Das Interesse war gross: Rund 100 Oberbuchsiter fanden sich am Montag am Infoanlass zur Realisierung von neuem Schulraum in der Turnhalle Steinmatt ein. Der Gemeinderat stellte die zwei Varianten vor, über die die Einwohner wie ursprünglich geplant am 27. November an der Urne hätten befinden sollen. Letzte Woche stellte sich allerdings heraus, dass dies nach der Gemeindeordnung nur auf Begehren des Souveräns möglich ist. Der Gemeinderat erklärte den Fehler mit der Änderung des kantonalen Gemeindegesetzes, welches diese Möglichkeit neuerdings ausschliesst. Eine Urnenabstimmung hat der Gemeinderat dennoch im Visier: An der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember will er einen entsprechenden Antrag stellen.

Zwei Varianten vorgestellt

Am Infoanlass nutzte der Gemeinderat die Gelegenheit, das Thema zu erläutern. Der Bedarf an neuem Schulraum erklärte er mit der stark gestiegenen Einwohnerzahl sowie den neuen Ansprüchen an Schulräume. Beiden Varianten ist gemeinsam, dass der bisherige Kindergartenpavillon aufgehoben, neue Räumlichkeiten für Tagesstrukturen errichtet und alle Primarschüler am Standort Steinmatt unterrichtet werden sollen.

Der Gemeinderat schlägt eine Teilzentralisierung vor, bei der Kindergarten und Tagesstrukturen am Standort Schulhaus Oberdorf unterkommen. Im Gegensatz dazu sieht die Variante Zentralisierung diese am Standort Steinmatt in einem weiteren Anbau vor. Das alte Schulhaus Oberdorf soll für andere Zwecke umgenutzt werden, sei es für Vereine oder die Gemeindeverwaltung. Die Vorteile lägen im kürzeren Weg zwischen Schule und Turnhalle und der einfacheren Zusammenarbeit zwischen Lehrern und Schulleitung.

Steuererhöhung wird nötig

In beiden Fällen sind die Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen erheblich. Ohne Steuererhöhung wäre ab 2019 mit Defiziten zu rechnen, weshalb der Gemeinderat eine Steuererhöhung um 5 Prozent auf 120 Steuerprozent vorschlägt. Zudem müsste ein Fremdkapital im Umfang von 5 Mio. Franken aufgenommen werden. Zwar könnte die Veräusserung von Kindergartenpavillon, roter Platz und Säulenhalle knapp 910 000 Franken zu den Investitionen beitragen, an den Abschreibungen von 210 000 Franken jährlich in den nächsten 33 Jahren auf die 7 Mio. Franken ändert dies jedoch nichts.

«Luxusvariante» – oder nicht?

In der anschliessenden Diskussionsrunde war die Sorge über die Finanzierung und die geplante Steuererhöhung das Hauptthema. Mehr als einmal fiel in der Diskussion die Bezeichnung «Luxusvariante» und die Frage nach kostengünstigeren Wegen kam auf. Stefan Wick, Delegierter des Zweckverbands Kreisschule Gäu (KSG), machte auf den geplanten Ausbau der KSG mit geschätzten Gesamtkosten von 20 bis 28 Mio. Franken aufmerksam, womit ein Anteil von «rund 5 Mio. Franken auf die Gemeinde Oberbuchsiten zukommt». Diesen und weiteren Aussagen stellte sich Schulleiterin Susanne Carrard entgegen, die auf die Wichtigkeit der geplanten Massnahmen hinwies und sich über die Aussagen schockiert zeigte. Verglichen mit dem angedachten Hallenbad an der KSG seien in Oberbuchsiten keine Luxuslösungen geplant. Sowohl Wick wie auch Carrard ernteten für ihre Voten Applaus.

Der Gemeinderat und die anwesenden Planungsbeauftragten wiesen mehrfach darauf hin, dass auch kostengünstigere Varianten geprüft, dann aber wieder verworfen wurden. Eine Einwohnerin kritisierte, dass die Bevölkerung darüber nicht genügend informiert wurde und dieser Prozess somit nicht nachvollziehbar sei. Dies erkläre auch die Zweifel der Anwesenden an den vorgeschlagenen Varianten.

Ein anderer Einwohner beklagte das mangelnde Vertrauen in die über Jahre getane Arbeit von Arbeitsgruppe und Gemeinderat. Über die Finanzierung zu reden sei in Ordnung, aber verworfene Varianten wieder aus der Schublade zu holen sorge nur dafür, dass wieder bei null angefangen werden müsse. Für seine Wortmeldung erhielt er grossen Applaus. Trotzdem werde der Gemeinderat wieder über die verworfenen Varianten reden müssen, wie Gemeindepräsident Daniel Lederer auf Anfrage bestätigte.