Der Gemeinderat Herbetswil genehmigte nach einer anspruchsvollen Budgetphase das Budget 2019, welches einen Aufwandüberschuss von 148'168 Franken aufweist. Einer der Hauptgründe für den Aufwandüberschuss sind hohe Sonderschulkosten.

Der Finanzplan sorgte im Gemeinderat für Diskussionen. Die Gemeinde hat, trotz kontinuierlichem Schuldenabbau in den vergangenen Jahren, noch immer eine mittlere bis hohe Verschuldung und gleichzeitig einen hohen Investitionsbedarf bei Strassen, Wasserversorgung und den öffentlichen Gebäuden. Mit negativem Budget, bestehender Verschuldung und hohem Investitionsbedarf ist klar, dass die Finanzplanung alles andere als eine einfache Aufgabe ist.

Gesuch für Sondergenehmigung

Aufgrund der Schuldenbremse des Kantons muss das Budget einen Selbstfinanzierungsgrad von 80 Prozent ausweisen. In diesen fliessen einerseits die Höhe der Investitionen, andererseits auch der Aufwandüberschuss der laufenden Rechnung. In der aktuellen Situation heisst das dann: Solange die hohen Kosten der Sonderschule und ein Aufwandüberschuss bestehen, kann kaum investiert werden. Der Kanton mahnt in verschiedenen Projekten aber gleichzeitig zu Investitionen. Zum Beispiel zur Umsetzung der generellen Wasserversorgungsplanung oder für den Hochwasserschutz der Dünnern.

Der Gemeinderat diskutierte entsprechend lange, welche Projekte realisiert und welche Projekte verschoben werden sollen. Um eine zusätzliche Neuverschuldung möglichst gering zu halten, wurden diverse Projekte zurückgestellt. Trotzdem muss beim Kanton ein Gesuch für eine Sondergenehmigung beantragt werden. Die Erschliessung der bereits mit konkreten Baubegehren verbundenen Wohngebiete soll wie geplant im nächsten Jahr vollzogen werden. Die Sanierung des Dorfplatzes oder die Revitalisierung der Dünnern müssen noch ein paar Jahre warten.

Herbetswil hat rekordtiefe Baugebühren, die nun moderat erhöht und zusätzliche Aufwendungen in Zukunft weiterverrechnet werden sollen. Auch den Musikschulvertrag und das Musikschulreglement genehmigte der Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung. Für die Erweiterung der Baumgartenstrasse Ost vergab der Gemeinderat die Arbeiten. (MGT)