Oensingen
Hier gibt es Platz für 2,8 Millionen Kubikmeter Inertstoff

Die Behörden orientierten an Ort und Stelle über die kantonale Nutzungsplanung «Kiesgrube und Inertstoffdeponie Aebisholz» in Oensingen.

Bruno W. Heiniger
Merken
Drucken
Teilen
Blick über die Kiesgrube Aebisholz hin gegen den südlichen Rand und der gleichzeitig den Anfang der Inertstoffdeponie bildet.

Blick über die Kiesgrube Aebisholz hin gegen den südlichen Rand und der gleichzeitig den Anfang der Inertstoffdeponie bildet.

Bruno W. Heiniger

Wie präsentiert sich die Situation an Ort und Stelle der geplanten «Inertstoffdeponie Aebisholz» in Oensingen? Um Antworten zu geben, luden das Amt für Raumplanung sowie weitere zuständige Fachstellen zu einer Orientierung ins Aebisholz ein. Das Projekt hat eine grosse Bedeutung, weil einerseits die bisherige Planung abgelöst wird. Anderseits muss der Betrieb der Kiesgrube und der Inertstoffdeponie mit den ergänzenden Infrastrukturanlagen im Gebiet und Areal Aebisholz neu geregelt werden.

Kiesabbau seit 1959

Gut dreissig Personen, darunter die Vertreter von den Einwohnergemeinden Oensingen und Kestenholz, der Bürgergemeinde Oensingen (Besitzerin der Kiesgrube Aebisholz) sowie diverse Referenten durfte Rudolf Bieri, Leiter Nutzungsplanung im Amt für Raumplanung, im Kieswerk Aebisholz begrüssen. Bieris Einstieg in die Orientierung war mit einem Überblick auf die Vorgeschichte im Gebiet Aebisholz verbunden. Er zeigte auf, dass in diesem Gebiet seit 1959 bereits Kies abgebaut wird. 1996 wurde eine Bewilligung für die Erweiterung mit Abbau und Rekultivierungsplanung erteilt. 2010 folgte eine erneute Bewilligung zur Erweiterung der Kiesgrube und einen Baustoff- und Aufbereitungsplatz (Recyling zur Aufarbeitung mineralischer Bauabfälle) sowie eine Zone für Infrastrukturanlagen.

Mike Burkhalter vom Kieswerk Aebisholz (v.r.) erklärt die Situation an Ort und Stelle.

Mike Burkhalter vom Kieswerk Aebisholz (v.r.) erklärt die Situation an Ort und Stelle.

Bruno W. Heiniger

Für Markus Flury, Präsident der Einwohnergemeinde Oensingen, ist es ein besonderes Anliegen, im Sinne der Transparenz die Bevölkerung über das Vorhaben rechtzeitig zu orientieren. «Dass der Entscheid des Gemeinderates vom März 2014, ein kantonales Nutzungsplanverfahren durchzuführen, seine Richtigkeit hatte, wird nun aufgrund der Komplexität des Projektes und zusätzlichen verschiedenen Vorgaben bestätigt», sagte Flury. Heute gebe es eine Flut von Gesetzen und Regeln einzuhalten, daher sei er davon überzeugt, dass dies nur noch professionell und im engsten und ständigen Kontakt mit den dafür zuständigen Amtsstellen bewältigt werden könne.

Kiesabbau nicht wie vorgesehen

Was hier abgelagert werden darf

Auf Inertstoffdeponien werden primär nicht verwertbare mineralische Bauabfälle und industrielle Abfälle mit Inertstoffqualität abgelagert sowie nicht verschmutztes Aushubmaterial, das sich nicht verwerten lässt. Als chemisch «inert» (lateinisch für untätig, unbeteiligt, träge) gelten Substanzen, die unter den jeweiligen Bedingungen mit potenziellen Reaktionspartnern (Luft, Wasser) nicht oder nur in verschwindend geringem Masse reagieren. Ein Inertabfall ist in der Ökologie und im Entsorgungsrecht ein Abfall, der keinen wesentlichen physikalischen, chemischen oder biologischen Veränderungen unterliegt. Inertabfälle brennen nicht, lösen sich nicht auf und bauen sich nicht biologisch ab. Sie beeinträchtigen Materialien, mit denen sie in Berührung kommen nicht in einer Weise, die zu Umweltverschmutzung führt oder sich negativ auf die menschliche Gesundheit auswirken könnte.
Als «inert» gelten:

