«Das war wohl die kürzeste Gemeindeversammlung meiner bisherigen politischen Laufbahn», sagte am Dienstagabend Johanna Bartholdi, Gemeindepräsidentin von Egerkingen. Nach nur gerade 18 Minuten waren zwei Geschäfte erledigt, die immerhin einen Finanzaufwand von über einer Million Franken für die Gemeinde auslösen.

Dennoch – beide Geschäfte, die Kreditbewilligung und Kompetenzerteilung an den Gemeinderat in Sachen «Erweiterung der Wasserversorgung, Erstellung neuer Bushaltestellen und Ersatz der Strassenbeleuchtung bei der Industriestrasse/Unterführungsstrasse von insgesamt 720'000 Franken», sowie «Krediterteilung für den Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeugs für 450'000 Franken» – waren unbestritten.

32 Stimmberechtigte, mehrheitlich Männer, waren zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung erschienen. Bartholdi erklärte zunächst, warum diese ausserordentliche Einberufung der Gemeindeversammlung nötig wurde. Dies habe vor allem mit dem ersten Traktandum zu tun, da der Kanton Solothurn die elf Kilometer auf Egerkinger Gebiet liegende Kantonsstrasse Unterführungsstrasse/Industriestrasse ab Herbst zu sanieren beginnt.

«Wir haben erst ab 2019 damit gerechnet, nun aber beschlossen, unsere gemeindeseitigen Arbeiten gleich auch durchzuführen. Denn es ist doch immer wieder störend, wenn erst kürzlich sanierte Strassen wieder aufgerissen werden, um weitere Arbeiten darin auszuführen.» Egerkingen will also gleichzeitig mit den Arbeiten des Kantons Wasserleitungsbauten erstellen, deren Durchführung schon länger beschlossen wurde.

Ebenfalls soll die Strassenbeleuchtung, die Sache der Gemeinden ist, dort auf LED-System umgerüstet werden. Zudem werden vier zusätzliche Bushaltestellen «Spirig» und «Bifang» installiert. Diese Arbeiten werden insgesamt. 720'000 Franken kosten.

Tanklöschfahrzeug ersetzen

Zum «Ersatz Tanklöschfahrzeug TLF» führte Bartholdi aus: «Der Feuerwehrstab hat für den Ersatz des 27-jährigen Tanklöschfahrzeugs klare Submissionsvorgaben gemacht. Insgesamt wurden sechs Offerten eingeholt.» Die nun vorgeschlagene Offerte der Firma Rosenbauer sei nicht nur das günstigste Angebot, sondern sie erfülle auch 226 der 229 vorgegebenen Zuschlagskriterien. «Ich habe in den Archiven geforscht, weil es mich interessierte, was das TLF damals kostete», sagte sie weiter und erklärte, dass gemäss Protokollen aus dem Jahr 1990, das heute zu ersetzende Tanklöschfahrzeug damals die gleiche Summe wie jetzt das zur Diskussion stehende Modell, nämlich 450'000 Franken kostete.

Und eine weitere Zahl lässt aufhorchen. «Gemäss Angabe der Solothurnischen Gebäudeversicherung SGV verfügt Egerkingen über einen Gesamtgebäudewert über 1,37 Milliarden Franken, den es zu schützen gilt». Deshalb sei auch nachvollziehbar, dass die SGV für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen an die Gemeinden Kostenbeiträge von 35 Prozent leiste. «Da jedoch das Bruttokreditprinzip gilt, muss der Gemeindeversammlung der ganze Betrag zur Genehmigung vorgelegt werden.»