Oensingen
Gleich dreimal Nein zur Pensionskasse

Fast allein auf weiter Flur mit Breitseite gegen die Vorlage zum neuen Pensionskassengesetz: Wieso kam es in der Zentrumsgemeinde zu diesem Resultat?

Alois Winiger
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Kantonale Abstimmung über die Pensionskasse: Oensingen hat sowohl die Variante 1 (mit Gemeindebeteiligung) als auch die Variante 2 (ohne Gemeindebeteiligung) abgelehnt. (Symbolbild)

Kantonale Abstimmung über die Pensionskasse: Oensingen hat sowohl die Variante 1 (mit Gemeindebeteiligung) als auch die Variante 2 (ohne Gemeindebeteiligung) abgelehnt. (Symbolbild)

Keystone

Nur zwei Gemeinden im Kanton Solothurn haben sich am Wochenende generell gegen das neue kantonale Pensionskassengesetz bzw. gegen die vorgeschlagene Sanierung der Pensionskasse ausgesprochen: Hauenstein-Ifenthal und Oensingen. Die Gäuer Zentrumsgemeinde zählt 3561 Stimmberechtigte, davon nahmen 35,9 Prozent an der Abstimmung teil. Das Resultat: dreimal Nein. Abgelehnt wurden sowohl die Variante 1 (mit Gemeindebeteiligung) mit 846 gegen 341 Stimmen, als auch Variante 2 (ohne Gemeindebeteiligung) mit 605 gegen 586 Stimmen. Ablehnend beantwortet mit 641 gegen 309 Stimmen wurde zudem auch noch die Stichfrage, welche Variante zu bevorzugen wäre, falls beide angenommen worden wären.

Nicht für Ablehnung geworben

Wie erklärt sich Gemeindepräsident Markus Flury dieses Resultat? «Eines möchte ich vorausschicken: Wir haben nie offiziell für eine Ablehnung geworben», erklärt er. «Der Gemeinderat vertrat die Auffassung, dass die Gemeinden einen Anteil an die Ausfinanzierung leisten sollen.» Aber auch, betont Flury, dass sich die Versicherten daran beteiligen müssten. Dass ausgerechnet in Oensingen beide Varianten sowie die Stichfrage abgelehnt worden sind, habe ihn schon stutzig gemacht, sagt Flury. «Einen Grund sehe ich darin, dass mittlerweile in Oensingen sehr viele Leute wohnen, die wenig oder gar keinen Bezug zur Gemeinde oder zum Kanton haben – und auch nicht suchen.» Denkbar sei eine Frustreaktion gegenüber dem Kanton. Was ihn fast noch stärker beschäftige, hebt Flury hervor, sei die tiefe Stimmbeteiligung von nur 35,9 Prozent. «Doch nicht nur diesmal war die Beteiligung mager. Bei der Abstimmung für die Sportstätte im vergangenen Jahr, wo es immerhin um einen Kredit von fast zehn Millionen Franken ging, waren es auch nur 36 Prozent, und bei den Gemeinderatswahlen 2013 sogar nur 29,6 Prozent.»

Kestenholz viel weiter vorne

Ein schwacher Trost sei, dass bei der Abstimmung vom vergangenen Wochenende die Stimmbeteiligung in anderen Gäuer Gemeinden auch nicht viel höher war. Kestenholz hingegen konnte sich dafür rühmen, mit 44 Prozent an der Spitze zu stehen.