Gäu
In Sachen Schulraumplanung und Spitex gibts erste Lösungsansätze

An der Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu wurden sowohl die Schulraumplanung als auch der Leistungsauftrag an die Spitex besprochen.

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Das Gäu gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken des Kantons Solothurn, deshalb müssen sich sowohl die Kreisschule als auch die Gemeinden mit der Schaffung von zusätzlichem Schulraum beschäftigen. (Symbolbild)

Das Gäu gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken des Kantons Solothurn, deshalb müssen sich sowohl die Kreisschule als auch die Gemeinden mit der Schaffung von zusätzlichem Schulraum beschäftigen. (Symbolbild)

Die Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu (GPG) beschäftigt sich bereits seit über drei Jahren mit zwei für die Gemeinden wichtigen Dossiers. Einerseits ist dies die Schulraumplanung des Zweckverbands Kreisschule Gäu und andererseits der Leistungsauftrag mit der Spitex-Gäu. Die Hartnäckigkeit aber auch die Bereitschaft zum Dialog haben nun schliesslich zu einvernehmlichen Lösungsansätzen geführt.

Auswirkungen des Baubooms

Das Gäu gehört zu den am stärksten wachsenden Bezirken des Kantons Solothurn. Seit dem Jahr 2008 hat die Bevölkerung um 18,6 Prozent auf 21'087 Einwohner zugenommen. Es ist deshalb kaum verwunderlich, dass sowohl die Kreisschule als auch die Gemeinden sich mit der Schaffung von zusätzlichem Schulraum beschäftigen müssen.

Ungewiss sind in beiden Fällen die Auswirkungen des Baubooms von Wohnungen im Gäu. Es ist nachvollziehbar, dass die Gemeinden bei der Kreisschule Gäu ein gewichtiges Wort mitsprechen wollen.

Der seit September 2017 neu zusammengesetzte Vorstand der Kreisschule Gäu unter der Leitung von Dominik Studer ist nun der drängenden Forderung der GPG nach vermehrter Mitsprache nachgekommen. Eine strategische Projektgruppe, zusammengesetzt aus je einem Gemeinde-Vertreter und Vertretern der Kreisschule Gäu, wird nächstens die Arbeit aufnehmen und damit die Schulraumplanung massgeblich mitgestalten.

Parallel dazu wurde ein Konsens in der Ausformulierung der Statuten gefunden. Den Gemeinden steht in Zukunft eine direkte Interventionsmöglichkeit bei Investitionsvorhaben zu, sei es mit dem obligatorischen oder fakultativen Finanzreferendum.

Neue Subjektfinanzierung

2017 haben Egerkingen, Härkingen, Neuendorf, Niederbuchsiten und Oensingen den Leistungsauftrag aus dem Jahr 2012 mit der Spitex Gäu vorsorglich per 31. Dezember 2018 gekündigt, mit dem klaren Hinweis, dass nicht die pflegerischen Leistungen der Spitex Gäu den Anstoss zur Kündigung gegeben haben, sondern die stetig steigenden Beiträge. Eine Arbeitsgruppe GPG unter der Leitung von Niederbuchsitens Gemeindepräsident Markus Zeltner wurde beauftragt, Verhandlungen für eine neue Vereinbarung zu führen.

An der kürzlich durchgeführten GPG-Vorstandssitzung konnte nun das Verhandlungsergebnis zuhanden der Gemeinderäte der Vertragsgemeinden überwiesen werden. Die neue Leistungsvereinbarung, gestützt auf einen Mustervertrag, ausgehandelt durch den Verband Solothurner Einwohnergemeinden und dem Amt für soziale Sicherheit, wird für alle Spitex-Organisationen im Kanton Solothurn ein neues Zeitalter einläuten.

Von der bisherigen Objektfinanzierung der Spitex-Organisation wird zur Subjektfinanzierung der Patienten gewechselt. Nicht nur die bindende Formulierung der Grundleistungen, sondern auch die Fixierung der Restkosten pro erbrachte Leistungsstunden, welche die Gemeinden gestützt auf das Sozialgesetz zu übernehmen haben, werden klar geregelt. Während einer Übergangszeit bis 2021 haben die Spitex-Organisationen Zeit, sich diesen neuen Gegebenheiten anzupassen.

GPG blickt in die Zukunft

Die GPG als verhandelnde Vertragspartei unterstützt die einzelnen Gemeinden in der Erfüllung kommunaler Aufgaben. Mit dem vorläufigen Abschluss der erwähnten Dossiers geht die Arbeit jedoch nicht aus. Am 7. April werden die Gemeindepräsidien vom Gäu sowie Hägendorf und Fulenbach als GPG an einem Workshop weitere strategische Ziele und entsprechende Massnahmen formulieren. Themen dieses Workshops werden unter anderem die Postversorgung des Gäu, die Altersplanung 2030 und der Umgang mit dem Leerwohnungsbestand sein.

Die Gemeindepräsidentenkonferenz Gäu organisiert am 24. Mai zum dritten Mal im Schloss Neu-Bechburg in Oensingen das «Schlossgespräch». Regierungsrat Roland Heim, Oskar Ackermann, Leiter juristische Personen, Thomas Steiner, Leiter Gemeindefinanzen, und Thomas Blum, Geschäftsführer des Einwohnerverbandes, diskutieren über die Steuervorlage 17 und deren Auswirkungen auf den Kanton, die Gemeinden und die Steuerzahler. (JBE)

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