-Defizit abschliessende Spezialfinanzierung wieder ins Lot zu bringen.

Erreichen will er dies einerseits mit dem Wechsel von gelben Oensinger Kehrichtsäcken zu den Kebag-Säcken. Damit könnten etwa 85'000 Franken eingespart werden. Die Kebag-Säcke sind im Ankauf günstiger als die Oensinger Kehrichtsäcke. Eine Rolle mit 10 Kebag-Säcken à 35 Liter kostet Fr. 10,70, eine 10er-Rolle Oensinger Säcke Fr. 16,20.

Um die Ertragslage in der Abfallbewirtschaftung zu verbessern ist andererseits die Erhöhung der Abfallgrundgebühr für private Haushalte, das Gewerbe- und die Industrie vorgesehen.

Schwierig gestaltete sich dabei die Erhöhung der Abfallgrundgebühr für Gewerbe und Industrie für Container mit Containermarken. Dies musste der Gemeinderat im Nachgang an die am 12. September von ihm verabschiedete Teilrevision des Abfallreglements und der Gebührenordnung feststellen.

Werkkommission im Zugzwang

In der Gebührenordnung für Industrie- und Gewerbe sind nämlich drei verschiedene Grundgebühren aufgeführt, zwei davon mit demselben Ansatz. Bei der Anpassung der neuen Grundpauschale wurde deshalb ein differenzierter Betrag eingesetzt, was beim Vollzug einen beträchtlichen Mehraufwand zu Folge gehabt hätte. Bemerkt wurde dies aber erst bei der nachträglichen der Prüfung der Zahlen.

Um dieser Problematik zu begegnen, beschloss die Werkkommission in einer speziell einberufenen Sitzung, dass es künftig nur noch zwei Tarife bei der Abfallgrundgebühr geben soll. Wie schon bei der ersten Version soll die Grundgebühr für Privathaushalte, Gewerbe und Industrie ohne Container von aktuell jährlich 60 auf neu 126 Franken pro Haushalt oder Betrieb angehoben werden.

Gewerbe- und die Industriebetriebe mit Container (mit Containermarke) sollen eine Abfallgrundgebühr von 295 Franken pro Betrieb und Jahr entrichten. Diese Anpassung hat bei budgetierten Gesamteinnahmen in der Höhe von 456'000 Franken einen Minderertrag von 3000 Franken zur Folge.

Mit diesen Nachbesserungen, dem teilrevidierten Abfallreglement sowie der Gebührenordnung beschäftigte sich am Montagabend der Oensinger Gemeinderat im Rahmen des Rückkommensantrags der Werkkommission. Der Rat stimmte der Umstellung vom gelben Oensinger Kehrichtsack auf den Kebag-Abfallsack ebenso zu wie den erwähnten Änderungen im Abfallreglement und in der Gebührenordnung. Ebenfalls gutgeheissen wurde das anvisierte Ziel, den Negativsaldo dieser Spezialfinanzierung von 100'000 Franken bis Ende 2019 zu eliminieren.

Über die Teilrevision des Abfallreglements und der Gebührenordnung wird die Gemeindeversammlung am 12. Dezember befinden können. (eva)

Aktuelle Nachrichten