Aus Gäuer Sicht
Wenn man vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sieht

Beat Nützi
Beat Nützi
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Sieben Regierungsratskandidaten und über 500 Kantonsratskandidierende stehen zur Wahl. (Archiv)

Sieben Regierungsratskandidaten und über 500 Kantonsratskandidierende stehen zur Wahl. (Archiv)

Oliver Menge

Alles soll grüner werden – sogar die Schweizer Armee. So will es Verteidigungsministerin Viola Amherd, wie sie anlässlich der Präsentation von Armeebotschaft und Rüstungsprogramm verkündete. Sie lässt deshalb künftig bei jeder Investition die Auswirkungen auf die Umwelt prüfen und setzt auf mehr Effizienz und Solarenergie. Man kann der CVPlerin nur wünschen, dass ihr Engagement für mehr Klimaschutz und der damit einhergehende Traum von einer Öko-Armee in Erfüllung gehen möge. Denn Wünsche müssen immer auch bezahlbar sein. In diesem Sinne hat sich die Politik stets am Machbaren zu orientieren. Es wäre schön, wenn alle Gebäude auf einen Schlag klimafreundlich saniert und dadurch der Energiebedarf nachhaltig reduziert werden könnte. Doch das ist nicht machbar.

So hat vor kurzem sogar der SP-Haudegen Niklaus Wepfer aus Balsthal als engagierter Umweltpolitiker und Klimaschützer im Facebook erklärt, er sei dagegen, «dass man Hausbesitzer dazu zwingt, Investitionen zu tätigen, die sie nie und nimmer bezahlen können.» Diese Aussage ist vernünftig: Machbar ist, was finanziert werden kann. Das gilt ebenfalls für den Bund und das Verteidigungsdepartement. Schliesslich müssen die Wünsche von Regierenden massgeblich durch das Volk finanziert werden. Und alles muss immer auch wirtschaftlich und sozial verträglich sein. Alles andere beinhaltet Konfliktpotenzial und ist in der Regel nicht mehrheitsfähig. Und was passiert, wenn von oben zu viel Druck ausgeübt wird, erleben wir derzeit beim wachsenden Unmut in der Bevölkerung im Zusammenhang mit den einschneidenden Massnahmen gegen Corona.

Die lästige Pandemie zeigt auf, wie schwierig es ist, bei der Bekämpfung des Virus Massnahmen anzuordnen, die nicht bloss gesundheitliche Aspekte berücksichtigen, sondern auch wirtschaftlich und sozial verträglich sind. Die Festlegung solcher Massnahmen setzt eine differenzierte Denkweise voraus. Und weil diese derzeit zu wenig erkennbar ist, bröckelt der Rückhalt der anordnenden Instanzen, vor allem des Bundesrates, in der Bevölkerung. So stiess etwa auf wenig Verständnis, dass während der Winterferien in den Bergen und während der vergangenen frühlingshaften Sonnentage auch in den Niederungen die Restaurants ihre Aussenbereiche nicht öffnen konnten. Denn auch nach Aussage von Gesundheitsexperten ist bei einem Beizenbetrieb nach einem Schutzkonzept im Freien die Ansteckungsgefahr unerheblich. Wahrscheinlich sogar kleiner, als wenn sich die Menschen ohne Schutzkonzept und damit ungeordnet im Freien treffen und verpflegen müssen. Es stellt sich auch grundsätzlich die Frage, was aus epidemiologischer Sicht sinnvoller ist: Essen fassen im Innenbereich (Take-away) oder an einem Tisch auf einer bedienten Aussenterrasse? Deshalb weckt das undifferenzierte Beizenverbot Unverständnis, Verdruss und Widerspruch. Zum Glück, denn Demokratie lebt von Widerspruch durch wache, aufmüpfige Bürger. Schon Johann Wolfgang von Goethe hat gewarnt: «Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.»

Diese Gefahr wollen wir schon gar nicht aufkommen lassen. Die Sorge um Umwelt und Demokratie beschäftigt heute viele Bürger. Und sie wird ganz bestimmt auch die Wahlen vom kommenden Wochenende im Kanton Solothurn beeinflussen. Aber Corona und die Kandidatenschwemme – kantonsweit bewerben sich 383 Männer und 200 Frauen um 100 Sitze, in der Amtei Thal-Gäu 41 Männer und 18 Frauen um 13 Sitze – machen der Wählerschaft die Sache nicht leicht. Wer die Wahl hat, hat die Qual. Und das, ohne die Möglichkeit, mit den Kandidierenden direkt in Kontakt zu treten. Auch nicht mit den 7 Regierungsratskandidaten, drei Bisherige und vier Neue, welche für die fünf Regierungssitze zur Wahl stehen. In Inseraten, auf Plakaten, in Prospekten und vor allem in den sozialen Medien zeigen sich die Kandidierenden von ihrer besten und schönsten Seite. Doch die Wählerschaft entscheidet eher nach nüchternen Kriterien: Geschlecht, Alter, Herkunft, Beruf, politischer Erfahrung. Immer weniger spielt die Parteizugehörigkeit eine Rolle.

Das war bis 1997, als im Kanton Solothurn bei den Parlamentswahlen der Listenproporz angewendet wurde, noch anders. Damals wurden die Sitze nach Anzahl Parteilisten verteilt. Heute gilt bei der Parlamentswahl im Kanton Solothurn auch der Nationalratsproporz, bei dem die Kandidatenstimmen ausschlaggebend sind. Das ist wohl auch ein massgeblicher Grund für das riesige Kandidatenfeld. Es besteht bereits die Gefahr, dass die Wähler und Wählerinnen sprichwörtlich vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen. Das kann auch Stimmabstinenz zur Folge haben.

Vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen, kann auch bedeuten, etwas Grundlegendes zu übersehen, weil man nur Einzelheiten sieht und nicht das Ganze, das sie bilden. Dieses Phänomen treffen wir heute immer mehr an. Der Klimaschutz, die Coronapandemie und die Solothurner Parlamentswahlen sind nur drei Beispiele dafür.