Rechnungsgemeinde
Härkingen ist weiter auf Rosen gebettet

Härkingen geht es gut. Und wenn es einer Gemeinde gut geht, dann schwindet offenbar das Interesse an der Teilnahme an einer Gemeindeversammlung. Zudem waren keine umstrittenen Geschäfte auf der Tagesordnung. Deshalb fanden sich am Dienstagabend nur gerade 21 Stimmberechtigte im Fröschensaal ein.

Philipp Felber
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Der sanierte Pausenplatz in Härkingen, der 30'000 Franken teurer kam, als gedacht.

Der sanierte Pausenplatz in Härkingen, der 30'000 Franken teurer kam, als gedacht.

Bruno Kissling

Die Haupttraktanden an diesem Abend waren die Verwaltungsrechnung und die Rechnung der HEnergie Härkingen HEH. Zuerst wurde aber über eine Reihe von Investitionsabrechnungen befunden. Die Versammlung winkte die Abrechnung zur Anschaffung eines neuen Gemeindefahrzeugs, zur Erschliessung des Eichenwegs, zum Ausbau des Rosenwegs und zum Neubau eines Buswartehäuschens an der Egerkingerstrasse ohne Diskussion und Gegenstimmen durch.

«Nach anfänglichen Kinderkrankheiten ist Gemeindearbeiter Oskar Marbet sehr zufrieden mit dem neuen Fahrzeug», liess Daniel Nützi, Gemeindepräsident, die Anwesenden zum neuen Bucher Ladog wissen. Bei allen Abrechnungen wurden die Kredite unterschritten, beim Buswartehäuschen gar um 10 000 Franken. Bei einer Kreditsumme von 50 000 Franken ist das ein Fünftel.

Kredit um Hälfte überschritten

Etwas anders gelagert ist der Fall bei der Belagssanierung des Pausenplatzes der Schule. Hier wurde der Kredit um 31 000 Franken überschritten. Die Erklärungen des Ressortverantwortlichen Liegenschaften Philipp Niklaus genügten den Einwohnerinnen und Einwohnern aber, um auch den Nachtragskredit diskussionslos zu genehmigen. Ein Vertrauensbeweis für den Gemeinderat.

Da der Gemeinderat nur über Nachtragskredite von maximal 30 000 Franken befinden darf, war der Gang an die Gemeindeversammlung nötig geworden. Bei den Sanierungsarbeiten am Pausenplatz wurde erst mit dem Entfernen des Deckbelags offenbar, dass die Fundationsschicht ebenfalls erneuert werden musste. Niklaus erwähnte in seinen Ausführungen, dass die Kinder mit dem neuen Platz glücklich seien.

Und schliesslich sei eine Investition in das höchste Gut, die Kinder, immer eine gute Sache. Da darf die ganze Sache auch mal die Hälfte mehr kosten als von der Gemeindeversammlung im Jahr 2014 bewilligt.

Und auch die Verwaltungsrechnung und die Abrechnung der HEnergie Härkingen HEH gab zu keiner Diskussion Anlass. Gemeinde- und Finanzverwalterin Franziska Wyss durfte eine positive Verwaltungsrechnung mit einem Gewinn von rund 350 000 Franken vorstellen.

Die Gemeindeversammlung folgte im Anschluss an die Ausführungen dem Antrag des Gemeinderats und genehmigte die Rechnung samt und sonders, das heisst inklusive Spezialfinanzierungen, ohne Gegenstimme und Enthaltungen. Der Ertragsüberschuss wird für zusätzliche Abschreibungen verwendet. Das Eigenkapital bleibt somit bei über 6,1 Millionen Franken stabil, und das Nettovermögen pro Einwohner steigt weiter an.

Jörg Dietschi, Vorsitzender des geschäftsführenden Ausschusses der HEH, präsentierte den Rechnungsabschluss der HEH. Darin ist ein Reingewinn von über 190 000 Franken ersichtlich. Davon flossen 150 000 Franken an die Einwohnergemeinde Härkingen. Ein hübscher Batzen, das bringt auch Dietschi auf den Punkt, wenn er sagt: «Die HEH ist interessant für die Gemeinde, weil jährlich etwas an die Einwohnergemeinde fliesst.»

Fragen gabs erst fast am Ende

Etwas überraschend war, dass eine Reglementsänderung bezüglich der Gebühren bei Anlassbewilligungen als einziges Traktandum an diesem Abend Fragen aufwarf. Zuerst wurde jedoch die Anpassung des Parkierungsreglementes vollzogen. Seit Anfang Jahr sind auf vielfachen Wunsch aus dem Dorf hin neben Monatsparkkarten auch Tagesparkkarten erhältlich, diese Änderung wurde nun rückwirkend auf den 1. Januar genehmigt.

Wie bereits mehrfach vermeldet, ist das Regime für Anlassbewilligungen vom Kanton an die Gemeinden übergegangen. Der Verband Solothurner Einwohnergemeinden hat darauf Empfehlungen an die Gemeinden abgegeben, die nun auch Härkingen vollzogen hat. Mit der Reduktion der Gebühren für ortsansässige Vereine um die Hälfte wird es gerade für diese Vereine um einiges günstiger, wenn sie einen bewilligungspflichtigen Anlass durchführen wollen.

Dass dies im Sinne der Einwohnerinnen und Einwohner ist, wurde bei der Annahme der Reglementsänderung klar. Zwei Enthaltungen und 19 Ja-Bekundungen waren das Verdikt. Die Fragen, die offenbar auch am Schluss noch nicht zur Gänze aus der Welt geschafft werden konnten, waren allesamt auf die Notwendigkeit des Bewilligungsverfahrens gemünzt. Also wer überhaupt wann eine Bewilligung für einen Anlass braucht. Daniel Nützi versicherte, dass der normale Spielbetrieb der Sportvereine nicht unter dieses Regime falle und auch sonst mit einem gewissen Augenmass gearbeitet werde.