Parkgebühren
In Oensingen ist bald Schluss mit dem Gratis-Parkieren

Nachdem es lange mit der Umsetzung des neuen Parkregimes harperte wird es nun konkret. Ab August wird das Parkieren auf vier öffentlichen Parkplätzen in Oensingen gebührenpflichtig.

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Noch kann beim Fussballplatz gratis parkiert werden, in einigen Wochen nur noch gegen Gebühr.

Noch kann beim Fussballplatz gratis parkiert werden, in einigen Wochen nur noch gegen Gebühr.

bko

Im Verlauf des letzten Jahres hätte das Parkieren auf einigen öffentlichen Plätzen von Oensingen gebührenpflichtig werden sollen. Schliesslich waren Reglement und Tarife bereits am 1. April 2013 in Kraft getreten.

Weil es mit der Umsetzung aus verschiedenen Gründen haperte, wurde die Einführung verschoben. Nun aber wird es konkret: Nach den Sommerferien wird das Parkieren von Montag bis Samstag auf vier Plätzen nicht mehr gratis sein: Rössliplatz, Dr. Walter Pfluger Platz, Bahnhof Süd und beim Fussballplatz.

Offen war noch, wie die Bewirtschaftung und die Kontrolle funktionieren sollen. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Leiters Bau, Andreas Affolter, und beschloss, beides in eigener Regie durchführen zu lassen.

Somit würden nämlich nicht nur die Einnahmen aus den Parkgebühren, sondern auch jene aus den Parkbussen direkt in die Gemeindekasse fliessen, lautete die Begründung. Eine Firma zu beauftragen, koste unverhältnismässig viel.

Daher wird nun ein Kontrolleur im Stundenlohn angestellt. Für diese Stelle hat der Gemeinderat Bruno Heiniger gewählt, langjähriger und kürzlich pensionierter Mitarbeiter der Finanzabteilung der Einwohnergemeinde Oensingen. Er wird für die Leerung und den Unterhalt der Parkautomaten zuständig sein und auch kontrollieren, ob die Parkgebühren korrekt bezahlt werden.

Bussen ausstellen wird Heiniger nicht, hingegen bei Bedarf Einzahlungsscheine hinter die Scheibenwischer klemmen. Sollte die Zahlung nicht innert 30 Tagen eingehen, so würde Anzeige erstattet.

Einnahmen sind zweckgebunden

Die Parkgebühren werden auf den genannten Plätzen Montag bis Samstag von 8 bis 19 Uhr erhoben und betragen gemäss Reglement zwischen fünf und zwanzig Franken pro Tag. Total dürften es auf den vier Plätzen rund 180 Parkfelder sein, die bewirtschaftet werden.

Wie hoch die Einnahmen sein werden, will man vorerst nicht näher einschätzen. Sicher ist, dass die Einnahmen nach Deckung der Kosten in eine Spezialfinanzierung fliessen, die für die Errichtung, den Betrieb und den Unterhalt von öffentlichen Parkierungsanlagen sowie den Betrieb des Ortsbusses dient.

Die weitere Umsetzung des Parkierungskonzepts mit der blauen Zone und der Anwohnerprivilegierung wird Schritt für Schritt erfolgen, ein fester Terminplan liegt nicht vor.

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