Oensingen - Gemeindeversammlung genehmigt Budget 2018 im zweiten Anlauf

8 Bilder

8 Bilder

Nach dem vom Souverän abgelehnten Budget Ende 2017 mussten die Stimmberechtigten von Oensingen Ende Januar ein weiteres Mal über das Oensinger Budget befinden. Nach dem vom Souverän abgelehnten Budget ende letzten Jahres mussten die Stimmberechtigten von Oensingen nun ein weiteres Mal über das Oensinger Budget befinden.

Bruno Kissling

Am Dienstagabend hat die von 226 besuchte Gemeindeversammlung in Oensingen im Bienkensaal den Voranschlag 2018 im zweiten Anlauf genehmigt. Am 11. Dezember 2017 war die Gemeindeversammlung wegen der vorgesehenen Steuererhöhung auf 115 Prozent gar nicht erst auf das Budget eingetreten. Im Bewusstsein, dass der Kanton bei einer erneuten Ablehnung des Voranschlages das Budget und den Steuerfuss über den Kopf der Gemeinde hinweg bestimmen würde, war das Eintreten auf das Budget am Dienstag unbestritten.

Die Versammlung folgte nach langen Debatten dem Antrag des Gemeinderates, welcher für 2018 eine Erhöhung des Steuersatzes von aktuell 107 auf 111 Prozent zur Folge hat. Allerdings obsiegte der Antrag des Gemeinderates bei der Gegenüberstellung mit dem Antrag der FDP, welche die Beibehaltung des Steuersatzes von 107 verlangte, mit 105 gegen 101 Stimmen nur hauchdünn.

Schiffbruch erlitt die FDP auch mit ihren Anträgen, die Heizung im Schulhaus Oberdorf für 520'000 Franken um zwei Jahre und die Sanierung der Turnhalle der Kreisschule Bechburg mit Kosten für die Gemeinde in der Höhe 567'000 Franken um drei Jahre zu verschieben.

Im nun verabschiedeten Budget 2018 wird bei Gesamtausgaben von 35,11 Mio. Franken mit einem Defizit von 140'000 Franken gerechnet. Bewilligt wurde auch ein Stellenabbau auf der Gemeindeverwaltung von bis zu 10 Prozent respektive um bis zu 350 Stellenprozente auf 3180 Stellenprozente. Der Stellenabbau soll bis Ende 2018 erfolgen.