«Das Budget 2016 gibt sicher nicht Anlass zum Jubeln» oder «Das Budget so zu akzeptieren, wie es herausgekommen ist, war für den Gemeinderat nicht einfach». Diese Bemerkungen stammten von André Schaad, Ressortleiter Finanzen, zu Beginn der Budgetvorstellung. Er und Rudolf Dettling, Leiter der Finanzverwaltung, erläuterten in der Folge das Budget 2016, welches erstmals nach den Grundsätzen und Vorschriften von HRM2 (Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell 2) erfolgte.

Konkret bedeutet dies eine neue veränderte Kontenstruktur und Darstellung, was im Kultursaal Haulismatt beim Aufsuchen der angerufenen Positionen öfters ein wahres Blätterrauschen verursachte. In der Erfolgsrechnung resultiert bei einem Gesamtaufwand von 31,173 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 29,397 Mio. Franken ein Aufwandüberschuss von 1,775 Mio. Franken.

Dies entspricht ungefähr 15 Steuerprozentpunkten. Nicht nur die neue Rechnungslegung, auch der neu eingeführte Finanz- und Lastenausgleich sowie die Einführung von Schülerpauschalen anstelle der bisherigen Lehrerbesoldungen hätten grosse Unsicherheiten bei der Budgetierung verursacht, wurde erwähnt.

Eintretensbeschluss vergessen?

Vor lauter Erklärungsbedarf wurde vergessen, Eintreten auf die Detailberatung zu beschliessen. Die Diskussion zum Eintreten musste deshalb nachgeholt werden. Ein Votant hielt dem Gemeinderat vor Augen, er habe angesichts des vorliegenden Budgets seine Arbeit nur mangelhaft erledigt. Er forderte die Räte auf, die Rechnung wieder ins Lot zu bringen und «scheuen Sie sich nicht vor unpopulären Massnahmen!»

So könne es mit der Verschuldung nicht weitergehen, so der Votant. Ein anderer Versammlungsteilnehmer unterstützte die Bemerkungen des Vorredners und beantragte deshalb sogar Nichteintreten auf das Budget 2016. Dieses Ansinnen wurde aber klar abgelehnt. Der Steuerfuss für Natürliche Personen wurde auf 125 Prozent und derjenige für Juristische Personen auf 120 Prozent der einfachen Staatssteuer belassen. Mit grosser Mehrheit wurde dem Voranschlag 2016 zugestimmt.

Zusammen mit Holderbank

Roland Stampfli erläuterte den Zusammenarbeitsvertrag zwischen den Einwohnergemeinden Balsthal und Holderbank betreffend eine Kreisprimarschule Balsthal-Holderbank. Diese Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit in den Bereichen Kindergarten und Primarschule und soll, wenn beide Gemeinde zustimmen, auf Beginn des Schuljahres 2016/2017 wirksam werden. Gemäss dem Zusammenarbeitsvertrag ist die Beibehaltung des Kindergartens und der ersten und zweiten Klasse der Primarschule in Holderbank gewährleistet. Die Kinder der dritten bis sechsten Klasse würden die Primarschule in Balsthal besuchen. Weiter ist in Holderbank der Aufbau einer Tagesstruktur geplant.

Diese soll es auch Eltern von Balsthal ermöglichen, ihre Kinder in den Kindergarten oder in die erste und zweite Klasse nach Holderbank zu schicken. Der Transport der Kinder würde in allen Fällen mit dem öffentlichen Verkehr erfolgen. Mit grossem Mehr, bei einigen Enthaltungen, wurde dem Vertrag zugestimmt.

Enzo Cessotto, Ressortleiter Infrastruktur und Präsident des Zweckverbandes Abwasserregion- Falkenstein (ZAF) orientierte über das Anschlussbegehren der Einwohnergemeinde Welschenrohr an den ZAF. Damit Welschenrohr mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2016 beginnen kann, muss jede Verbandsgemeinde des ZAF mit einem Gemeindeversammlungsbeschluss ihre Bereitschaft zu einer Aufnahme von Welschenrohr als 10. Verbandsgemeinde in den ZAF bestätigen. Die anwesenden Stimmberechtigten stimmten der Aufnahme diskussionslos zu.

«Hallenbad abklären

Roland Stampfli erklärte kurz das weitere Vorgehen in Sachen «Hallenbad». Die finanziell unglaublich grosse Differenz zweier Badplaner für die Sanierung des Hallenbades habe den Gemeinderat schockiert. Man wolle sich nun aber Zeit lassen bei der Abklärung der Sachlage, mit den betroffenen Planern Gespräche führen und der Gemeindeversammlung im Sommer dieses Jahres entsprechende Anträge unterbreiten. Es war nicht zu überhören, dass darunter auch so genannte «unpopuläre» Anträge sein könnten.