Roggenstrasse Oensingen

«Kampflos geben wir nicht auf»: Bürgergemeinde geht vor Bundesgericht

Die ohne Bewilligung betonierte Strasse auf den Roggen.

Die ohne Bewilligung betonierte Strasse auf den Roggen.

Die Bürgergemeinde Oensingen hatte angekündigt, den Entscheid des Solothurner Verwaltungsgerichts bezüglich des verlangten Rückbaus des ohne Bewilligung betonierten Teilstücks der Roggenstrasse nicht kampflos hinzunehmen.

Nun lässt die Bürgergemeinde den Worten Taten folgen, indem sie gegen den Entscheid des Verwaltungsberichts weiter vor Bundesgericht zieht. Konkret geht um das 660 Meter lange Teilstück im untersten Teil der Roggenstrasse.

Dieses hatte die Bürgergemeinde 2015 betoniert, obwohl sie vom Kanton vorgängig davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass dafür keine Bewilligung erteilt werde.

«Ein Exempel des Kantons»

Bürgergemeindepräsident Remo Liechti begründet den Weiterzug vor Bundesgericht mit der Wichtigkeit, welche die Strasse für die Bürgergemeinde habe. Dies im Bezug auf die gute Erreichbarkeit des im Besitz der Bürgergemeinde befindlichen Berggasthofs Roggen und weil man den Oensinger Hausberg als Naherholungsgebiet erschliessen wolle.

Nicht zuletzt deshalb sei auch ein Busbetrieb auf den Roggen eingeführt worden. Diesem Sachverhalt habe das Verwaltungsgericht aus Sicht des Bürgerrats zu wenig Beachtung geschenkt. Als Indiz dafür erwähnt Liechti den von der Bürgergemeinde gewünschten Augenschein, welchen das Verwaltungsgericht aber nicht für nötig befunden habe.

Liechti erwartet vom Bundesgericht nicht einen Freispruch, sondern die Bewilligung, dass die Strasse so belassen werden kann. Er sei überzeugt, dass der Kanton gegen die Bürgergemeinde Oensingen ein Exempel statuieren und deshalb den Rückbau durchsetzen wolle. Er könne nicht verstehen, dass sich der Kanton selbst behindere, indem er die Erschliessung von Bergrestaurants mit guten Strassen unterbinde.

Davon seien auch andere Beizen betroffen wie etwa das Bergrestaurant Blüemlismatt in Egerkingen. Im Thal sei die Situation anders. Dort sei praktisch jede Strasse zu den Restaurants asphaltiert. Deshalb sei es wichtig, dass das Bundesgericht die Situation in Kanton Solothurn aus neutraler Sicht beurteile, so Liechti. (eva)

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