Niederbuchsiten
Neue Parkplätze werden gebaut

An Budgetgemeinde wurde lediglich über einen Teil der Investitionen diskutiert.

Andreas Hagmann
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Bei der Bushaltestelle sollen neue Parkplätze entstehen.

Bei der Bushaltestelle sollen neue Parkplätze entstehen.

Bruno Kissling

Den Hauptteil der Budgetgemeinde machten diverse Investitionsbegehren aus, über welche die 48 anwesenden Stimmberechtigten zu bestimmen hatten. Drei davon betrafen direkt oder indirekt die Dorf- und somit die Kantonsstrasse. Eine Sanierung der Dorfstrasse ist nach Ansicht von Gemeinde und Kanton mitunter aus Sicherheitsgründen vonnöten. Die Gemeinde muss sich laut Verordnung des Kantonsrates zu einem bestimmten Prozentsatz an der Sanierung beteiligen.

Gleichzeitig mit der Sanierung der Dorfstrasse soll zudem ein Platz beim Gasthof Sonne umgestaltet werden. Auf dem neu gewonnenen Dorfplatz sollen zehn zusätzliche Parkplätze realisiert werden, um das Wildparkieren in diesem Bereich einzudämmen. Ausserdem soll bei der Bushaltestelle ein Velounterstand platziert werden. Ebenfalls im Zuge der Sanierung der Dorfstrasse soll die Zufahrtsstrasse Munigass saniert werden.

Dies vor allem deshalb, weil die Entwässerung und der Belag Stückwerke sind. Während die Sanierung der Dorfstrasse und die Neugestaltung des Dorfplatzes beim Gasthof Sonne ohne Gegenstimme durchgewinkt wurden, erhielt die Munigass-Sanierung ein wenig Gegenwehr. Was genau die Gründe dafür sind, war an der Gemeindeversammlung nicht zu erfahren, da sich niemand äusserte.

Vermutlich gab es die Gegenstimmen aber deshalb, weil die Anwohnerschaft der Munigass bei der Sanierung perimeterpflichtig ist und die Angst besteht, dass die Strasse in naher Zukunft wieder aufgerissen werden könnte. Denn der Gemeinderat sieht von einer Sanierung der Wasser- und Abwasserleitung für die Gebäude ab, da dies im Moment nicht vonnöten sei.

Alle Investitionen genehmigt

Ebenfalls zu einigen Diskussionen führte das vom Gemeinderat vorgelegte Verkehrskonzept mit welchem die Verkehrssicherheit im Dorf erhöht und die Lärmemissionen reduziert werden sollen. Die Höhe des Ausführungskredits von 190 000 Franken, sowie die Angst vor einer Überbeschilderung im Zusammenhang mit der grossflächigen Einführung von Tempo-30-Zonen in den Wohngebieten waren die Hauptängste der Kritiker.

Am Ende bewilligte die Mehrheit der anwesenden 48 Stimmberechtigten aber auch das Verkehrskonzept und ebenfalls die Realisierung des Fussweges Berggäustrasse-Ringweg. Alle fünf Investitionsprojekte belaufen sich auf ein finanzielles Gesamtvolumen von 1,419 Millionen Franken.

Weil gewisse Investitionen auf mehrere Jahre verteilt oder abgeschrieben werden können, leidet das Budget 2017 nicht bedeutend unter dem Investitionsvolumen. Im Gegenteil, die Gemeinde budgetiert 2017 — auch dank voraussichtlich höheren Steuereinnahmen bei den juristischen Personen — mit einem Überschuss von 84 285 Franken. Das Budget genehmigten die Stimmberechtigten folglich einstimmig.