An der von 80 Stimmberechtigten besuchten Rechnungsgemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Balsthal löste das Traktandum «Verkauf Liegenschaften GB Nr. 1455 und 1700» schon bei den Erläuterungen zum Räumlichen Leitbild einige Diskussionen aus und es wurde relativ knapp Eintreten beschlossen.

Dabei ging es um die Gebäude «alter Denner» mit darüber liegenden Wohnungen sowie das alte Feuerwehrdepot an der Solothurnerstrasse. Beide Liegenschaften gehören der Einwohnergemeinde.

Möglichkeiten nicht verbauen

Auf eine zweite Ausschreibung trat man auf ein Angebot von 1,001 Mio. Franken von zwei einheimischen Interessenten ein. Marcel Bläsi stellte den Antrag, nicht auf dieses Geschäft einzutreten.

Er vertrat die Ansicht, dass sich die Gemeinde mit diesem Verkauf zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten für einen Verkehrsknotenpunkt Thalbrücke verbauen würde. In diesem Zusammenhang bekräftigte Bläsi seine Meinung, dass das Bipperlisi dereinst bis in die Klus geführt werden könnte.

Seine Voten stiessen auf viel Sympathie. Man solle die Gebäude nicht verkaufen, bevor man sich über die Zukunft dieses Gebietes im Klaren sei, wurde votiert (Verkehrsentlastung). Seitens der Behördenvertreter wurde erwähnt, dass bei einem Nichtverkauf grössere Investitionen in die relativ alten Gebäude unumgänglich seien. Dem Verkauf wurde schliesslich mit 39 gegen 33 Stimmen zugestimmt.

Was ein Leitbild ist und was nicht

Thomas Ledermann vom Büro BSB + Partner, der zusammen mit Monika Kuster das räumliche Leitbild verfasst hat, referierte zusammenfassend über die wichtigsten Grundsätze eines räumlichen Leitbildes.

Dieses wurde erarbeitet durch eine spezielle Arbeitsgruppe. Die Bevölkerung hatte im Mitwirkungsverfahren die Gelegenheit, sich zum Leitbild zu äussern. Ledermann stellte die Leitsätze und Leitbildpläne vor, die als Grundlagen und Leitplanken für die kommende Ortsplanrevision dienen werden, vor.

Das Leitbild beantwortet Fragen wie: «Wie sieht die Gemeinde in 20 Jahren aus? Wo nützen wir den Boden wie? Wie lösen wir die Verkehrsprobleme? Wie schützen wir die Landschaft? Wo verbringen wir die Freizeit? Ledermann wies auch darauf hin, was ein Räumliches Leitbild nicht sei. Es würden im Leitbild zum Beispiel keine Grundstücke ein- oder ausgezont, keine Nutzungen bestimmt, keine Baubewilligungen erteilt noch Strassen bewilligt.

«Nicht verbindlich» deklariert

Gemeindepräsident Roland Stampfli stellte in diesem Zusammenhang kurz die neuste Variante der Verkehrsentlastung Klus vor. Zu reden gab einmal mehr die Tempo 30-Zone Nord, welche im Leitbild als «zu prüfen» aufgeführt ist. Joël Eschmanns Antrag, nur Leitsätze zu genehmigen, die Leitbildpläne aber als «nicht verbindlich» zu deklarieren, wurde gutgeheissen. Mit einer deutlichen Mehrheit wurde abschliessend das räumliche Leitbild genehmigt.

Zustimmung zu Baulandverkauf

Im Oberfeld befinden sich umrahmt von der Fluhackerstrasse, dem Helvetier- und dem Hofmattweg sowie der Breitackerstrasse die Grundstücke GB Balsthal 2635, 2636 und 2637. Pierino Menna, Ressortleiter Planung, erläuterte, dass dieses Gebiet einem rechtsgültigen Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften unterliege.

Das nördliche Grundstück Nr. 2637 mit einer Fläche von 2115 Quadratmetern gehört der Einwohnergemeinde. Zusammen mit den zwei weiteren beteiligten Parteien hat man sich für das noch nicht voll erschlossene Bauland auf einen Preis von 260 Franken pro Quadratmeter geeinigt.

Ein Investor will alle drei Grundstücke, die eine Gesamtfläche von 7221 Quadratmeter aufweisen, erwerben. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Verkauf, der einen Erlös von 549 000 Franken erzielt, zu.

Im Weiteren stimmte die Gemeindeversammlung den Teilrevisionen des Gebührenreglements und der Statuten des Zweckverbandes Kreisschule Thal zu, genehmigte das Organigramm im Anhang C zur Dienst-und Gehaltsordnung, nahm Kenntnis vom Rückzug der Motionen Eschmann.