Egerkingen
Migros muss Gäupark nicht verkleinern - VCS blitzt vor Bundesgericht ab

Der Migros Genossenschaft Aare muss den Gäu-Park in Egerkingen nun doch nicht verkleinern, dies entschied das Bundesgericht. Der VCS hat sich zu spät gegen die Erweiterung des Gäu-Parks auf das ehemalige Melitta-Gebäude gewehrt.

Urs-Peter Inderbitzin
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Gäupark Egerkingen, das ehemalige Melittagebäude, rechts, ist Bestandteil des Gäuparks Süd.

Gäupark Egerkingen, das ehemalige Melittagebäude, rechts, ist Bestandteil des Gäuparks Süd.

Erwin von Arb

Das Einkaufszentrum Gäu-Park in Egerkingen, das im Eigentum der Genossenschaft Migros Aare steht, gliedert sich in einen nördlichen und einen südlichen Komplex. Unmittelbar an den südlichen Teil des Einkaufszentrums grenzt das ehemalige Gebäude der Kaffeefilterproduzentin Melitta an. Dieses Gebäude wurde nach Stilllegung des Betriebs aufgrund einer Baubewilligung der Gemeinde vom Mai 2004 umgenutzt, mit dem südlichen Teil des Gäu-Parks verbunden und dient seither als Verkaufsfläche für Non-Food-Artikel. Die Umnutzung des Melitta-Gebäudes erhöhte die Verkaufsfläche im Gäu-Park um 3800 m2; zudem wurden 80 neue Parkplätze geschaffen.

VCS-Beschwerde

Im Februar 2007 legte der Gemeinderat Egerkingen eine Änderung des Gestaltungsplans „Gäu Park" öffentlich auf. Die Änderung sollte den Bau eines zweiten Verbindungsgangs zwischen dem nördlichen und dem südlichen Gebäudekomplex ermöglichen. Der Verkehrs-Club der Schweiz erhob gegen diesen Gestaltungsplan Einsprache. Zugleich machte der VCS geltend, die bereits früher erfolgte Umnutzung des Melitta-Gebäudes sei nicht korrekt erfolgt. Der VCS verlangte deshalb von der Gemeinde Egerkingen, es müsse nachträglich eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden.

Umnutzung für ungültig erklärt

Im November 2009 lehnte die Baukommission der Gemeinde Egerkingen das Gesuch des VCS, für die Umnutzung des Melitta-Gebäudes sei ein neues Verfahren durchzuführen, ab. Anders sah es das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn. Dieses hiess die Beschwerde des VCS gut und hob die im Mai 2004 erteilte Baubewilligung für die Umnutzung des Melitta-Gebäudes auf. Die Migros Genossenschaft Aare akzeptierte diesen Entscheid nicht und zog den Streit vors Solothurner Verwaltungsgericht, blitzte dort aber ab. Dies hätte bedeutet, dass die Migros den Non Food-Bereich hätte schliessen müssen.

Von Umnutzung gewusst

Dagegen wehrte sich die Migros beim Bundesgericht. Strittig war in Lausanne insbesondere die Frage, ob der VCS rechtzeitig gegen die Baubewilligung gegen die Umnutzung des Melitta-Gebäudes interveniert hatte. Unbestritten war, dass diese Umnutzung dem VCS im Jahre 2004 nicht korrekt eröffnet worden und er deshalb nicht in der Lage gewesen war, rechtzeitig gegen die Vergrösserung des Gäu-Parks und der Parkplätze vorzugehen. Umgekehrt ist für das Bundesgericht klar, dass der VCS nicht hätte drei Jahre warten dürfen, um gegen die Umnutzung Beschwerde zu erheben. Laut dem Urteil aus Lausanne war der VCS mit den Verhältnissen des Gäu-Parks vertraut, hatte er doch bereits bei früheren Bauetappen Einsprache erhoben. Aufgrund der Akten stand zudem fest, dass die Geschäftsführerin des VCS Solothurn den Gäu-Park im März 2005 - und damit nach Einweihung des neuen Non Food-Bereichs im ehemaligen Melitta-Gebäude - besucht hatte, um die Umsetzung einer Vereinbarung in Bezug auf die Parkplatzbewirtschaftung im Gäu-Park 2 - also jenen Komplex, der mit dem Melitta-Gebäude verbunden wurde - zu kontrollieren. Sie hätte dementsprechend die Umnutzung des Melitta-Gebäudes erkennen müssen.

Gegen Treu und Glauben

Laut Bundesgericht wäre deshalb der VCS „nach Treu und Glauben gehalten gewesen, die nötigen Schritte zu unternehmen, um Beschwerde gegen die Umnutzung des Melitta-Gebäudes erheben zu können". Die erst im Mai 2007 erfolgte Eingabe des VCS gegen die Erweiterung des Gäu-Parks ist deshalb laut Bundesgericht nicht rechtzeitig erfolgt. Im Sinne der Klarheit hält das Bundesgericht abschliessend fest, dass die Umnutzung des Melitta-Gebäudes und die Erweiterung der Einstellhalle rechtmässig sind und nicht mehr angefochten werden können.

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