Oensingen
Investitionen stiessen bei den Stimmberechtigten auf Widerstand

Aus der Gemeindeversammlung kamen viele und kritische Fragen zu den Investitionen. So wurde unter anderem der 2,7-Mio.-Kredit für die Umleitung des Schlossbachs in die Dünnern hinterfragt.

Alois Winiger
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Liegen in der Entwicklungszone Unterdorf: Ehemaliges Schulhaus, Werkhof und Inline-Hockeyplatz. wak

Liegen in der Entwicklungszone Unterdorf: Ehemaliges Schulhaus, Werkhof und Inline-Hockeyplatz. wak

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Was für ein Unterschied: Als es an der Gemeindeversammlung im März um das 9,8-Mio.-Projekt für die Sportstätte ging, gab es nicht eine einzige Wortmeldung. An der Versammlung vom letzten Montagabend wurden bei Investitionsbeträgen um eine Million herum und weniger schon kleinere Gefechte ausgetragen.

Viele der 121 Stimmberechtigten waren im Bienken-Saal nicht nur anwesend, sondern stellten auch kritische Fragen. Die Gemeinderäte Patrick Gugelmann, Christian Müller, Gemeindepräsident Markus Flury und der Leiter Bau, Andreas Affolter, mussten sich für ihre Geschäfte tüchtig ins Zeug legen, hatten aber schliesslich bei sämtlichen Anträgen Erfolg.

Kräftiger Widerstand

Hartnäckige Fragen kamen zum Kredit von 350 000 Franken für den Gestaltungsplan Entwicklungszone Unterdorf. Warum das so viel koste und ob die sechs Grundbesitzer auch mitbezahlen müssten, wurde gefragt. Und ob andere Vorhaben nicht dringender seien. Christian Müller erklärte, dieses Dreieck nehme im Unterdorf eine zentrale Rolle ein und sei einer seriösen Planung wert. Die Grundbesitzer sollten wissen woran sie sind, müssten aber auch ihren Teil dazu beitragen. Der Kredit wurde schliesslich mit 72 gegen 39 Stimmen genehmigt.

Fast gleich viele Gegenstimmen gab es zum 2,7-Mio.-Kredit für die Umleitung des Schlossbachs in die Dünnern (statt in die ARA) und für den Hochwasserschutz. Gefragt wurde, warum das nötig sei, präsentiere sich doch dieser Bach in den letzten zehn Jahren nur als ein Rinnsal. Von Widerstand zeugten auch die 36 Gegenstimmen zum Kredit von 200 000 Franken für den Ersatz des Werkhoffahrzeugs. Da gäbe es doch eindeutig günstigere Varianten, hiess es.

Planten die Architekten falsch?

Unverständnis zeigte sich beim Traktandum Hauptstrasse im Bereich Zentrum-Sternenweg. Ob das Terrain der Strasse abgesenkt werden müsse, damit die Roggenpark-Architekten mehr in die Höhe bauen könnten, oder weil sie falsch geplant hätten, lauteten Fragen. «Nein, sondern weil die Strasse verbreitert und deshalb das eine Haus des Roggenparks nach unten verschoben werden muss», antwortete Gemeindepräsident Markus Flury.

Ein Stimmbürger wies noch darauf hin, man solle bei der Wahl des Rohrleitungsmaterials Umsicht walten lassen. Dies mit Blick auf die Turbulenzen beim Kauf der Wasserleitungen im Sternenweg. Bekanntlich hat die Gemeindeversammlung vom 23. September den Kredit für den Wasserleitungsersatz verweigert. Die Geschäftsprüfungskommission nahm sich der Sache an und hatte für letzten Montagabend eine Orientierung angekündigt. Doch GPK-Präsident Anton Tonsa teilte mit, die Abklärungen seien aufwendiger als angenommen. Die Resultate würden an der Gemeindeversammlung im März 2014 vorgelegt.

Auch noch gute Nachrichten

Praktisch kommentarlos zugestimmt hat die Versammlung einem Verpflichtungskredit von 220 000 Franken für die umfassende Modernisierung der Informatik-Infrastruktur für die Gemeindeverwaltung sowie einem Lohnsummenanstieg von 1,71 Prozent für das Gemeindepersonal. Eine Überraschung gab es, als das Budget mit einem kleinen Ertragsüberschuss verabschiedet war. Einer der kritischen Geister, der an diesem Abend hartnäckig Fragen gestellt hatte, sagte: «Dem Gemeinderat gebührt ein grosses Lob für seine Arbeit in einer schwierigen Zeit.»

Gute Nachricht auch für Oensinger, die in Solarenergie investieren wollen: Seit März 2013 sind für den Einbau solcher Anlagen keine Anschlussgebühren mehr fällig. Damit war auch die diesbezügliche Motion Christen beantwortet. Zu guter Letzt, als die Versammlung um halb zwölf endete, wurde Pascal M. Estermann, Stabschef des Gemeinderats mit Dank verabschiedet. Er verlässt die Gemeindeverwaltung auf Ende Jahr.