An seiner letzten Sitzung musste der Gemeinderat Oensingen die Demission von den drei Mitgliedern des OK Zibelimäret Nico Grossenbacher, Hans Schnider und Christian Wyss Kenntnis nehmen. Der Gemeinderat verdankte deren Dienste und wählte neu Thomas Rudin und Pia Sciullo bis zum Ende der Amtsperiode 2021 in dieses Gremium. Der Natur- und Vogelschutzverein stellte ein Gesuch um Sponsoring zum 50 Jahr-Jubiläum. Der Rat beschloss, den Verein mit maximal 3000 Franken zu unterstützen. Dieser Betrag wird in Form der Miete des Bienken-Saals, inklusive aller Leistungen ausgerichtet.

Bekanntlich hat die Postauto AG über längere Zeit erhöhte Preise für ihre Leistungen verrechnet und so von den Bestellern, den Gemeinden und Kantonen, erhöhte Subventionen erhalten. In Oensingen betrafen diese Subventionen vor allem den Ortsbus. Gemäss den Berechnungen des Uvek und des Kantons soll an Oensingen gut 8500 Franken zurückgezahlt werden. Gemeindepräsident Fabian Gloor sagte, in Anbetracht des Bestellvolumens der Gemeinde sei der Wert plausibel. Zu diesem Geschäft noch einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, um eine höhere Summe zu erstreiten, sehe er als wenig zielführend an. Der Rat folgte den Ausführungen des Gemeindepräsidenten und war einstimmig mit dem vorgeschlagenen Vorgehen einverstanden.

Die Firma Sky Access AG an der Dünnernstrasse 24 ist eines der führenden Unternehmen in der Schweiz beim Verkauf von Arbeitshebebühnen. Die Firma beabsichtigt, bauliche Veränderungen, insbesondere neue Büroräumlichkeiten und ein Parkdeck zu realisieren. Dazu wurde zusammen mit den kantonalen und kommunalen Behörden ein neuer Gestaltungsplan erarbeitet, welcher den Bisherigen aus dem Jahr 1990 ablöst. Der Gemeinderat beschloss, den Gestaltungsplan Sky Access AG Oensingen GB 1138 mit Sonderbauvorschriften sowie Raumplangestaltungsbericht vom 8. März bis zum 8. April öffentlich aufzulegen.

Gestaltungspläne zurückgezogen

Die einfache Gesellschaft Gerster, Gerster, Gerster hat beim Regierungsrat Beschwerde gegen die beiden Gestaltungspläne für ein neues Parkhaus Holinden und für den Neubau eines Rinderschlachthofes der Bell AG eingereicht. Auch eine Verhandlung um Beilegung der Differenzen zwischen den Parteien hat keine Lösung gebracht. Daher beantragt der Gemeindepräsident dem Rat, die beiden Gestaltungspläne zur Überarbeitung zurückzuziehen.

Dies gebe allen Parteien die Möglichkeit, die nötigen Gestaltungspläne nochmals zu überarbeiten und zu korrigieren. Danach können diese neu aufgelegt werden. Der Rat zeigte sich mit diesem Vorgehen einverstanden und beschloss einstimmig, den Gestaltungsplan Neubau Parkhaus Holinden und den Gestaltungsplan Neubau Rinderschlachthof Bell Schweiz AG zurückzuziehen. (frb)