Gezählt wurden an der Budget-Gemeindeversammlung 39 Stimmberechtigte. Als erster Referent ergriff Markus Schüpbach das Wort und stellte als Projektleiter das fertige Arbeitspapier sowie den Plan für das neue räumliche Leitbild vor.

Diese zwei Dokumente bilden die behördeenverbindliche Grundlage für die weitere Ortsplanung und sind wegweisend für die Entwicklung der Gemeinde in den nächsten 15 Jahren. Während dreier Workshops waren die 15 Leitsätze inklusive Massnahmen erarbeitet worden (wir berichteten).

In das Leitbild eingeflossen ist auch die Stellungnahme des Kantons. Zentrale Punkte im Leitbild sind unter anderem das verdichtete Bauen im Zentrum sowie die Förderung des Gewerbes. Zuerst werde das noch freie Bauland ausgenützt, bevor neue Einzonungen für Bauland vorgenommen würden, bemerkte Schüpbach dazu. Das neue räumliche Leitbild wurde von der Versammlung einstimmig verabschiedet.

Ebenfalls oppositionslos zugestimmt wurde einer Änderung in der Dienst- und Gehaltsordnung sowie in deren Anhängen. Dabei geht es in der Hauptsache darum, dem Werkhof mehr Flexibilität bei der Planung der Arbeitsstunden zu gewähren.

Bisher waren die Stellenprozente zu 130 Prozent dem Werkhof und zu 50 Prozent dem Hauswart zugeteilt. Neu wird der Werkhof inklusive Leitung in einem 180 Stellenprozent-Pensum zusammengefasst. Auch bei den Lohnklassen wird mehr Freiraum gewährt. Für den Werkhofleiter gelten neu die Lohnklassen 11 bis 14 (vorher 10 bis 12), für die übrigen Werkhofangestellten die Lohnklassen 9 bis 12.

Pragmatische Handhabung

Zu reden gab hingegen die Bewilligung von Anlässen, für welche ab 2016 die Gemeinde zuständig ist. Hinterfragt wurde indessen nicht dafür erhobene Gebühr, die je nach Aufwand zwischen 50 und 500 Franken betragen wird, sondern der Aufwand für die Einholung einer Anlassbewilligung. Unter anderen wurde die Idee geäussert, dass eine Jahresbewilligung für Anlässe mit weniger als 100 Personen erteilt werden der für Veranstaltungen in die Grösse gar auf ein Gesuch verzichtet werden könnte.

Gemeindepräsident Marcel Allemann stellte klar, dass das neue Wirtschaftsgesetz keine solchen Ausnahmen vorsehe, ausser es handle sich um Veranstaltungen mit einem gemeinnützigen Zweck. Diese Gesetzgebung sei keine Schikane, sondern diene vielmehr dem Jugendschutz. Auch werde damit nicht das Ziel verfolgt, Aktivitäten im Dorf zu verhindern. Das Gegenteil sei der Fall, betonte der Gemeindepräsident und versprach eine pragmatische Handhabung der Bewilligung von Anlässen.

Neues Gemeinschaftgrab bewilligt

Das Investitionsprogramm 2016 wurde einstimmig durchgewunken. Fragen gab es bei der geplanten Anschaffung von Notebooks und Computern für die Primarschule im Betrag von 50 000 Franken. Dabei wurde erwähnt, dass die bisherigen Geräte zum Teil über acht Jahre alt sind und für einen zeitgemässen Unterricht nicht mehr genügen. Obwohl es auch kritische Stimmen zu dieser Anschaffung gab, wurde diese Invention als notwendig erachtet und gutgeheissen.

Philipp Müller von der Kommission für öffentlichen Bauten stellte das Projekt «Neues Gemeinschaftsgrab» vor. Es sei an der Zeit, etwas Würdiges und Ansehnliches für die Zukunft zu schaffen. Im alten Gemeinschaftsgrab sei kein Platz mehr.

Angedacht sei ein Projekt mit dem Bildhauerkünstler Norbert Eggenschwiler aus Balsthal. Der Standort sei auf dem Grasfeld unter der Südtreppe vorgesehen. Weitere Details zum Projekt gab Müller keine bekannt. «Dem Künstler soll die nötige Freiheit für das schöpferische Schaffen gewährleistet werden», so Müller. Der Kredit von 50 000 Franken für dieses Projekt zuhanden der Investitionsrechnung 2016 wurde von der Versammlung einstimmig verabschiedet.

Finanzverwalterin Cordelia Meister stellte abschliessend das Budget 2016 vor, welches erstmals auf der Grundlage des neuen Rechnungsmodells HRM2 erstellt worden ist. Meister führte kompetent durch die verschiedenen Positionen und erwähnte dabei insbesondere grössere Abweichung zum Vorjahr. Der Voranschlag 2016 sieht Ertragsüberschuss in der Höhe von 61 422 Franken vor. Dies bei einem gleichbleibenden Steuersatz von 135 Prozent