Oensingen
«Grössere Investitionen werden die Ausnahme sein»

Das Hauptthema an der Gemeindeversammlung in Oensingen waren nach dem Millionen-Defizit die Finanzen.

Alexis Strähl
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Die Gemeinde am Fusse des Roggens macht finanziell schwierige Zeiten durch.

Die Gemeinde am Fusse des Roggens macht finanziell schwierige Zeiten durch.

Bruno Kissling

Die Rechnung, die den 50 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vorlag, wies eine «erhebliche Verschlechterung» gegenüber dem Budget auf, wie es Gemeindepräsident Fabian Gloor ausdrückte. Das Defizit der Rechnung 2018 beträgt 1,2 Millionen Franken (wir berichteten). Als Hauptgrund nannte Gloor die rückläufige Steuerkraft: «Innerhalb kurzer Zeit hat Oensingen einen Sechstel seiner Steuerkraft eingebüsst», erklärte er in seinem Votum in der Eintretensdebatte. Gleichzeitig tätigte die Gemeinde Investitionen von rund 6 Millionen Franken, wovon über die Hälfte auf den Schulhausneubau Oberdorf fallen. In der Folge stieg die Nettoschuld pro Einwohner auf 2659 Franken.

Entsprechend waren die Finanzen das Hauptthema an der Gemeindeversammlung. Einwohner Mauro Schindler wollte wissen, warum die Gemeinde die Steuerkraft falsch eingeschätzt hatte – «in den Nachbargemeinden klappt das ja auch». Gloor erklärte dies damit, dass anstelle des erwarteten Bevölkerungswachstums ein Rückgang eingetreten sei. «Um die Steuerkraft zu erhöhen, sind langfristige Massnahmen nötig», sagte Gloor. Dazu zähle etwa, dass sich die Gemeinde für gut durchmischten, hochwertigen Wohnraum einsetze sowie die Ansiedlung von Firmen mit hoher Wertschöpfung fördere.

Anschliessend ermahnte Einwohner Hansueli Loosli die Gemeinde, vernünftig zu budgetieren und damit zu verhindern, nächstes Jahr erneut «auf die Nase zu fallen». Darauf erwiderte der Gemeindepräsident, dass rund 80 Prozent der Gesamtausgaben nicht direkt von der Gemeinde zu beeinflussen seien, etwa die Posten Soziale Sicherheit und Bildung. Bei den Posten, die die Gemeinde direkt beeinflussen könne, sei der Gemeinderat um Sparen bemüht: «Wir haben 242'200 Franken weniger ausgegeben als budgetiert», erklärte der Gemeindepräsident.

Ausserdem könnte man sich die Frage stellen, ob Leistungen abgebaut oder ganz gestrichen werden sollten, etwa die Bibliothek. Die Verschuldung sei hauptsächlich mit dem Schulhausneubau zu erklären. «In der nächsten Zeit werden grössere Investitionen aber die Ausnahme sein», stellte Gloor fest. Der Souverän genehmigte die Rechnung grossmehrheitlich bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen.

Hohe Nachtragskredite genehmigt

Zu reden gaben auch die Nachtragskredite. Rund 2,6 Millionen Franken lagen als dringliche Nachtragskredite nur zur Kenntnisnahme vor, über weitere 1,95 Millionen Franken konnte die Versammlung befinden. Der Grund für die vielen Nachtragskredite lag laut Gloor darin, dass nun Schlussabrechnungen von rund 80 Projekten aus den letzten zehn Jahre vorlägen. Bei der Eintretensdebatte ergriff Linda Bader das Wort. Sie fragte unter anderem, ob weitere Schlussabrechnungen und Nachtragskredite zu erwarten seien und ob Aufträge im Bereich Infrastruktur, die mehr als 230'000 Franken kosteten, korrekt ausgeschrieben würden. Bader stellte den Antrag, dass der Gemeinderat die Fragen schriftlich beantworten solle. Gloor erwiderte, dass die Nachtragskredite nicht vermeidbar waren. Schlussabrechnungen waren teilweise wegen hängigen Rechtsverfahren, etwa durch Einsprachen beim Strassenbau, erst jetzt möglich.

Die weiteren Beschlüsse

Die Oensinger Stimmberechtigten sagten Ja zu:

- Einem Zusatzkredit von 380 000 Franken für die Sanierung der Wasserleitung in der Lehngasse.

- Den Totalrevisionen der Schulordnung und des Reglements zum Sponsoring und zur Vereinsförderung. Beide weisen hauptsächlich formelle Anpassungen auf.

- Einer Fusion der Bevölkerungsschutzkreise Thal und Gäu.

Die Ausschreibung der Aufträge verlaufe korrekt. Gemeinderat Georg Schellenberg erklärte: «Oft sieht man erst, wenn die Strasse aufgerissen wird, in welchem Zustand die Leitungen sind.» Dies war auch der Grund, warum der Versammlung einen Nachtragskredit von rund 365'000 Franken vorlag, der für die Sanierung der Wasserleitungen an der Bienkenstrasse benötigt wird. Die Versammlung lehnte Baders Antrag mit 15 Ja-Stimmen bei 25 Gegenstimmen ab. «Wir werden diese Fragen auf jeden Fall schriftlich beantworten», sagte Gloor dennoch. Die Nachtragskredite wurden allesamt grossmehrheitlich genehmigt.

Unter Verschiedenes kam Mauro Schindler auf die Auftragsvergabe zurück. Ihm falle auf, dass oft der Name desselben Ingenieurbüros auftauche. «Wir halten das Submissionsgesetz lückenlos ein und stehen unter Aufsicht», erwiderte Gloor. Das Ingenieurbüro BSB + Partner sei nicht das einzige, das berücksichtigt werde. So wurde für die Ortsplanungsrevision ein anderes Planungsbüro beauftragt.

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