Altersbetreuung und Pflege
Neue Verträge mit der Spitex Gäu – Bessere Zusammenarbeit ist das Ziel

Der Verein Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu (GPG) will neue Leistungsvereinbarungen mit der Spitex Gäu und der Genossenschaft für Altersbetreuung und Pflege Gäu (GAG). Darum wurden die bisherigen Verträge mit den beiden Institutionen auf das Jahr 2018 vorsorglich gekündet.

Philipp Felber
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Wohin geht die Reise für die Spitex Gäu? Ab dem Jahr 2018 sollen neue Leistungsvereinbarungen gelten.

Wohin geht die Reise für die Spitex Gäu? Ab dem Jahr 2018 sollen neue Leistungsvereinbarungen gelten.

Bruno Kissling

Die Gemeindepräsidenten im Gäu wollen neue Leistungsvereinbarungen für die Zusammenarbeit mit der Spitex Gäu und der Genossenschaft für Altersbetreuung und Pflege Gäu (GAG), wie sie in einer Mitteilung kundtun.

Der Hauptgrund für diesen Entscheid sei, dass der Verein Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu (GPG) als politisches Ziel die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den ambulanten und stationären Institutionen vorsehe.

Egerkingen, Härkingen, Neuendorf, Niederbuchsiten, Oberbuchsiten und Oensingen profitieren momentan von den Leistungen der Spitex Gäu. Durch das Drängen von privaten Spitexanbietern auf den Markt sei die Spitex Gäu weiter gefordert, betreffend Leistungen nachzuziehen.

Unangenehme Folge für die Gemeinden: Sie sähen sich mit immer höheren faktischen Defizitgarantien konfrontiert, wie die GPG in ihrer Mitteilung schreibt. Yvonne Berner, Präsidentin der Spitex Gäu, widerspricht in diesem Punkt dem Verein GPG: Die Spitex Gäu habe seit der Aushandlung der aktuell gültigen Leistungsvereinbarung keine eigentliche Defizitgarantie mehr.

Es würden jährlich in der Budgetphase fixe Beiträge pro ärztlich verordnete Stunde und pro Einwohner ausgehandelt, dabei handle es sich um die vom Bund genannten Restkosten. «Die Spitex erbringt Krankenversicherungs-Leistungen bedarfsgerecht und auf ärztliche Verordnung. Die neue Pflegefinanzierung besagt, dass die Tarife nicht kostendeckend sind, deshalb wird dem Klienten ein Teil verrechnet, und die öffentliche Hand muss im Rahmen der Versorgungspflicht die Restkosten übernehmen», so Berner.

Markus Zeltner vom Verein GPG und Gemeindepräsident von Niederbuchsiten sagt dazu: «Am Ende des Jahres bleibt dem Verein Spitex Gäu jeweils kein Defizit mehr, was faktisch eine Defizitgarantie ist.» Dies weil die jährlich variablen Stundenansätze und Sockelbeiträge schlicht so an den Kosten ausgerichtet werden, dass am Schluss die Gemeinden ein allfälliges Defizit tragen würden.

Defizitgarantien sind auch der kantonalen Spitexvereinigung ein Dorn im Auge. Eine betriebswirtschaftlich effiziente Organisation werde durch die Gemeindegarantien gehemmt, sagte Sigrun Kuhn, die Präsidentin des kantonalen Spitex-Verbands, im Oktober zu dieser Zeitung. Momentan erarbeitet der Verband der Einwohnergemeinden des Kantons Solothurn zusammen mit dem kantonalen Spitexverband neue Rahmenleistungsvereinbarungen.

Möglichkeiten der Kooperation?

Der Verein GPG möchte mit der Aufkündigung der Leistungsvereinbarungen bestehende Strukturschwächen ausgemerzt haben. Denn solche seien laut einer Studie, welche der Verein in Auftrag gegeben haben, durchaus vorhanden. Vor allem will der Verein, dass die Zusammenarbeit zwischen Spitex und GAG nun endlich aufeinander abgestimmt werde. «Der Verein GPG erwartet von dieser Zusammenarbeit eine Alters- und Kranken-Betreuung durch zwei sich ergänzende Organisationen», wie es in der Vereinsmitteilung heisst.

Durch das Aufkünden der bestehenden alten Leistungsvereinbarungen «sollen zudem die Gemeinden in die Lage versetzt werden, bei Strategie- und Investitionsentscheidungen mehr Einfluss auszuüben.» Die Spitex Gäu begrüsse es, wenn der Verein GPG nach jahrelangen Verhandlungen und Analysen mit neuen Leistungsvereinbarungen endlich Klarheit schaffen will, wie Yvonne Berner sagt.

Doch stellt sich die Frage, ob eine Zusammenarbeit zwischen Spitex Gäu und GAG überhaupt möglich ist. Schliesslich gab es vor drei Jahren eine öffentlich ausgetragene Auseinandersetzung zwischen GAG und Spitex Gäu. Damals war es zu einem Zerwürfnis gekommen, weil eine Konkurrenzsituation zwischen den beiden Playern entstanden ist.

So übernahmin unmittelbarer Nachbarschaftdes Alters- und Pflegeheims Sunnepark die GAG Pflegedienstleistungen. Daraufhin verliess die Spitex Gäu den «Sunnepark» in Egerkingen. Heute sagt Yvonne Berner: «Die Spitex Gäu ist an einer optimalen Zusammenarbeit mit allen Playern im Gesundheitswesen interessiert und sieht Bereiche, wo eine Zusammenarbeit mit der GAG durchaus sinnvoll sein kann.»

Doch eine Umfrage der Gemeinschaft solothurnischer Alters- und Pflegeheime und des Spitex-Verbandes habe ergeben, dass das Synergiepotenzial zwischen Heim und Spitex wesentlich kleiner sei, als allgemein vermutet.

Konsens wäre da

Trotz differenter Haltungen beim Kooperationspotenzial und bei den faktischen Defizitgarantien sind sich Spitex Gäu und der Verein GPG in einem Punkt einig: Die Spitex und GAG sollen gestärkt aus der Sache rausgehen. «Mit dieser Massnahme soll die Spitex Gäu und die GAG gestärkt werden», sagt Markus Zeltner.

Denn beide Organisationen, GAG wie Spitex würden der Bevölkerung im Gäu ausgezeichnete Dienstleistungsangebote für die ambulante und die stationäre Pflege bieten. Es sei zudem nicht vorgesehen, dass Vereinbarungen mit privaten Spitex-Anbietern eingegangen werden.

Die Priorität liege klar bei der Spitex Gäu. Dies ist auch im Sinne der Spitex Gäu, welche zudem anfügt, dass es ihnen äusserst wichtig sei, dass es im Gäu – keinen Leistungsabbau in der Pflege geben wird.

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