Mechaniker Gerd M.* konnte sich offenbar nicht damit abfinden, dass sein in der Fördertechnik tätiger und im Gäu ansässiger Arbeitgeber von einer anderen Firma übernommen wurde. Deshalb kündigte er nach Erhalt der schriftlichen Mitteilung im September 2016 bezüglich des Besitzerwechsels seine Stelle.

Der neue Arbeitgeber, ein Unternehmen aus dem Raum Olten, wollte den langjährigen und erfahrenen Berufsmann aber nicht einfach so ziehen lassen und suchte deshalb das Gespräch mit ihm, wie ein Vertreter der Firma vor Amtsgerichtspräsident Guido Walser ausführte.

Firma wollte Mechaniker behalten

Gerd M. habe bei dieser Unterredung erwähnt, dass er sich beruflich gerne weitergebildet hätte, was ihm zwar versprochen, aber verwehrt worden sei. «Deshalb haben wir ihm per 1. Januar 2017 eine Lohnerhöhung und die Übernahme einer Funktion als Werkstattleiter angeboten», erklärte der Vertreter der Übernahmefirma. Erfolgt sei das Gespräch noch in den Räumen des Unternehmens im Gäu. Gerd M. sei damit einverstanden gewesen und habe im Oktober 2016 eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Dass Gerd M. diese Vereinbarung nicht einhalten wollte, zeichnete sich indes bereits im Dezember 2016 ab, als er gegenüber der Firmenleitung bemerkte, im kommenden Jahr nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen. Obwohl er darauf hingewiesen wurde, dass dies aufgrund der erwähnten Vereinbarung einen Vertragsbruch darstellt, kündigte der Mann per Ende Jahr seine Stelle mündlich und gab seine Schlüssel ab.

Temporäre Arbeitskräfte gemietet

Weil Gerd M. seine Ankündigung wahr machte und nicht mehr zur Arbeit erschien, musste sich die Firma mit der Einstellung von temporären Arbeitskräften bebehelfen, um die mit der Übernahme der Firma übernommenen Aufträge ausführen zu können.

Mitte Januar 2017 kam es noch einmal zu einer Ausssprache zwischen dem nicht mehr zur Arbeit erschienenen Mechaniker und der Firmenleitung. Diese bot Gerd M. an, sein Arbeitsverhältnis rückwirkend per 31. Dezember 2016 zu kündigen, wenn er der Firma im Gegenzug 3000 Franken als Schadenersatz für die durch seine Abwesenheit entstandenen Kosten zahle. Gerd M. nahm die einseitig von der Firma unterzeichnete Vereinbarung mit und versprach, diese in den nächsten Tagen unterschrieben per Post zurückzuschicken.

Gerd M. nicht an Verhandlung

Diese unterschriebene Vereinbarung traf allerdings nie bei der Firma ein, weshalb diese einen Rechtsanwalt einschaltete. Dieser liess Amtsgerichtspräsident Guido Walser wissen, dass Gerd M. seine Arbeitsstelle ungerechtfertigt und ohne Angabe von Gründen verlassen und damit Vertragsbruch begangen habe. Deshalb sei er dazu zu verurteilen, die Mehrkosten von 6675 Franken zu übernehmen, welche durch den Einsatz von temporären Arbeitskräften entstanden seien.

Gerd M. konnte übrigens keine Stellung zu den Vorwürfen nehmen, weil er es vorzog, der Verhandlung fernzubleiben. Auch zur vorgängig durchgeführten Schlichtungsverhandlung war er nicht erschienen, wie an der Gerichtsverhandlung zu erfahren war.

Arbeitsvertrag lief noch

Amtsgerichtspräsident Guido Walser folgte dem von einer Rechtspraktikantin vorgetragenen Antrag und verurteilte Gerd M. zu einer Schadenersatzzahlung in der Höhe von 6675 Franken sowie der Übernahme der Gerichtskosten. Das Urteil wurde damit begründet, dass die Kündigung von Gerd M. mit der Unterzeichnung der Vereinbarung für eine Lohnerhöhung sowie die Einnahme der Funktion als Werkstattchef per 1. Januar 2017 aufgehoben worden sei.

Damit sei der Tatbestand, dass Gerd M. die Stelle ungerechtfertigt und ohne Angabe von wichtigen Gründen verlassen haben, erfüllt. Das Fernbleiben von der Gerichtsverhandlungen könne zudem als Schuldeingeständnis von Gerd M. angesehen werden.

*Name von der Redaktion geändert.