«Wie soll ein Kind nur anhand einer Mittelinsel erkennen, dass es sich hier um einen Übergang für Fussgänger handelt?». Diese Frage stellte Andreas Affolter, Leiter Bau, an der Gemeinderatssitzung beim Traktandum «Sanierung Umgestaltung Lehngasse/Äussere Klus».

Affolter sprach damit die vier weder markierten noch signalisierten Fussgängerübergänge mit Mittelinsel an, welche der Kanton im Rahmen dieser Sanierung plant. Lanciert wurde das 3,5 Mio. Franken teure Projekt, weil der Belag auf der rund 1100 Meter langen Strecke zwischen der Landi und dem provisorischen Stampfeli-Kreisel ersetzt werden muss.

Das Projekt sieht vor, dass auf der im südlichen Abschnitt als Kernfahrbahn gestalteten Lehngasse mit beidseitigem Radweg und Fussweg auf der Westseite auf eine Mittellinie verzichtet wird. Wegfallen wird wegen niedriger Frequenzen auch der Fussgängerstreifen bei der Landi. Dort sowie beim Reiterhof von Pius Schwizer, der Einmündung Lehnfluhweg und bei der geplanten Einmündung zum Leuenfeld nördlich des Stampfeli-Kreisels soll nun lediglich eine Mittelinsel gebaut werden, welche Fussgängern und dem Veloverkehr als Übergang dienen soll.

Forderung beim Kanton deponiert

Im Oensinger Gemeinderat stiess diese Planung auf Unverständnis. Der Rat war sich einig, dass insbesondere für den Übergang bei der Erschliessungsstrasse aus dem Leuenfeld ein markierter und signalisierter Fussgängerstreifen zwingend nötig ist. Dasselbe gelte auch für die beiden weiteren Übergänge Bad Klus und Reiterhof. Auch sie müssten markiert und signalisiert werden.

Der Gemeinderat beschloss, diese Forderung im Rahmen der bis zum 26. September 2018 dauernden Planauflage des Projekts beim Kanton zu deponieren. Zudem will der Rat auf eine rasche Umsetzung der Gesetzesänderung bei der Strassenfinanzierung pochen, welche für dieses Projekt sehr massgeblich ist und entsprechend den Beitrag der Gemeinde deutlich tiefer ausfallen lässt. Ansonsten erklärt sich der Rat mit den Erschliessungsplänen zur Sanierung und Umgestaltung der Lehngasse/Äussere Klus grundsätzlich einverstanden.

Der Rat befasste sich ferner mit dem ebenfalls vom Kanton geplanten Projekt «Entlastung Oensingen». Laut Informationen des Amtes für Verkehr und Tiefbau (AVT) soll das Vorprojekt im Frühling in die Vernehmlassung geschickt werden. Der Gemeinderat nahm von diesem Schreiben Kenntnis und beschloss, ein Positionspapier für die künftige Verkehrsführung der Hauptstrasse, deren Gestaltung und allfällige flankierende Massnahmen auszuarbeiten.

Damit betraut wurde der Gemeindepräsident Fabian Gloor. Um das Papier möglichst breit abzustützen und zu legitimieren, will Gloor mit Interessengruppen, wie etwa den Schulen oder dem Gewerbe, das Gespräch suchen und diese einbinden. Im November wird sich der Rat ein weiteres Mal mit diesem für die Gemeinde wichtigen Projekt «Entlastung Oensingen» befassen.

FDP-Flyer gibt zu reden

Angesprochen wurde auch der aus Sicht des Gemeinderates gut besuchte und erfolgreiche Tag der offenen Tür in der Halle der Brunner Transporte AG an der Hirsackerstrasse 26. Diese Halle möchte der Gemeinderat für 2,9 Mio. Franken erwerben und baulich anpassen, um darin den Werkhof zentral unterzubringen. Über den Kauf der Liegenschaft wird am 23. September an der Urne entschieden.

Negativ aufgefallen ist in diesem Zusammenhang der von der FDP in alle Haushalte verteilte Flyer, in welchem sich die Partei für ein Nein bezüglich des Kaufs der Halle starkmacht. Der Gemeinderat kritisierte insbesondere die Aussagen zur möglichen Verwendung der Saeco-Halle und der Röck-Halle als Werkhof. Gleichzeitig wird auf dem Flyer der Eindruck erweckt, dass eine Studie aufgezeigt habe, dass die erwähnten Hallen beim Bau der Entlastungstrasse über das Marti-Areal als Werkhof genutzt werden könnten.

Diese Aussagen entbehrten jeder Grundlage, zumal beide Gebäude nicht für den Betrieb eines Werkhofs geeignet seien und zudem hohe Sanierungskosten verursachen würden, wurde im Rat dazu festgehalten. Obwohl einige Aussagen auf den FDP-Flyer nachweislich falsch sind, verzichtete der Gemeinderat auf eine offizielle Stellungnahme. Gemeinderat und FDP-Präsident Theo Hafner wollte den Flyer seiner Partei mit Verweis auf das Kollegialprinzip nicht kommentieren.