Oensingen
Gesuch abgelehnt: Junges Schiesstalent bekommt keine Sonderbehandlung

Der Vater einer 14-jährigen Schülerin aus Oensingen fordert, dass die Gemeinde die Transport- und Verpflegungskosten seiner Tochter übernimmt. Die Schülerin gilt als Talent im Schiesssport und besucht deshalb die Talentförderklasse in Solothurn. Der Gemeinderat lehnt nun das entsprechende Gesuch des Vaters ab.

Erwin von Arb
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Bruno Kissling

Mit dem Gesuch um Übernahme von Transport - und Verpflegungskosten für eine Oensinger Schülerin, welche in Solothurn die Talentförderklasse besucht, hatte sich der Gemeinderat zu beschäftigen.

Die Talentförderklasse ist vom Kanton anerkannt und fördert volksschulpflichtige Schülerinnen und Schüler mit einem ausgewiesenen Talent im musischen und sportlichen Bereich. Die 14-jährige Schülerin aus Oensingen gilt als Talent im Schiesssport und besucht die Talentförderklasse der 1. Sek E im Schützenmattschulhaus in Solothurn.

Sek E auch in Oensingen möglich

Gemäss Volksschulverordnung gilt der Schulweg nach Solothurn ohne die Benutzung des öV als unzumutbar. Aus diesem Grund machten die Eltern des Mädchens bei der Einwohnergemeinde Oensingen für das aktuelle Schuljahr 2017/18 Transportkosten in der Höhe von 1444 Franken für ein Jahres-Abo geltend.

Dazu kommen weitere 1152 Franken, welche die Gesuchsteller für die Verpflegung ihrer Tochter in der Mittagpause geltend machten. Die rund 50 minütige Pause zwischen den Lektionen reiche nicht aus, um über Mittag zu Hause zu essen, argumentierten die Gesuchsteller.

Der Gemeinderat war sich bei der Beratung des Geschäfts einig, dass Talente auch von der Gemeinde gefördert werden sollten. Auf das Gesuch um Übernahme der erwähnten Kosten könne aber dennoch nicht eingegangen werden, weil es sich bei der Talentförderklasse in Solothurn um ein freiwilliges Angebot handle.

Dazu komme, dass die Tochter des Gesuchstellers die Möglichkeit hätte, die Sek E an der Kreisschule Bechburg in Oensingen zu besuchen. Das Mädchen könnte sich aus Sicht des Gemeinderates allenfalls für gewisse Fächer oder Lektionen dispensieren lassen, um Schule und Sport unter einen Hut zu bringen.

«Gemeinde leistet Schulgeld»

Der Gemeinderat hielt ferner fest, dass es im Volksschulgesetz keine rechtliche Grundlage gibt, welche die Gemeinde verpflichten würde, für Kinder aus Oensingen die Transport- und Verpflegungskosten im Falle eines Besuchs der Stadtschulen in Solothurn zu bezahlen.

Auch erhalte die Stadt Solothurn für die Oensinger Schülerin die Schülerpauschale für die Sekundarschule E. Die rund 10 Prozent höheren Kosten, welche die Talentförderklasse verursache, würden der Einwohnergemeinde in Rechnung gestellt. Somit leiste Oensingen für die Schülerin bereits das Schulgeld für den Besuch der Talentförderklasse für die Schuljahre 2017/18 bis 2019/20, findet Gemeinderat.

Eine Bewilligung des Gesuchs kam für den Gemeinderat auch wegen der Gleichbehandlung von anderen, ähnlich gelagerten Anträgen nicht infrage. Ausserdem würde damit die bisherige Praxis, Schülerinnen und Schülern, welche die Sek P in Balsthal besuchten, kein Entgelt für Transport- und Verpflegungskosten zu entrichten, infrage gestellt. Unter Berücksichtigung aller Faktoren beschloss der Rat die Ablehnung des Gesuchs, um kein Präjudiz zu schaffen.

Der Gemeinderat gab die Erstellung eines Konzepts für die Übernahme der Transport- und Verpflegungskosten in Auftrag. Damit sollen in Zukunft alle Schülerinnen und Schüler gleich behandelt und somit einer allfälligen Willkür vorgebeugt werden.

SBB-Tageskarten werden teurer

Beschlossen wurde vom Gemeinderat im Weiteren die Erhöhung der Preise für die zwei SBB-Tageskarten der Einwohnergemeinde für die Jahre 2018 bis 2020 von aktuell 42 auf 45 Franken sowie für die Last-Minute-Karten von 28 auf 30 Franken. Nötig wurde diese Preiserhöhung, weil sonst ab 2018 ein Minus von rund 1000 Franken resultiert hätte.

Bewilligt wurde auch ein Nachtragskredit von 16 500 Franken für den Ersatz des 2015 angeschafften am Kommunaltraktor John Deere 6105. Das inzwischen defekte Gerät wies bereits ein Jahr nach der Inbetriebnahme diverse mechanische Schäden und Risse an den tragenden Teilen auf, wie im Rat erwähnt wurde.

Verursacht wurden diese offenbar bei Schneeräumungsarbeiten beim Bahnhof bei einer seitlichen Streifkollision mit einem dort geparkten Auto. Die Versicherung hat der Gemeinde für den alten Pflug einen Beitrag von 10 484 Franken zugesprochen.

Der Gemeinderat wählte auch sämtliche von den Parteien gemeldeten Funktionäre, Delegierten und Kommissionsmitglieder für die Amtsperiode 2017-2020. Vakant bleiben lediglich ein Marktfunktionär sowie ein Ersatzdelegierter beim Zweckverband ARA Falkenstein.

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