Gemeindeversammlung

Härkingen hat seine Finanzen im Griff

Das Eigenkapital der Gemeinde sinkt von 5,8 Mio. Franken in 2020 auf 3,3 Mio. Franken in fünf Jahren. (Archiv)

Das Eigenkapital der Gemeinde sinkt von 5,8 Mio. Franken in 2020 auf 3,3 Mio. Franken in fünf Jahren. (Archiv)

Die Zukunft soll für die Gäuer Gemeinde gut aussehen. Die negativen Auswirkungen der Steuervorlage blieben aus.

Ruhig flackerte sie vor sich hin, die Adventskerze im grünen Kränzchen auf dem Pult vom Gemeindepräsidenten Daniel Nützi und wurde damit zum Sinnbild der vergangenen Budgetgemeindeversammlung in Härkingen. Denn die Gemeinde hatte allen Anlass für Gelassenheit: Zwar sieht die Budgetrechnung für 2020 einen Aufwandüberschuss von 136'612 Franken vor. Darin sind auch die Auswirkungen der kürzlich vom Kantonsrat verabschiedeten Steuervorlage berücksichtigt, die für das kommende Jahr Mindereinnahmen von gegen 400'000 Franken bedeuten.

Ausstehend ist hierbei aber noch die kantonale Volksabstimmung im Februar 2020. Trotzdem sehen die Prognosen für das Eigenkapital gut aus, wie der Finanzplan der Gemeinde verspricht. Er wurde dem Souverän zur Kenntnisnahme vorgelegt. Zwar sinkt das Eigenkapital von 5,8 Mio. Franken in 2020 auf 3,3 Mio. Franken in fünf Jahren. Doch das sei immer noch eine «gute Ausgangslage», ergänzte der Gemeindepräsident.

Der Mehraufwand im nächsten Jahr ist nebst den steuerlichen Mindereinnahmen mehrheitlich auf höhere Ausgaben in den Bereichen Gesundheit sowie Kultur, Sport und Freizeit zurückzuführen. Einerseits muss die Gemeinde neu die Pflegekosten vollumfänglich übernehmen, welche bis anhin hälftig mit dem Kanton geteilt wurden. Andererseits belasten zukünftig auch Investitionen in die Infrastruktur und in den allgemeinen Unterhalt das Budget der Gemeinde.

Die Gemeindeversammlung entschied aufgrund ihrer allgemein guten finanziellen Lage dafür, die Grundgebühr für das Abwasser von 25 auf 10 Franken für Haushalte und von 0,12 auf 0,05 Promille des Gebäudeversicherungswertes für Industrie- und Gewerbebetriebe zu senken. Der so entstehende Minderertrag von 33'000 Franken sei laut Nützi «absolut verkraftbar». Unverändert bleibt der Steuerfuss bei 89 Prozent.

Des Weiteren wurden an der Budgetgemeindeversammlung zwei notwendige Kreditbegehren freigegeben: Die Schüler von Härkingen können sich bald über neue Laptops und iPads freuen.

Schule wird mit digitalen Lehrmitteln aufgerüstet

Aufgrund des steigenden Angebots von digitalen Lehrmitteln sei eine Erneuerung der ICT-Infrastruktur (Informations- und Kommunikationstechnologie) erforderlich. Angeschafft werden unter anderem neu 30 Schülerlaptops, 28 iPads und 4 interaktive Wandtafeln. Der dafür bewilligte Kredit beträgt 123'000 Franken. Weitere 85200 Franken wurden für die 5. Etappe der Umstellung der Strassenbeleuchtung auf LED-Technik genehmigt. Insgesamt werden im Jahr 2020 knapp 60 Lampen ersetzt

Zum Schluss orientierte Nützi über den aktuellen Stand der Ortsplanungsrevision: Ein erster Entwurf der neuen Ortsplanung liege vor und werde voraussichtlich im Frühjahr zur Vorprüfung an den Kanton geschickt. Danach findet ein Mitwirkungsverfahren statt und etwa im Herbst werden die Pläne 2020 öffentlich aufgelegt. Die Versammlungsteilnehmer waren danach zu einem Apéro eingeladen.

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