Inertstoffe im eigentlichen Sinn, welche einen geringen Schadstoffgehalt und eine geringe Löslichkeit aufweisen und zu mehr als 95 Gewichtsprozent aus gesteinsähnlichen Bestandteilen wie Silikaten, Caronaten oder Aluminaten bestehen.

Inerte Bauabfälle, die zu mindestens 95 Gewichtsprozenten aus Steinen oder gesteinsähnlichen Bestandteilen wie Beton, Asbestzement, Ziegel, Glas, Mauerabbruch und Strassenaufbruch bestehen. Die Abfälle dürfen keine Sonderabfälle enthalten. Fremdstoffe wie Metalle, Kunststoffe, Papier, Holz und Textilien sind zu entfernen.

Nicht verschmutztes Aushub- und Abraummaterial, das nicht für Rekultivierungen oder zu Bauzwecken verwendet werden kann.

Abfälle industrieller oder gewerblicher Herkunft, welche die im Anhang 1, II Inertstoffe, der Technischen Verordnung über Abfall (TVA) aufgeführten Anforderungen erfüllen.

Vor der Abgabe solcher Abfälle muss nachgewiesen werden, dass die Anforderungen an Inertstoffe erfüllt sind. Das Amt für Umwelt prüft zusammen mit der Deponiebetreiberin vor der Annahme der Abfälle, ob die Qualitätsanforderungen eingehalten sind und erteilt gegebenenfalls die jeweilige Ablagerungsbewilligung. (bwo)

Die Rolle des Kantons

Grundsätzlich ist die Planung Aufgabe der Gemeinde. Da es sich bei Inertstoffdeponien (ISD) um wichtige kantonale Aufgaben handelt, ist es vorteilhaft, den Nutzungsplan in einem kantonalen Verfahren durchzuführen. Der gleiche Weg wurde auch schon bei der ISD Attisholz in Riedholz/Flumenthal erfolgreich durchgeführt.

Im Verlaufe der Orientierung zum Erschliessungs- und Gestaltungsplan wurden eine ganze Menge an erforderlichen Grundlagen vorgestellt. Es sind dies der Gestaltungsplan mit Teilzonenplan, das Rodungsgesuch, die Entwässerung der Deponie mit Anschluss Kestenholz sowie der Umweltverträglichkeits- und Planungsbericht. Teil der Unterlagen sind auch die Sonderbauvorschriften, die einerseits den Zweck regeln und Aussagen zur Erschliessung, Errichtung des Betriebes und den Abschluss und die Nachsorge beinhalten.

24 Lastwagen pro Tag mehr

Sehr umfangreich ist auch der Umweltverträglichkeitsbericht mit den relevanten Umweltthemen des Projekts wie Verkehr, Grundwasser, Boden, Wald und Flora, Fauna, Lebensräume. Zum Bereich Verkehr wurde informiert, dass aktuell täglich 126 Lastwagen im Kiesgrubenbetrieb verkehren. Für die Deponie allein würden 51 Lastwagen fahren. Da aber eine Kombination von Kiesgrubenbetrieb und Deponie vorgesehen ist, sollten lediglich 24 Fahrten mehr pro Tag anfallen.

Die Beurteilung des Projektes durch die kantonalen Fachstellen hat eindrücklich gezeigt, dass die Inertstoffdeponie Aebisholz Oensingen sinnvoll ist und umweltverträglich betrieben werden kann.