«Rückkommensantrag»
Hier sparen, dort ausgeben? Oensinger wehrt sich gegen den Beitrag der Gemeinde an den SAC Oberaargau

Mitte Dezember sprach der Oensinger Gemeinderat 5000 Franken Spenden für ein Projekt des SAC Oberaargau im Wallis. Der Oensinger Kuno Blaser findet das angesichts der schlechten Finanzlage der Gemeinde unangebracht und hat einen «Rückkommensantrag» an den Gemeinderat gestellt. Er verlangt, dass der Betrag gestrichen wird.

Gülpinar Günes
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Die Rothornhütte im Wallis gehört dem SAC Oberaargau und soll neu gebaut werden: Dafür spendete Oensingen 5000 Franken.

Die Rothornhütte im Wallis gehört dem SAC Oberaargau und soll neu gebaut werden: Dafür spendete Oensingen 5000 Franken.

Bilder: zvg

Es geht um 5000 Franken: So viel hat der Oensinger Gemeinderat an seiner Sitzung Mitte Dezember einmalig für den SAC Oberaargau gesprochen – etwa einen Franken pro Einwohner. Der Verein sammelt derzeit Spenden für den Neubau ihrer Rothornhütte in der Nähe von Zermatt für insgesamt 3.6 Millionen Franken. Nun regt sich Widerstand aus der Gemeinde gegen den Beitrag: Einwohner Oensingens, Kuno Blaser, will, dass der Gemeinderat diese Entscheidung nochmals überdenkt und zurückzieht. Dafür hat er einen sogenannten «Rückkommensantrag» gestellt. Ein Instrument, das auf Gemeindeebene eigentlich nur den Gemeinderäten zusteht.

Im Antrag, den er in der Facebookgruppe «Du bisch vo Oensingen wenn...» als dessen Administrator geteilt hat, fordert Blaser den Gemeinderat auf, die Diskussion über den Beitrag wieder aufzunehmen: Er soll die Überweisung des Betrages entweder bis zur nächsten Gemeindeversammlung stoppen oder das Anliegen an der nächsten Gemeinderatssitzung am 18. Januar nochmals «angepasst behandeln». Blaser begründet: «Der Rückkommensantrag basiert auf der Tatsache, dass erstens wenig Bezug von Oensingen zu Zermatt und dessen Rothorn erkennbar ist und zweitens solche Spenden die aufgrund der Finanzlage Oensingens dringend notwendigen Sparbemühungen unterlaufen.»

Vorwurf: Bei den eigenen Vereinen wird gespart

Auf Anfrage dieser Zeitung stellt Kuno Blaser zuerst klar, dass sein Antrag nicht gegen den SAC gerichtet sei, sondern mit den Sparbemühungen der Gemeinde zu tun habe. Bedingt durch die schlechte Finanzlage, nahm Oensingen in den vergangenen Jahren vor allem Kürzungen in der Verwaltung vor. Bei den Vereinen allerdings sah der Gemeinderat von einer Kürzung der Beiträge ab: Sie erhalten jährlich mindestens 300 Franken. Lediglich die Stiftung Neu Bechburg muss seit 2018 auf 15000 Franken verzichten und erhält noch jährlich 20000 Franken von der Gemeinde.

«Die Glaubwürdigkeit der Politik geht verloren», sagt Blaser darauf. «Es kann nicht sein, dass bei unseren Vereinen gespart und auswärtigen Vereinen gespendet wird.» Dass die Ortsgruppe des SAC Oberaargau und die Rettungsgruppe Jura des Vereins in der Nachbargemeinde Balsthal stationiert ist, sei denn auch nicht Grund genug für ihn. «Wir haben gegen 2000 Franken pro Kopf Schulden und erwarten eine Steuererhöhung», sagt er. «5000 Franken sind das Steueraufkommen eines gut verdienenden Angestellten.» Blaser ist überzeugt, dass der Gemeinderat nach einer erneuten Diskussion zum Schluss kommen werde, den Beitrag zu streichen. Von seinem Umkreis habe er bisher nur positive Rückmeldungen erhalten. Das zeigt sich auch in der Facebookgruppe: Dort stösst der Beitrag ausschliesslich auf Zustimmung. In den Kommentaren bedanken sich mehrere Nutzer bei Kuno Blaser für seinen Einsatz.

Spende bereits im Budget 2021 enthalten

Das Budget 2021 von Oensingen sieht ein Minus von knapp 500000 Franken vor. Darin sind auch bereits die 5000 Franken für den SAC Oberaargau enthalten. Das Minus aber wäre doppelt so hoch ausgefallen, wenn die Gemeinde keine Konzessionsabgabe auf Strom eingeführt hätte. Dieser stimmte die Gemeindeversammlung Anfang Dezember zu. Der Finanzplan sieht jedoch noch mindestens bis 2026 einen Aufwandüberschuss im sechsstelligen Bereich vor. Wie der Gemeindepräsident, Fabian Gloor, an der letzten Gemeindeversammlung sagte, müsse mit dem Budget 2022 die Diskussion um eine Steuererhöhung aufgenommen werden. (gue)

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