Oensingen
Gutscheine für Kindertagesstätte: Mittelstand bisher im Nachteil

Die Gemeinde Oensingen richtet seit diesem Jahr Gutscheine für einen Platz in einer Kindertagesstätte aus. Das System hatte Mängel und wurde daher revidiert.

Alois Winiger
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In Oensingen gibt es Betreuungsgutscheine für Familien mit wenig Geld, die damit ihre Kinder in eine Tagesstätte geben können. (Symbolbild)

In Oensingen gibt es Betreuungsgutscheine für Familien mit wenig Geld, die damit ihre Kinder in eine Tagesstätte geben können. (Symbolbild)

Keystone

Eltern oder Beziehungsberechtigte in Oensingen, die ein Kind im Vorschulalter einer Tagesstätte übergeben möchten, aber das Geld dazu nicht haben, können Anspruch auf Betreuungsgutscheine anmelden (Details siehe separate Textbox). So ist es an der Gemeindeversammlung im Juni 2013 beschlossen worden. Mit diesem System wurde das bisherige abgelöst, mit dem die Gemeinde die örtliche Kindertagesstätte Drachenburg direkt unterstützte mit Defizitdeckung (Objektfinanzierung). Das Ausstellen von Gutscheinen bedeutet dagegen Subjektfinanzierung. Die Gutscheine sind auch bei einer auswärtigen, anerkannten Tagesstätte gültig. Wobei die Gutscheine nicht als solche ausgestellt, sondern bei der Kita-Rechnung abgezogen werden.

Betreuungsgutscheine in Oensingen: Wer darauf Anspruch hat

Einige Bedingungen – vorab Wohnsitz Oensingen – müssen erfüllt sein, um Anspruch auf einen Betreuungsgutschein für familienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulalter zu stellen.
- Erwerbstätigkeit durch zwei Erziehungsberechtigte von mindestens
120 Prozent oder alleinerziehenden Elternteil und im gleichen Haushalt lebende Partnerin oder lebenden Partner von mindestens 120 Prozent oder alleinerziehenden Elternteil von mindestens 20 Prozent.
- Die neueste, rechtskräftige Steuerveranlagung mit dem massgebenden Einkommen ist einzureichen.
- Anspruch erheben können Personen, die Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen oder aufgrund einer von der Versicherung anerkannt Invalidität Kinderbetreuung benötigen. Ferner Personen, die sich in einer anerkannten Ausbildung befinden. (wak)

Kann falsch verstanden werden

Sechs solcher Gutscheine sind bis jetzt ausgestellt worden, wie bei der Gemeindeverwaltung zu erfahren ist. Beim Abgabeverfahren kamen Mängel zum Vorschein. Diese wurden ausgemerzt, der Gemeinderat stimmte einer revidierten Verordnung zu, gültig ab 1. Januar 2015. Als einen gewichtigen Mangel bezeichnet Gemeinderat Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie, die Höhe der Betreuungsgutscheine. Diese sei etwas zu konservativ angesetzt worden mit der Folge, dass insbesondere der Mittelstand nicht von der Massnahme profitieren könne. Ferner dürfe nicht sein, dass allfällige Beiträge von Arbeitgebern von der Gutscheinhöhe abgezogen werden. «Das kann dazu führen, dass Firmen, die das System Tagesstätte bisher finanziell unterstützen, wieder davon abkommen. Sie könnten sagen, private Initiative lohne sich nicht», begründet Hunziker. Firmenbeiträge werden nun nicht mehr abgezogen.

Grenze neu bei 100 000 Franken

Mit der neuen Verordnung wird die Spannweite der Einkommen nach unten und nach oben erweitert. Ausschlaggebend ist das für die Steuererklärung massgebende Einkommen sowie das mehr als 100 000 Franken betragende Vermögen (Wohneigentum eingeschlossen). Ausgegangen wird von einem Tagesansatz von maximal 130 Franken pro Kind. Neu kann jemand mit einem steuerbaren Einkommen bis zu 20 000 Franken mit einem Beitrag von 80 Prozent rechnen (bisher 75 Prozent bis 30 000). Die obere Grenze war bisher bei 90 000 Franken mit einem Beitrag von 5 Prozent, neu liegt sie bei 100 000 Franken. Unabhängig von Einkommen und Vermögen werden alle Anspruchsberechtigten mit einem Sockelbeitrag von 5 Franken unterstützt.

Mietzins nicht subventionieren

Der Gemeinderat hat allen Revisionsanträgen einhellig zugestimmt. Nicht gefolgt ist er hingegen dem Gesuch der Adda Kita, welche die Kindertagesstätte Drachenburg betreibt. Sie setzte sich für eine Subventionierung des Mietzinses ein. Christian Hunziker beurteilt dies als falsch: «Es würde eine Rückkehr zur Objektfinanzierung bedeuten.» Die Gemeinde erhöhe durch den Sockelbeitrag und die Anpassung der einkommensabhängigen Beitragshöhe die Subjektfinanzierung. Die Kita müsse sich ohne Staatshilfe am Markt beweisen, führt Hunziker aus, «sie kann ihre Preisstruktur gegebenenfalls selber erhöhen.» Mit der Subjektfinanzierung werde sichergestellt, dass die Unterstützung ausschliesslich den Einwohnerinnen und Einwohnern von Oensingen zugutekommt.

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