Balsthal
«Komitee T30-Zone Balsthal Nein» bleibt Antwort schuldig
Trotz Nachfrage bleibt der Gemeinderat über den Grund der Petition, die die Abschaffung von Tempo 30 Zonen fordert, im Dunkeln. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, die Petition nicht zu beachten.
Der Grund für die Petition zur Aufhebung der Tempo 30 Zone bleibt unklar. (Symbolbild)
Im September 2016 wurde beim Gemeinderat Balsthal vom «Komitee T30-Zone Balsthal Nein» eine Petition eingereicht. Die Petition, welche von über 550 Petenten unterzeichnet war, beinhaltete folgende Begehren: gegen die Einführung der Tempo-30-Zone im Gemeindegebiet Nord, einen stufenweisen Rückbau der Tempo-30-Zone im südlichen Gemeindegebiet sowie die Aufrechterhaltung der Tempo-30-Zone in der Schulzone.
Der Gemeinderat setzte im Oktober eine Arbeitsgruppe ein, welche dann von den Petenten unter anderem eine Begründung forderte, weshalb das Komitee keine Tempo-30-Zone haben wolle. Im Antwortbrief des Komitees wurde darauf festgehalten, zur Formalität einer Petition bedürfe es keiner Begründung.
Nach Ansicht der Arbeitsgruppe und des Gemeinderates aber bleiben die tatsächlichen Gründe, die zur Petition führten, weiterhin im Dunkeln. Die Antwort des Gemeinderates lautet deshalb: «Die Tempo-30-Zone im Gemeindegebiet Nord ist bereits eingeführt und rechtskräftig. Der Rat ist gegen einen stufenweisen Rückbau der Tempo-30-Zone im südlichen Gemeindegebiet. Die Aufrechterhaltung der Tempo-30-Zone in der Schulzone steht auch im Gemeinderat nicht zur Diskussion.»
Der Gemeinderat stimmte weiter der Auflage des Erschliessungs- und Gestaltungsplanes Rumimoos mit Sonderbauvorschriften zu.
Mit der Kreditfreigabe von 19'000 Franken wurde im Weiteren die dritte Etappe der Sanierung des Eggenbächlis bewilligt. (pwb)
